Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Inneres, Bürgerservice und Verkehr vom 14.02.2019

Ö 1

Ehestorfer Heuweg - Ergebnisse der öffentlichen Infoveranstaltung zu Planung und Bauablauf (Bericht des LSBG)

Die Planung stellen die Vertreter des LSBG Herr Butenschön und Herr Grote anhand einer Präsentation vor. Eine erneute Überplanung verkürze eine Vollsperrung für den Ehestorfer Heuweg deutlich. Nunmehr werde es zum Jahresende nur eine 4wöchige Sperrung zwischen der niedersächsischen Landesgrenze und der Rudolph-Steiner-Schule geben. Der neue Bauablauf werde nunmehr in fünf Bauphasen vorgenommen und dadurch die Verkehrsführung mehrfach umgebaut. Mittels einer wechselnden Einbahnstraßenregelung werde der Verkehr somit an der Baustelle vorbeigeführt. Anlieger gelangen jederzeit auf ihre Grundstücke sowie die Schule, das Hotel und Gastronomiebetriebe vor Ort seien stets aus einer Richtung erreichbar. Die Baumaßnahme werde zum 04.03.2019 beginnen und voraussichtlich im Dezember 2019 abgeschlossen sein. Am 27.02.2019 soll dazu eine weitere Informationsveranstaltung im Landhaus Jägerhof stattfinden.r den Bauabschnitt in 2020 liegen noch keine konkreten Planungen vor.

 

In der anschließenden Diskussion werden die Fragen der Anwesenden, einschließlich Bürger (die Rederecht erhalten), durch die Referenten beantwortet.

Ö 2

Fahrradparkhaus Harburg - Benennung von 3 Sachpreisrichtern sowie deren Stellvertreter

Die Fraktion der SPD benennt als Preisrichter Herrn Dose. Für die CDU werde Herr Schneider als Preisrichter benannt und als Stellvertreter Herr Fischer. Die Preisrichtertätigkeit wird Frau Dr. Marek (GRÜNE) übernehmen und die Stellvertretung wird durch Herrn Lohmann (DIE LINKE) besetzt.

Ö 3 - 20-2011.01

Stellungnahme zum Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Mehr Luft für Harburgs Radler (Beratung der Fraktionen über weitere Standorte (13.04.2017))

Ö 4 - 20-2896

Antrag SPD betr. Radfahren im Großmoorbogen - Ostseite

Herr Boekhoff berichtet, dass es einen Vor-Ort-Termin gegeben habe, um den derzeitigen Zustand zu begutachten, mit dem Ergebnis, dass kurzfristige bauliche Veränderungen nicht möglich seien.

Ö 5 - 20-3722

Antrag SPD betr. In den Gremien des Bezirks die Planung der neuen Velorouten vorstellen

Ö 6 - 20-3818

Antrag CDU und SPD betr. Velo-Routen - Variantenprüfung

Herr Boekhoff erläutert den aktuellen Verlauf der Velo-Route 10. Der ausführliche Prüfbericht soll der Niederschrift beigefügt werden (siehe Anlage).

Ö 7

Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk

Ö 7.1 - 20-4476

Übersicht Baumaßnahmen - Januar 2019

Ö 8

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegt nichts vor.

Ö 9

Verschiedenes

Es werden keine Themen angesprochen.