Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft vom 12.11.2024

Ö 1

Begrüßung

Herr Wöhlke begrüßt die anwesenden Personen; besonders die Gäste von Harburg Marketing e.V.

Ö 1.1

Verpflichtung zubenannter Bürger

Der Vorsitzende begrüßt die neuen zubenannten Bürger

  • Herr Schneider (Karlheinz)r die CDU-Fraktion,
  • Herr Wullenweberr die Volt-Fraktion
  • Herr Zimmerman für die SPD-Fraktion

 

. Er weist auf

  • die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg vom 27.06.2023
  • die §§ 5 7 des Bezirksverwaltungsgesetzes mit Stand vom 27.04.2021 sowie
  • auf die §§ 203 205, 331 334 und 353 b des Strafgesetzbuches

 

hin und bittet, sich mit dem Inhalt der genannten Paragraphen vertraut zu machen und danach zu handeln:

 

Anschließend werden sie zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit verpflichtet.

 

Ö 2

Grundsatzangelegenheiten Haushalt

Frau Hentzien berichtet zur geplanten Informationsveranstaltung zum Haushalts- und Zuwendungsrecht.

 

Es stehen nur passende Räumlichkeiten am 29.01.2025 zur Verfügung. Die Wahrscheinlichkeit, dass an dem Tag die Bezirksversammlung fortgesetzt wird, ist gering.

 

Herr Schneider schlägt vor, die interessierten Teilnehmer für die Veranstaltung abzufragen, um ggf. einen kleineren Raum nutzen zu können.

Ö 2.1 - 22-0237

Bericht über die Entwicklung der Rahmenzuweisungen im Haushaltsjahr 2024 (bis Stichtag 30.09.24)

Dieser Bericht ist der erste und soll zukünftig alle halbe Jahr (Stand zum 30.06. und 31.12.) erfolgen. Der aktuelle Bericht ist nur für das Quartal zum 30.09.2024.

Ein Bericht für den Jahresabschluss 2024 kann erst im März oder April erfolgen.

 

Frau Hentzien geht auf die vorab versendete Unterlage ein und beantwortet Fragen aus dem Gremium:

Die Reste am Jahresende zu den Rahmenzuweisungen bleiben, wird ein Übertrag in das nächste Jahr beantragt.

Sollten sich im Laufe des Jahres Notwendigkeiten ergeben, dass die Summe überschritten wird, dann darf im Notfall im Rahmen der Haushaltsrechnung ausgeglichen werden.

Ö 3

Gestaltungsmittel

Ö 3.1 - 22-0227

Gestaltungsmittelübersicht November 2024

Frau Hentzien geht auf die vorab versendete Übersicht ein. Es gibt keine Fragen.

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Es gibt keine Mitteilungen.

Ö 5

Verschiedenes

Es gibt keine Mitteilungen.

Ö 6

Bericht Harburg Marketing

Frau Marmon Geschäftsführerin von Harburg Marketing e.V. berichtet über die Projekte der vergangenen Jahre mit einer Powerpointpräsentation, die den Ausschussmitgliedern mit dem Protokoll zur Verfügung gestellt wird.

 

Ebenso geht sie auf die Finanzierung für die nächsten Jahre ein. Leider sind die Mitgliedsbeiträge gesunken, z.B. durch Geschäftsaufgaben. Außerdem sind die Fixkosten gestiegen, z.B. Miete, Strom, Löhne, Nebenkosten und Verwaltungskosten.  

Ö 6.1 - 21-3837

Antrag SPD betr. Harburg Marketing goes Süderelbe

Ö 6.1.1 - 21-3837.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Harburg Marketing goes Süderelbe

Die Stellungnahme wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

 

Herr Sander begrüßt das Projekt und hofft auf einen Bericht im kommenden Jahr.

 

Herr Fehling betrachtet die Stellungnahme als Arbeitsauftrag, wie soll es ausgestaltet werden und was ist die Zielsetzung. Bis dahin verbleibt die Drucksache im Ausschuss.