Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft vom 09.01.2024

Ö 1

Begrüßung

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Personen, besonders die Referent:innen zu den Tagesordnungspunkten 2 und 3.

Ö 2 - 21-3083

Antrag FDP-Fraktion betr.: Parken im Phoenix-Center

Frau Lorenz berichtet und beantwortet Rückfragen aus dem Gremium:

Die Parkautomaten im Phoenix-Center werden seit August 2023 sukzessive auf bargeldlose Bezahlmöglichkeiten umgestellt. Dieses Angebot wird sehr gut angenommen.

 

Die Preise r die Nutzung des Parkhauses wurden geändert:

Die erste Stunde ist nicht mehr kostenfrei; sie kostet jetzt 0,50 €. Die Kosten für die zweite Stunde wurde von 1,20 € auf 1,- € gesenkt. So konnte die Aufenthaltsdauer der potentiellen Kund*innen gesteigert werden.

 

Besonders im Weihnachtsgeschäft war die Zu- und Abfahrt zum Parkhaus durch eine Baustelle deutlich gestört.

 

Aufgrund der Baugenehmigung muss das Phoenix-Center eine Anzahl von Stellflächen vorhalten. Die Entfluchtung ist nur durch das Center möglich. Es wurde geprüft, ob eine Nutzung des Parkhaus als Quartiersgarage glich gemacht werden könnte. Ein entsprechender Umbau ist aufgrund des hohen Kostenaufwandes nicht umsetzbar.

 

 

Ö 3

Verwendung der Mittel aus dem Hamburger Neustartfonds City und Zentren durch Harburg Marketing

Die Referentin von Harburg Marketing e.V. berichtet anhand einer Powerpointpräsentation zur Verwendung der Mittel aus dem Neustartfonds City und Zentren. Diese wird den Ausschussmitgliedern mit der Niederschrift zur Verfügung gestellt.

 

Sie beantwortet die Rückfragen aus dem Gremium:

  • Da keine Mittel aus dem Neustartfonds mehr zur Verfügung stehen, werden nun Mittel für einige Projekte gesucht:
  • Für Play the piano 20.000,- €, die Klaviere waren Leihgaben und wurden anschließend wieder zurückgegeben oder an Einrichtungen gespendet.
  • Für Weihnachtsaktionen ca. 5.000,- €
  • Für Weihnachtsbeleuchtung Lüneburger Straße ca. 20.000,- €
  • Für Laternenlauf 3.000,- €
  • Für Blumenampeln 10.000,- r 30 Stück in 6 Monaten; diese wurden von einem Dienstleister zur Verfügung gestellt und nicht angeschafft.
  • Es wird angeregt, auch am Bahnhof Harburg auf die Angebote, z.B. mit einem Banner (z.B. der QR-Code für das Metaverse) aufmerksam zu machen. Fr. Marmon berichtet, dass hierzu schon seit zwei Jahren mit der S-Bahn verhandelt wird.

 

 


Anlagen
2024 01 09 _ PPP _ Harburg Marketing _ Verwendung Mittel Hamburger Neustartfonds (7654 KB)

Ö 4

Grundsatzangelegenheiten Haushalt

Frau Hentzien berichtet, dass der Senat Ende November über die Eckwerte für die Planaufstellung 2025/26 entschieden hat. Es Summen sind die gleichen, wier den Haushalt 2023/24.

Die Bedarfe werden ermittelt. Zur Sitzung im September wird das Bezirksamt anmelden, wie viele Mittel noch gebraucht würden.

 

Die FHH hat angekündigt, dass ein großer Teil der Tarifsteigerungen übernommen werden soll. Hierr soll es eine Eckwertsteigerung geben. Diese werden Anfang Februar erwartet. Dann kann errechnet werden, ob diese Eckwertsteigerungen ausreichend sind. Hierzu wird sie im März berichten

Ö 5

Gestaltungsmittel

Ö 5.1 - 21-3502

Gestaltungsmittelübersicht - Abschluss Dezember 2023

Frau Hentzien geht auf die vorab versendeten Unterlagen ein.

Ö 5.2 - 21-3503

Gestaltungsmittelübersicht - Vorplanungsliste 2024

Frau Hentzien geht auf die vorab versendeten Unterlagen ein.

Ö 5.3 - 21-3504

Gestaltungsmittelübersicht Januar 2024

Frau Hentzien geht auf die vorab versendeten Unterlagen ein und sie beantwortet Verständnisfragen.

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Bergmann berichtet:

 

Am 14.05.24 findet auf Veranlassung der Handwerkskammer Hamburg das Forum Handwerk Punkt 12 im großen Sitzungssaal statt. Als Zeitraum sind ab 12°° Uhr 1,5 Stunden vorgesehen.

Bei diesem Forum möchten Handwerksbetriebe mit Verwaltung und Politik über aktuelle Themen diskutieren. Die Handwerkskammer wird hierzu die Parteien noch schriftlich einladen.

Vor dem Hintergrund der Wahlen, ist dies aus Sicht der Verwaltung eine gute Möglichkeit, um Standpunkte mit Handwerksbetrieben auszutauschen.

 

Ö 6.1 - 21-3505

Spendenbericht 2023

Frau Hentzien geht auf die vorab versendete Vorlage; es gibt keine Rückfragen.

Ö 7

Verschiedenes

Es gibt keine Mitteilungen.