Die Tagesordnung vom 06.10.25 wird ohne Änderungswünsche angenommen.
Herr Wöhlke begrüßt Frau Boschatzky (Bezirksseniorenbeirat) und Frau Jakisch (Grüne-Fraktion) als neue Mitglieder im Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft.
Herr Wöhlke weist sie auf
hin und bittet, sich mit dem Inhalt der genannten Paragraphen vertraut zu machen und danach zu handeln.
Anschließend werden sie zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit verpflichtet.
Frau Hentzien berichtet:
Am 18.11.25 werden die Eckwerte des Senats bekannt gegeben. Unter „Eckwert“ versteht man das Maximalvolumen, das eine Behörde ausplanen darf. Wenn die Eckwerte vorliegen, wird das Bezirksamt diese analysieren und anschließend im Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft mitteilen, inwieweit das Bezirksamt seine Bedarfe decken kann.
Frau Hentzien geht auf die vorab versendeten Unterlagen ein. Es gibt keine Rückfragen aus dem Gremium.
Frau Hentzien geht auf die vorab versendeten Unterlagen ein.
Der Förderfonds setzt sich aus drei Prämienkomponenten zusammen:
Für den Förderfonds ist nun die Abschlusszahlung für dieses Jahr erfolgt.
Das Bezirksamt hat Anfang des Jahres eine Abschlagszahlung in Höhe von 280.000, - € erhalten. Fast kein Bezirksamt hat die erforderlichen Zielzahlen für Wohnungsbaugenehmigungen erreicht. Das Bezirksamt Harburg hat anstelle von 800 nur Baugenehmigungen für 544 neue Wohneinheiten erteilen können. Danach hätte dem Bezirksamt nur eine Prämie von 190.000, - € zugestanden. Da die Situation hamburgweit gleich ist, hat die Finanzbehörde darauf verzichtet, die Differenz abzuziehen.
Das Restgeld aus dem Förderfonds wurde nun proportional zu den erreichten Zahlen verteilt und der Bezirk Harburg hat nochmals 42.000, - € erhalten.
Aus der zweiten Prämienkomponente hat der Bezirk 12.000, - € erreicht. Für die dritte Komponente gab es keine Gelder, da der Bezirk keine Flächenausweisung vorweisen konnte.
Somit hat der Bezirk zusätzliche Gestaltungsmittel in Höhe von rd. 37.000, - € erhalten. Diese Summe ist in der Gestaltungsmittelübersicht eingeflossen.
Die VOLT-Fraktion meldet Beratungsbedarf an.
Herr Queckenstedt berichtet:
Die Unterlagen für die Vorplanung der Gestaltungsmittel wurden versendet. Eine Einladung zum 29.10.25 ist erfolgt.
Es gibt keine Wortmeldungen.