Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft - digital vom 04.01.2022

Ö 1

Begrüßung

Die Sitzung beginnt erst um ca. 18.15 Uhr, da sich sehr viele Personen nicht in die Sitzung einloggen können. Außerdem haben einige Personen Tonprobleme.

Herr Fehling übernimmt den Vorsitz, solange Herr Schneider noch nicht zur Verfügung steht.

 

Die Verwaltung sichert zu, die mögliche Ursache der Probleme zu prüfen.

 

Anmerkung der Verwaltung: Die Problematik wurde überprüft. Leider konnte keine Ursache festgestellt werden.

Ö 2

Grundsatzangelegenheiten Haushalt

Es gibt keine Mitteilungen.

Ö 3

Gestaltungsmittel

Eine Übersicht steht nicht zur Verfügung. Herr Trispel stellt eine Übersicht für die Sitzung im Februar in Aussicht. Darin soll dann auch der Übertrag aus dem Vorjahr vermerkt sein.

Herr Trispel stellt fest, dass der Ausschuss, trotz der fehlenden Übersicht, Beschlüsse treffen kann. Es stehen ausreichend Mittel zur Verfügung.

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Trispel berichtet, dass die Verwaltung in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft zu Personal und Ressourcen berichten wird.

Ö 5

Verschiedenes

Frau Marek bittet um eine Ursachenklärung der heutigen technischen Probleme.

 

Herr Schneider übernimmt die Sitzungsleitung im nicht-öffentlichen Teil.