Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Videokonferenz) vom 02.06.2021

Ö 1

Begrüßung und Erfassung der TeilnehmerInnen

Frau Sahling eröffnet die Sitzung, begrüßt die Onlineteilnehmer und stellt die Anwesenheit durch Aufrufen der einzelnen Namen fest.

Ö 2

Vorstellung des Projektes „MütterZeit“ und des Trägers „BIFF Harburg"

Frau Sahling übergibt das Wort an die Referentinnen des Trägers „BIFF Harburg“ und des ProjektestterZeit“. Diese stellen das BIFF Harburg und das Projekt anhand einer Präsentation vor. Die Präsentation ist als Anlage der Niederschrift beigefügt.

 

Die Referentinnen wünschen sich für Harburg:

 

- bezahlbare Wohnungen für Frauen, die sich trennen möchten,

- mehr Therapie- und Kinderarztplätze,

- here Anzahl an Frauenhäuser,

- mehr glichkeiten/Plätze für Frauen/Mütter bei spontanen Notfallsituationen,

- schnelle, unbürokratische Hilfe,

- Dolmetscher für das Projekt MütterZeit.

 

Herr Niemann schlägt aufgrund der thematischen Parallelen vor, den Kontakt zwischen dem

BIFF/Projekt MütterZeit und dem Harburger Integrationsrat aufzubauen und sich auszutauschen.

 

Auf das Projekt und die Möglichkeiten, dier Frauen/Mütter angeboten werden, werde mit Flyern, Zeitschriften, Internetauftritten, Schaukästen, Mundpropaganda, Fachtagungen und Verbindungen zu Ärzten und Therapeuten auf sich, aufmerksam gemacht.

 

 

Verständnisfragen werden beantwortet.

Ö 3 - 21-1350

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Vorstellung des Projekts zur Förderung der Integration in Wilhelmsburg

Der Vertreter des Harburger Integrationsrates (HIR) stellt anhand einer Präsentation das Projekt zur Förderung der Integration in Wilhelmsburg (Drs. 21-1350) vor. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Der Vertreter des HIR schildert, die Raumfrage sei problematisch, da der Parcours aufgebaut bleiben müsse und nur wochenweise geändert werde. Umkleidemöglichkeiten und WCs ssen vorhanden sein. Daher die Bitte an die Politik und Verwaltung um Unterstützung, damit man dieses Projekt auch in Harburg beginnen könne. Eine kostenneutrale Finanzierung sei nicht möglich.

 

In Wilhelmsburg habe man die Halle für das Projekt entgeltfrei übernehmen können. Die Anschaffung von Sportgeräten wurde durch Spendengelder des Hamburger Spendenparlament, Radio Hamburg rer helfen Kinder, u.v.a. finanziert. Gestaltungsmittelanträge an die Bezirksversammlung Harburg rde eine weitere Finanzierungsmöglichkeit darstellen.

 

Auf Nachfrage führt der Vertreter des HIR aus, er habe das Projekt in der Sitzung der ARGE Süd bereits vorgestellt. Sein Eindruck sei, die Vereine wollen abwarten, was nach der Vorstellung des Projektes im Jugendhilfeausschuss geschehe. Gerne würden auch die Vereine das Projekt nutzen, sehen die Problematik aber auch in der Raumfrage.

 

Auf Anfrage von Herrn Schaefer sagt Herr Thomsen zu, beim Fachamt Sozialraummanagement nachzufragen, ob eine geeignete Räumlichkeit bekannt sei.

Der Transport von kleinem Equipment von Wilhelmsburg nach Harburg re möglich, so der Vertreter des HIR. Mit der Unterstützung aus Wilhelmsburg könne Harburg rechnen.

 

Herr Dhemija schlägt vor, diese Projektidee im Ausschuss für Bildung und Sport erneut zu behandeln. Mit der Anfang des Jahres verabschiedeten Sportinfrastrukturanalyse und der erneuten Erhebung Ende des Jahres stehe ein aussagekräftiges Instrument zur Verfügung, welches ggf. eine geeignete Räumlichkeit aufzeige.

 

Frau Dr. Jobmann erläutert, bei den in Harburg bestehenden Sporthallen handele es sich um bezirksamtseigene Hallen, um Schulsporthallen und um Sporthallen, die Vereine gehören. Mit diesem Projekt rden Hallenzeiten für die Bedarfe anderer Nutzer blockiert. Daher schlage sie vor, bilateral die erforderlichen Bedingungen (Raumgröße…etc.) zu erörtern, mit denen die Halle in Wilhelmsburg übernommen werden konnte. Aufgrund der Sportinfrastrukturanalyse sei bekannt, welche Raumpotentiale es in bestehenden Sporthallen gebe. Frau Dr. Jobmannnne sich auch einen Bewegungsraum für das Projekt vorstellen. Eine weitere Idee sei, im Sommer die öffentlich zugänglichen Multifunktionsfelder zu nutzen und sich ein Outdoorangebot zu überlegen, was zeitnah umsetzbar wäre.

 

Herr Nölkenbockhoff regt an, bei den Schützenvereinen bezüglich etwaiger ungenutzter Schützenhallen nachzufragen. Die Problematik sehe er in der nicht zentralen Lage.

Frau Dr. Jobmann ergänzt, man habe vor ca. zwei Jahren das RISE-Projekt „Schützenhaus des SV Fischbek“ mit finanziellen Mitteln für die Sanierung unterstützt, um diese Räumlichkeiten für den Sozialraum zu öffnen.

 

Weitere Verständnisfragen werden beantwortet.

 

 

Ö 4

Warum ist die Offene Arbeit nach der Corona-Pandemie wichtiger denn je?

Zu Beginn der Ausführungen von der Leiterin des Haus der Jugend (HdJ), Steinickestraße, wird ein Film (youtube siehe nachfolgende Links)

 

https://youtu.be/Uz4n7TsFAus

https://www.mediafire.com/file/x27p2qcyzvrncyo/JC+Collage+3.mp4/file

 

gezeigt.

 

Die Leiterin des HdJ informiert, die Interessenvertretung Offene Arbeit in Hamburg bestehe seit 2018. Dies sei ein überbezirklicher Zusammenschluss von verschiedensten Einrichtungen, z.B. der OKJA, der Jugendsozialarbeit und der Straßensozialarbeit, der FamFö und der Schulsozialarbeit. Die Interessenvertretung arbeite eng mit der Hochschule für angewandte Wissenschaft zusammen, sei Mitglied im Landesjugendhilfeausschuss und in der Landesarbeitsgemeinschaft, etc.

 

Eine Studie der Hochschule für angewandte Wissenschaft habe nach den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Offene Arbeit gefragt. Die Untergruppe der Interessenvertretung Offene Arbeit, die AG Inhalte, habe den Auftrag erhalten, diese Auswirkungen per Film darzustellen. Dies sei der Hintergrund, weshalb der Film entstanden sei. Dieser solle die Frage beantworten: Warum ist die Offene Arbeit nach der Corona-Pandemie wichtiger denn je? Der Film zeige die große Bandbreite der Offenen Arbeit.

 

 

Ö 5

Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78

Die Vertreterin der AG 78 informiert, zur nächsten Sitzung werde ein Vertreter aus dem Bezirksamt Eimsbüttel eingeladen, um in einen Erfahrungsaustausch zum Thema „Sozialraumorientierung“ zu treten. Eine Begleitgruppe aus Vertretern der Verwaltung sowie jeweils zwei Vertretern aus den Bereichen HzE, OKJA und SAJF, werde derzeit in Harburg eingerichtet. Im Unterausschuss „Jugendhilfe sichtbar machen“ wurde die Idee entwickelt, regelmäßig im Jugendhilfeausschuss über die einzelnen Aufgabenbereiche der AG zu berichten.

 

Herr Ayanoglu teilt mit, er sse als Vertreter der Jugendverbände seine Tätigkeit im JHA beenden, da er seit dem 01.06.2021 als Bildungskoordinator im Bezirksamt Harburg beschäftigt sei. Er berichtet, der Dachverband der Hamburger Jugendverbändechte gerne eine neue Vertretung in den JHA delegieren und wählen lassen. Frau Sahling begrüßt dies.

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Thomsen informiert, in der ArbeitsgruppeSchlüsselung“ sei über die 900.000 €, die für OKJA, Fam und SAJF zur Verfügung gestellt werden, berichtet worden. Der Antrag

Bezirkliche Kinder- und Jugendarbeit in der Corona-Pandemie stärken“ werde heute im Haushaltsausschuss der Bürgerschaft beraten. Stimme der Haushaltsausschuss zu, dann gäbe es 600.000 €r das Jahr 2021 und 300.000 €r das Jahr 2022. Harburg habe für das Jahr 2021 60.000 € erhalten und für das Jahr 2022 werden es 30.000 € sein. Dieses Geld werde in die Rahmenzuweisungen eingespeist und solle für die Stärkung der OKJA nach der Corona-Pandemie verwendet werden. Es handele sich hierbei um eine Einmalzahlung für die Jahre 2021 und 2022.

 

Herr Huber berichtet aus dem Fachdienst 1 des Fachamts Jugend- und Familienhilfe.

Der Hamburger Tag der Familien finde am 28.08.2021 dezentral in den Bezirken statt.

Die Träger und Einrichtungen werden aktuell angeschrieben, um sich zu beteiligen und den Familien Vor-Ort Angebote zu machen. Federführer und Ansprechpartner für die interessierten Einrichtungen sei das Büro für Öffentlichkeitsarbeit.

Informationen erhalte man über folgenden Link:

https://www.hamburg.de/familientag/.

 

Informationen zu einer seit längerer Zeit bestehenden Pflegekinderhilfe-Kampagnenne unter:

https://www.hamburg.de/pflegekinder/4624728/kampagne-pflegefamilie-werden/ eingesehen werden.

Herr Huber teilt mit, in allen Bezirken sei ein Rückgang an Pflegestellen zu verzeichnen. Damit werde es für den ASD immer schwieriger, Kinder in Pflegefamilien zu vermitteln. Ziel sei es, Familien für eine Dauer- oder Bereitschaftspflege zu finden. Es werde um Unterstützung seitens der Politik gebeten.

 

Die Jugendberufsagentur-Kampagne werde von BGM I unterstützt. BGM I wende sich über soziale Medien direkt an die Jugendlichen und jungen Erwachsenen, um ihr Interesse an den Angeboten der Jugendberufsagentur zu wecken. Der Slogan der Kampagne laute:

Egal was Du werden willst, wir helfen Dir dabei. Alle Jugendlichen sollen erreicht und mit einem Ausbildungsplatz versorgt werden. Nähere Informationen gebe es unter folgendem Link: https://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/15075998/2021-05-25-sozialbehoerde-jba-kampagne/.

 

Herr Huber merkt an, er müsse leider mitteilen, dass eine Mitarbeiterin der wirtschaftlichen Jugendhilfe verstorben sei.

 

Herr Berkholz berichtet aus dem Fachdienst 2 des Fachamts Jugend- und Familienhilfe.

Nach wie vor sei man mit einer 50 %-igen Präsenz der MitarbeiterInnen tig.

1,5 ASD-Stellen seien ausgeschrieben. Bei Besetzung dieser Stellenre der ASD Harburg voll besetzt.

 

Herr Hinrichs berichtet aus dem Fachdienst 3 des Fachamts Jugend- und Familienhilfe.

Viele MitarbeiterInnen der OKJA tten ihre erste Impfung erhalten. Demnächst werde eine Öffnungsstrategie der OKJA unter Berücksichtigung von Vorsichtsmaßnahmen entwickelt. Ziel sei es, hamburgweit einheitlich zu agieren.

Frau Többen informiert, die Leitungsstelle für das HdJ, Steinickestraße, nne neu besetzt werden. Die neue Leiterin habe jahrelange Erfahrung in der Jugendarbeit auf der Veddel und arbeite bereits seit drei Jahren im Haus der Jugend als Sozialpädagogin. Sie nehme ihre Arbeit ab 01.07.2021 auf.

Ö 6.1

Konzept "Implementierung der Ombudsstelle im Bezirksamt Harburg"

Herr Thomsen gibt bekannt, das Auswahlverfahren zur zentralen Fachstelle Ombudsarbeit habe stattgefunden und wurde abgeschlossen. Der Träger, der die zentrale Fachstelle übernehme, sei der Verband Kinder- und Jugendarbeit Hamburg e.V.

Abstimmungen zur Umsetzung der Ombudsarbeit werden in der hamburgweiten AG Ombudsarbeit zeitnah erfolgen. In dieser AG vertrete Frau ller, Qualitätsmanagementassistentin im Jugendamt, das Bezirksamt Harburg bereits seit geraumer Zeit. Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses stimmen der offiziellen Benennung von Frau ller als Vertreterin des Bezirksamtes Harburg für die AG Ombudsarbeit zu.

 

Herr Thomsen verweist auf das im Vorfeld der Ausschusssitzung versendete Konzept zur Implementierung der Ombudsstelle im Bezirk Harburg. Dieses sei mit allen Bezirken abgestimmt und basiere auf der vom Jugendhilfeausschuss im Januar 2021 beschlossenen Beschlussvorlage „Einrichtung von Ombudsstellen in der Jugendhilfe“. Die Verwaltung wolle zeitnah das Konzept in Abstimmung mit der Fachstelle für Ombudsstellen umsetzen und die Ombudsstelle in Harburg schnellstmöglich besetzen.

 

Herr Huber und Frau Möller seien die Federführer im Jugendamt bezüglich dieser Thematik. Das Konzept bestehe im Wesentlichen aus der Fachstelle und der Ombudsperson in den Bezirken, die gemeinsam die Ombudsstelle darstellen. Des Weiteren gäbe es eine Ansprechperson im Jugendamt. Das Konzept sehe die Unterstützung der Ombudsstelle durch den Bezirk hinsichtlich der Bereitstellung von umlichkeiten sowie bei der Terminkoordination vor. Das Auswahlverfahren für das ehrenamtliche Personal solle über die Fachstelle erfolgen. Hier werde eine Vorauswahl der interessierten und geeigneten Personen getroffen. Ein bezirkliches Gremium aus Vertretern der Verwaltung, der AG 78 und des Jugendhilfeausschusses treffe die finale Entscheidung.

 

Aufgaben der Ombudsperson seien, die Rechte der Kinder und Jugendlichen zu stärken, Unterstützung bei der Vermittlung von Konflikten und Begleitung bei der Wahrnehmung von Terminen. Das Konzept sehe jedoch nicht die Begleitung bei familiengerichtlichen Verfahren vor. Wenn man sich an die Ombudsstelle wende, dann heiße dies nicht, ein Beschwerdeverfahren sei obsolet. Dies seien zwei unterschiedliche Verfahren. Durch gemeinsame Fachveranstaltungen solle die kooperative Zusammenarbeit mit der Verwaltung und die Akzeptanz in der Verwaltung gestärkt werden. Es sei geplant, die Ombudsperson einmal hrlich in den Jugendhilfeausschuss einzuladen, um gemeinsam mit der Verwaltung über ihre Arbeit zu berichten. Erforderliche Weiterentwicklungen des Konzepts nnen so analysiert und umgesetzt werden.

 

Herr Thomsen schlägt vor, die Zusammenstellung des Auswahlgremiums auf die  Tagesordnung der September-Sitzung zu nehmen, um auch zeitnah mit der Fachstelle die Ombudsperson zu wählen.

 

Verständnisfragen werden beantwortet.

 

Aufgrund der sehr kurzfristigen Fertigstellung und Übersendung des Konzepts an die Ausschussmitglieder melden die SPD-Fraktion und die CDU-Fraktion weiteren Beratungsbedarf an. Frau Möller als Ansprechpartnerin werde bestätigt. Die Abstimmung über das Konzept erfolge in der September-Sitzung.

Ö 7

Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung

Als Tagesordnungspunkte für die September-Sitzung werden folgende Themen vorgesehen:

 

        Beratung über das Konzept zur Implementierung der Ombudsstelle im Bezirksamt Harburg,

        Kein sicherer Ort“ der Margaretenhort in Hamburg-Harburg in den 1970er und 1980er Jahre,

        Drs. 21-1264 - Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Sprachförderung von Kindern mit besonderem Sprachförderbedarf in Pandemiezeiten sicherstellen. Die Stellungnahmen der BSB und der Sozialbehörde seien eingegangen.

        Globalrichtlinie zur OKJA.

 

Frau Sahling ruft die offenen Drucksachen lt. vorliegender Liste auf. Die Drs. 20-4495 (siehe TOP 7.1 der Niederschrift) und Drs. 21-1350 (siehe TOP 3 der Niederschrift) werden für erledigt erklärt. Die anderen Drucksachen nehmen die Fraktionen in ihre Sitzungen mit, um den Umgang damit zu klären.

 

Ö 7.1 - 20-4495

Antrag SPD betr. Abschlussbericht der Enquetekommission - Kinderschutz

Ö 8

Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

Ö 9

Verschiedenes

Herr Schaefer fragt nach dem Termin zum Thema Frühe Hilfen. Frau Sahling werde sich erkundigen und Herrn Schaefer informieren.