Verpflichtung von Herrn Miguel Venegas (AfD)
Der Vorsitzende macht auf die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg vom 28.02.2017, auf die §§ 5 – 7 des Bezirksverwaltungsgesetzes mit Stand vom 04.04.2017 sowie auf die §§ 203 – 205, 331 – 334 und 353 b des Strafgesetzbuches aufmerksam und bittet das neue Ausschussmitglied, sich mit dem Inhalt der genannten Paragraphen vertraut zu machen und danach zu handeln.
Abschließend wird Herr Venegas zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit verpflichtet.
Ein Vertreter des Architekturbüros WEGENERARCHITEKTEN BDA stellt anhand einer Präsentation (siehe Drs. 20-3639) die Machbarkeitsstudie für die Rauchkate Fischbek vor.
Er geht zunächst rückblickend kurz auf die in vorherigen Sitzungen vorgestellte Bestandsuntersuchung und deren Ergebnisse sowie die Beispielobjekte mit jeweiligem Nutzungskonzept ein.
Folgend erläutert er ausführlich die mit der Machbarkeitsstudie ausgearbeiteten Konzeptvarianten A und B und die vergleichende Gegenüberstellung der beiden Vorentwürfe. Im Ergebnis werde die Variante B empfohlen.
Fragen beantwortet der Referent wie folgt:
- Suche nach einem Träger: Es habe seitens des Bezirkes schon Bemühungen gegeben Kontakte herzustellen, um einen geeigneten Träger zu finden. Dies sei nach seinem Kenntnisstand bisher aber nicht gelungen. Bei anderen Rauchkaten werde diese Aufgabe häufig von der Gemeinde oder dem Bezirk selbst übernommen, es gebe aber auch viel privates Engagement.
- Schadstoffbelastung: Es werde empfohlen eine Untersuchung durchzuführen, wenn die Nutzung der Rauchkate feststehe und darauf aufbauend dann die Maßnahmen festzulegen. Für die Nutzungskonzeption sei die Rauchkate als gut durchlüfteter Kaltraum zu verstehen.
- Fördermittel: Um Fördermittel (im Wesentlichen vom Bund) müsste sich der zukünftige Träger kümmern. Das Denkmalschutzamt habe bekräftigt, den Träger diesbezüglich zu unterstützen.
Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Ausschussmitglieder einen Rundgang durch die Räume des Kulturhauses Süderelbe gemacht.
Vertreterinnen des Kulturhauses Süderelbe berichten anhand einer Präsentation über die Arbeit im Kulturhaus Süderelbe und die dort stattfindenden Projekte.
Frau Ehlers zeigt sich zutiefst bewegt und sehr erfreut, wie gut sich das Kulturhaus nach dem Umzug aufgestellt habe. Sie bedankt sich bei den Vertreterinnen des Kulturhauses herzlich für die geleistete Arbeit.
Frau Vielhaber und Herr Langanke schließen sich der Vorrednerin an.
Frau Wichmann erinnert an das Thema Probenräume aus der letzten Legislaturperiode und gibt dazu einen kurzen Rückblick: Eine Honorarkraft sei eingesetzt worden, um mögliche Räume untersuchen zu lassen, ob sie eventuell für eine kulturelle Nutzung brauchbar seien. Es habe sich dann allerdings gezeigt, dass viele Objekte, wie z.B. schulische Räume oder auch Bunkeranlagen nicht geeignet seien.
Das Toilettenhäuschen an der Cuxhavener Straße sei auch untersucht worden und die Verwaltung wurde beauftragt zu schauen, ob es saniert und einer möglichen Nutzung zugeführt werden könnte. Nach einem Kostenvoranschlag von rund 200.000 Euro habe die Verwaltung von der Finanzbehörde zwischenzeitlich diesen Betrag für die Sanierung des Hauses bewilligt bekommen.
Das zuständige Fachamt Management des öffentlichen Raumes (MR) habe daraufhin Gespräche mit der Sprinkenhof GmbH als städtischer Realisierungsträger bezüglich der Sanierung geführt. Diese habe zugesagt und werde in Kürze auch ein Interessenbekundungsverfahren für die Betreiber auf den Weg bringen. Die Sprinkenhof habe zudem mitgeteilt, sie wolle das Interessenbekundungsverfahren auf ihrer Homepage veröffentlichen und ein Banner am Toilettenhäuschen anbringen.
Des Weiteren nimmt Frau Wichmann Bezug zu einem Zwischenbericht im HA am 23.06.2020, Drs. 20-0736 zum RISE-Gebiet Harburg Innenstadt, Eißendorf Ost. In diesem Bericht führe die Verwaltung u.a. aus, dass eine Erweiterung des Fördergebietes um den Schwarzenberg-Park sinnvoll wäre. Damit könnte dann auch die von der Bezirksversammlung finanzierte Aufwertung des Parks realisiert werden.
Im gestrigen Leitungsausschuss Stadtteilentwicklung sei der Erweiterung des Fördergebietes zugestimmt worden, sodass jetzt RISE-Fördermittel für die Ertüchtigung des Schwarzenberg-Parks eingesetzt werden könnten. Es gebe auch eine Basisfinanzierung aus Mitteln von MR. Da das Toilettenhäuschen im Schwarzenberg-Park liege, werde die Sanierung in diesem Kontext ein Bestandteil sein. Da schon 200.000 Euro aus dem Quartiersfonds IV vorhanden seien, habe dieser Betrag als Basisfinanzierung für eine mögliche RISE-Finanzierung mit angegeben werden können
Aufgrund dieser glücklichen Fügung werde die Verwaltung in Kürze über die Sprinkenhof die ersten Maßnahmen einleiten können.
Abschließend bittet Frau Wichmann die Ausschussmitglieder, mögliche Interessenten an Frau Knipfer zu verweisen.
Auf Nachfrage versichert sie, dass in dem Häuschen vornehmlich kulturelle Zwecke verfolgt werden sollen. Dies sei auch im Kulturausschuss in der vorherigen Legislaturperiode so formuliert worden.
Der Vorsitzende teilt mit, nach aktuellem Stand könne die Gedenktafel an ihrem jetzigen Standort erhalten bleiben.
Frau Knipfer ergänzt, es habe einen Antrag des Profilkurses Sprache und Kultur des Gymnasiums Süderelbe gegeben, dass ein zusätzliches Hinweisschild an der Kreuzung Cuxhavener Straße / Falkenbergsweg für die KZ-Gedenkstätte Außenlager Neugraben aufgestellt werden solle. Nach ihrem Kenntnisstand sei die Aufstellung auf einem guten Weg, die Polizei habe der Aufstellung bereits zugestimmt. In Zusammenarbeit mit den Lokalen Partnerschaften Süderelbe solle die Umsetzung bald erfolgen.
Frau Knipfer informiert:
- Nachbericht: Sommer im Park/Spirit of Harburg 2020 – Kulturfestival am 22.08.2020 auf der Freilichtbühne im Stadtpark war sehr erfolgreich (ca. 800 Besucher*innen, über 100 Musiker*innen, darunter 2 Star-Gäste – Stefan Gwildis und Peter Heppner von Wolfsheim), fast 30 thematische Produktionen, sechs Interviews/Talkrunden), Video https://www.youtube.com/watch?v=APBA7TFh8Lo,
Hinweis: unter Suchbegriff „Hamburg 1 Fernsehen“ (https://www.youtube.com/c/Hamburg1Fernsehen/search?query=Sommer%20im%20Park) findet man 6 jeweils einstündige Videos zu den 6 Stunden im Park
- Hinweis auf neuen Flyer der SiKo (Sicherheitskonferenz Harburg), auch Möglichkeit finanzielle Mittel für kleinere Projekte zu beantragen (Flyer verteilt)
Hinweise auf kommende Veranstaltungen
- Infos zur Open-Air-Veranstaltungsreihe „Fight for Live – Der Süden rockt“ von den Musikclubs Marias Ballroom, Old Dubliner und Komm Du mit Mitteln der Behörde für Kultur und Medien für Open-Air-Festivals von Clubbetreibern, Zeitraum 25.09. – 25.10.2020 jedes Wochenende, (kommend: Kanalplatz, Rathausplatz, Schwarzenbergplatz, letztes Wochenende = SuedKultur MusicNight, 10 jähriges Jubiläum) http://www.fightforlive.de/
- Benefiz-Aktion „Harburg strickt“ vom Habibi Atelier und Sozialkontor Hamburg am 21. + 25.10.2020 in den Harburg Arcaden zugunsten von Obdachlosen/„Kunsttausch für Obdachlose“, den Obdachlosen sollen zu Weihnachten zusätzlich Schals geschenkt werden (Flyer verteilt)
- Kulturtage Süderelbe vom 22.10. – 08.11.2020 (https://www.kulturhaus-suederelbe.de/seite/383173/kulturtage-s%C3%BCderelbe.html, Flyer vor Ort)
- Harburger Gedenktage vom 26.10. – 27.11.2020 (http://gedenken-in-harburg.de/start/, Flyer verteilt)
- „Unartig“ – erstes Jugendmagazin von Jugendlichen für alle Menschen für Harburg, Release-Veranstaltung am 31.10.2020 im Stellwerk – weitere Informationen folgen demnächst über Pressemittelung
- „Ratschlag Stadtteilkultur“ 2020 nur digital, dafür 5 Tage lang vom 09. – 13.11.2020 jeweils tagsüber von ca. 10 – 16 Uhr (https://www.stadtkultur-hh.de/ratschlag/), Thema: „On.Off und dazwischen – Digitalität in der Stadtteilkultur in Zeiten von Corona“, Anmeldung au Homepage möglich (für Webinare und Videokonferenzen)
Es werden keine Themen angesprochen.