Drucksache 22-2247

Volt Antrag: Harburg kann sauberer- Frühjahrsputz für Treppen, Poller und Stadtmobiliar

Antrag
Sachverhalt

Volt Antrag: Harburg kann sauberer- Frühjahrsputz für Treppen, Poller und Stadtmobiliar

Ein gepflegter öffentlicher Raum trägt wesentlich dazu bei, ob Menschen sich in ihrem Stadtteil wohlfühlen. Dabei geht es nicht nur um die Beseitigung von Müll: Auch Treppen, Poller, Beeteinfassungen, Pflanzkübel, Betonkästen, Sitzgelegenheiten und andere Ausstattungselemente prägen das Erscheinungsbild unserer Straßen und Plätze.

An zahlreichen Stellen in Harburg fallen stark verschmutzte, schwarz verfärbte oder mit grünen Belägen überzogene Oberflächen auf. Ein besonders augenfälliges Beispiel ist die zentrale Betontreppe am Sand. Nach Beobachtungen vor Ort wirkt sie stark verschmutzt; die Beläge lassen zudem eine erhöhte Rutschgefahr befürchten. Gerade an einem so zentralen und stark frequentierten Ort ist dieser Zustand unbefriedigend.

Viele solcher Verschmutzungen lassen sich durch eine fachgerechte Grundreinigung beseitigen. Geeignete Hochdruck-, Heißwasser- oder andere materialschonende Reinigungsverfahren können dazu beitragen, vorhandene Ausstattung wieder aufzuwerten und sicher nutzbar zu halten. Welche Methode eingesetzt wird, ist anhand des Materials und des konkreten Zustands zu entscheiden.

Bislang fehlt eine zusammenhängende Übersicht darüber, welche dieser Elemente im Bezirk regelmäßig gereinigt werden, welche Intervalle gelten und wo Reinigungslücken bestehen. Ebenso muss nachvollziehbar sein, wer für Reinigung, Unterhaltung und die Beseitigung möglicher Gefahren zuständig ist. Unterschiedliche Zuständigkeiten dürfen nicht dazu führen, dass offensichtlich notwendige Arbeiten dauerhaft unterbleiben.

Ziel ist deshalb eine bezirksweite Bestandsaufnahme und eine darauf aufbauende, abgestimmte Reinigungsaktion im Frühjahr 2027.

Petitum/Beschluss

Die Bezirksversammlung Harburg möge beschließen:

  1. Die Verwaltung wird gebeten, dem Ausschuss für Mobilität und Inneres bis Ende Februar 2027 eine bezirksweite Bestandsaufnahme vorzulegen. Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes soll gemeinsam mit der Stadtreinigung Hamburg nach Standort und Art der Ausstattung darstellen, wer für die Reinigung zuständig ist, in welchen Abständen sie erfolgt und wo bislang keine regelmäßige Reinigung vorgesehen ist.
  2. Die Verwaltung wird gebeten, die Grundreinigung der verschmutzten Elemente in bezirklicher Zuständigkeit im Frühjahr 2027 zu veranlassen und die Reinigung der übrigen Standorte mit den zuständigen Stellen abzustimmen. Die Betontreppe am Sand ist vorrangig einzubeziehen. Eine mögliche Rutschgefahr ist dort kurzfristig zu prüfen und bei Bedarf zu beseitigen. Über die Ergebnisse ist dem Mobi zu berichten.
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