Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zusammenarbeit zwischen Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk Harburg verbessern

In Hamburg wird endlich wieder auf hohem Niveau Wohnungsbau betrieben. Für die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg ist klar, dass auch die soziale Infrastruktur entsprechend mitwachsen muss.

Im Bereich Sport geschieht dieses auf unterschiedliche Weise. Die bezirklichen Sportstätten werden zentral vom Fachamt Bezirklicher Sportstättenbau im Bezirksamt Hamburg-Mitte im großen Umfang modernisiert. Aus Harburger Sicht können wir auf eine enge und konstruktive Zusammenarbeit blicken. Konkret wurden in den letzten Jahren z.B. die Sportanlagen „Jägerhof“ oder am Kiesbarg saniert.

Für die Schulsportstätten in Hamburg ist dagegen Schulbau Hamburg zuständig. Hier sind insbesondere auf die großen Erfolge im Neubau von Sporthallen hinzuweisen. Im Bezirk Harburg wurden viele Sporthallen saniert und es sind zusätzliche Hallenfelder hinzugekommen.

In der Zusammenarbeit mit SBH gibt es aber trotz der vorbildlichen Entwicklung beim Sporthallenbau Verbesserungspotential.

Neben den Sportvereinen sind Schulen Hauptnutzer vieler öffentlicher Sportanlagen. Trotz dieses Umstandes kam es bei den verschiedenen Modernisierungsvorhaben zu keiner Zusammenarbeit zwischen SBH, den Sportvereinen und dem Bezirk Harburg. Die Folge ist, dass die Kosten (z.B. für Kunstrasen oder Laufbahnen) ausschließlich dem Bezirk zugeschrieben wurden und somit nur kleinere Varianten realisiert werden konnten. Aus Sicht der SPD-Bezirksfraktion ist es daher anzustreben SBH an den Kosten für die Sanierung von Sportanlagen, welche auch von Schulen genutzt werden, angemessen zu beteiligen. Dieses gilt zum Beispiel für die geplante Erneuerung der Rundlaufbahn der Sportanlagen „Opferberg“.

Es sind Gespräche aufzunehmen, inwieweit Schulbau Hamburg sich künftig an den Kosten für die Sanierung von Sportstätten angemessen beteiligt (Sportanlagen, welche auch von Schulen genutzt werden).

Die zuständige Fachbehörde und Schulbau Hamburg werden aufgefordert Referenten in den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit zu entsenden, welche grundsätzlich über die Zusammenarbeit mit den Sportvereinen berichten. Dabei ist besonders auf die Planung von neuen Sportflächen einzugehen.

BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG 

DIE VORSITZENDE

         15. April 2019

Die Finanzbehörde nimmt zu dem Antrag der SPD (Drs. 20-4503) wie folgt Stellung:

Die Freie und Hansestadt Hamburg investiert unter anderem über ihre Dienstleister im Schulbau SBH | Schulbau Hamburg (SBH), GMH | Gebäudemanagement Hamburg GmbH (GMH) und HEOS Berufsschulen Hamburg GmbH seit Jahren mit erheblichem Mitteleinsatz in die Sportinfrastruktur der Stadt - mit erheblichem Nutzen für die Bezirke und Stadtteile. Allein zwischen 2019 und 2022 werden nach aktueller Planung rund 200 Millionen Euro für Bau und Sanierung investiert. Die Dienstleister bewirtschaften in Hamburg knapp 600 Schulsporthallen, die dem Vereinssport nahezu vollumfänglich zur kostenfreien Mitnutzung zur Verfügung stehen.

Neben diesen wurden weitere Investitionen, zum Teil mit Förderung aus dem Masterplan Active City, dem Rahmenprogramm Integrierte Stadtentwicklung (RISE) oder bezirklicher Eigenmittel für Bau oder Sanierung bezirklicher sowie vereinseigener Anlagen aufgewendet. Insgesamt sind in den vergangenen Jahren jährlich rund 60 Millionen Euro in die Hamburger Sportinfrastruktur geflossen.

In Bezug auf die grundsätzliche Abstimmung finden zwischen den Beteiligten, zum Beispiel über die AG Sportinfrastruktur (mit Vertreterinnen und Vertretern aus Behörden, Bezirksämtern und Hamburger Sportbund) zurzeit Gespräche statt, wie Sportvereine künftig noch stärker in die Planungen eingebunden werden können. Unter Federführung des Finanzsenators und des Staatsrats für Sport wurde zudem jüngst ein Nutzerbeirat Sport eingesetzt. Das Gremium soll Vertreterinnen und Vertreter des Hamburger Sportbundes, der Vereine, des Landessportamtes sowie der Bezirksämter zusammenbringen und den Dialog zwischen der Stadt und den Vereinen und Verbänden noch weiter intensivieren, um aus den erheblichen Investitionen für Schule und Sport auch den maximalen Nutzen für die Vereine vor Ort zu generieren. In diesem Kontext sind zahlreiche Schnittstellen- und Strukturfragen weiter zu erörtern, um abseits der vorhandenen Finanzierungswege zu guten, projektbezogenen Lösungen zu kommen. Im Rahmen eines Pilotprojekts werden noch im Jahr 2019 zudem deutlich erweiterte Nutzungszeiten für ausgewählte Sporthallen getestet; auch dieses soll im Nutzerbeirat Sport erörtert werden.

Grundsätzlich gilt, dass Vereinsbedarfe bei allen Neubau- und Sanierungsmaßnahmen an Schulsporthallen über das zuständige Bezirksamt koordiniert werden, das wiederum regelhaft im Rahmen der Maßnahmenplanung durch die Dienstleister eingebunden wird. Die Aufgabe der Dienstleister ist es in diesem Zusammenhang, Bau- und Bewirtschaftungsmaßnahmen für Schulgebäude und Schulsporthallen sicherzustellen. Die Finanzierung der Sportanlagen, sowohl hinsichtlich der Investitionen als auch der laufenden Kosten, erfolgt im Mieter-Vermieter-Modell des Schulbaus. 

Bezirkssportanlagen sind nicht in einem Mieter-Vermieter-Modell organisiert (die Bezirksämter zahlen hierfür auch keine Miete) und damit auch in den Wirtschaftsplänen von SBH/GMH nicht berücksichtigt. Eine Finanzierung von ergänzenden Leistungen aus den Wirtschaftsplänen der Realisierungsträger ist daher weder nach dem bisherigen bewährten Modell vorgesehen noch finanziell darstellbar. Trotzdem sind alle beteiligten Stellen bestrebt, durch gemeinsame Anstrengungen ein möglichst hohes Investitions- und Sanierungsniveau auch für die nicht vom Mieter-Vermieter-Modell erfassten Sportanlagen zu erreichen. Angesichts des teilweise hohen Sanierungsstaus wird dieses nur Schritt für Schritt gelingen. Im Bundesvergleich sind die Mittel für Investitionen in Sportanlagen in Hamburg insgesamt auf einem sehr hohen Niveau.

gez. Rajski

f.d.R.

Hille