Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion betr.: Neuauflage des Sachstandberichts öffentliche Toiletten Harburg
Letzte Beratung: 20.10.2020 Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz Ö 5
Saubere und gepflegte öffentliche Toilettenanlagen müssen eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Leider beschweren sich viele Bürgerinnen und Bürger zurecht über gesperrte, verdreckte und/oder demolierte Toiletten. Eine Neuauflage des Sachstandberichts öffentliche Toiletten Harburg aus Dezember 2017 würde Aufschluss über Sperrungen sowie angezeigte Demolierungen und Verdreckung der Toilettenanlagen und (soweit vorhanden) deren E-Bike-Ladestationen und den Druckluft- und Trinkwasserspendern geben. Aus den Ergebnissen lässt sich im Anschluss ein Handlungsbedarf ableiten.
Die Verwaltung wird gebeten, bei der Stadtreinigung Hamburg einen schriftlichen Bericht über Sperrungen sowie angezeigte Demolierungen und Verdreckung der Toilettenanlagen und (soweit vorhanden) deren E-Bike-Ladestationen und den Druckluft- und Trinkwasserspendern einzuholen. Über die Ergebnisse soll im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz beraten werden.
BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG
DER VORSITZENDE
5. März 2020
Die Behörde für Umwelt und Energie nimmt zu dem Antrag der FDP (Drs. 21-0485) auf der Grundlage eines Beitrages der Stadtreinigung Hamburg (SRH) wie folgt Stellung:
Nach Einschätzung der SRH ist die Situation der öffentlichen Toiletten, die von der SRH in Harburg betrieben werden, eher unauffällig. Die SRH lässt ihre öffentlichen Toiletten regelmäßig von einem Qualitätsprüfer im Rahmen des „Datenbanksystems zur Qualitätssicherung Toiletten“ (DSQ-T) bewerten. Dabei wird das Gebäude außen und innen sowie die Ausstattung in Bezug auf den Sauberkeitszustand bewertet. Die Ergebnisse werden auf einer Skala von 1 (sehr gut) bis 10 (sehr schlecht) dargestellt.
Die weder barrierefreie noch barrierefrei zugängliche und baufällige, aber personalbetreute WC-Anlage an der S-Bahnstation Harburg Rathaus wurde im Juli 2019 geschlossen. Sie hatte bis zur Schließung einen DSQ-T-Durchschnittswert von 1,5. Dafür wurde im Oktober 2019 eine barrierefreie Automatiktoilette auf dem angrenzenden Herbert-Wehner-Platz in Betrieb genommen. Der DSQ-T-Durchschnittswert liegt bei 1,4. Zu dieser Toilette wurden seit Inbetriebnahme weder Verschmutzungen noch Defekte/Beschädigungen gemeldet.
Zur Automatiktoilette am Harburger Rathausplatz gab es zwischen Januar 2019 und Mitte Februar 2020 fünf Meldungen zu Defekten/Verunreinigungen, von denen drei Reparaturen nach sich zogen, darunter eine an der Druckluftstation. Der DSQ-T-Durchschnittswert liegt bei 2,7.
Zur Automatiktoilette am Außenmühlendamm gab es von Januar 2019 bis Mitte Februar 2020 sieben Meldungen zu Defekten/Verunreinigungen, von denen sechs Reparaturen nach sich zogen, darunter drei an der Druckluftstation. Der DSQ-T-Durchschnittswert liegt bei 2,4.
Die übrigen personalbetreuten öffentlichen Toiletten Neugrabener Marktplatz, S-Bahnstation Neugraben, S-Bahnstation Neuwiedenthal, S-Bahnstation Heimfeld und Am Sand weisen aufgrund des Personals vor Ort durchweg gute bis sehr gute DSQ-T-Werte auf. Auch werden hier i.d.R. keine Defekte/Verunreinigungen gemeldet.
gez. Heimath
f.d.R.
Hille
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