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Kleine Anfrage SPD betr. Brand an der hinteren Baracke des Grundstücks zwischen Mädchenclub und Schule An der Haake

Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG

Sachverhalt


 

Am Pfingstmontag sind mehrere Züge der Feuerwehr ausgerückt, um einen Brand an der hinteren Baracke des Grundstücks zwischen Mädchenclub und Schule „An der Haake“ zu bekämpfen. 

An diesem Ort sollte eigentlich der zukünftige Stadtteilgarten Neuwiedenthal werden, denn die jetzige Fläche muss aufgegeben werden, da sie zum Ausbau von Stellwerktechnik und Stromversorgung benötigt wird.

Der Umzug des Gartens sollte schon Ende 2022 erfolgen, doch die Bahn erlaubte, dass der Stadtteilgarten bleiben darf, bis der Bau des Stellwerks beginnt und das neue Grundstück war auch noch mit den alten Baracken belegt.

 

Nach dem Brand stellen sich Fragen zur Nutzung des Geländes:

 

1. Wer ist Eigentümerin des Geländes?

2. Sind bei dem Brand und den Löscharbeiten Schadstoffe ausgetreten und in den Boden eingebracht worden? (Es besteht der Verdacht auf asbesthaltige Materialien)

3. War dieser Verdacht bereits bekannt? Falls ja, seit wann und wurde dies dem Stadtteilverein mitgeteilt?

4. Wer ist für die Schadstoffbeseitigung zuständig?

5. Ist die Nutzung durch den Stadtteilverein als Stadtteilgarten noch möglich?

6. Bis wann ist mit einer Beseitigung der Baracken und der ggfs. erforderlichen Dekontaminierung zu rechnen?