Kleine Anfrage CDU betr. Klassifikation der Bezirksstraßen

der Abgeordneten Martin Hoschützky, Lars Frommann (CDU)  und Fraktion

In Hamburg existieren im Rahmen der Einordnung von Straßen verschiedene Klassifikationen, wobei z.B. zwischen Hauptverkehrsstraßen und Bezirksstraßen, nach Verkehrsfunktion, Zuständigkeiten, Geschwindigkeitsregelungen, Finanzierung der Instandhaltung unterschieden wird.

In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1.)   Welche Straßen im Bezirk Harburg sind als 'Bezirksstraßen mit gesamtstädischer Bedeutung' deklariert?

2.)   Ist der Verwaltung bekannt, aufgrund welcher Kriterien die jeweiligen Bezirksstraßen in die Kategorie 'Bezirksstraßen mit gesamtstädtischer Bedeutung' aufgenommen werden? Sofern das der Fall ist: Um welche Kriterien handelt es sich?

3.)   Welche Behörde nimmt diese Einordnung vor?

4.)   Welche Wirkung entfaltet die Einordnung einer Bezirksstraße in die Kategorie 'Bezirksstraße mit gesamtstädtischer Bedeutung' hinsichtlich der finanziellen Beteiligung der Fachbehörden bei Maßnahmen der Grundinstandsetzung, des Neu-, Um- und Ausbaus dieser Straßen?

5.)   Welche Wirkung entfaltet die Einordnung einer Bezirksstraße in die Kategorie 'Bezirksstraße mit gesamtstädtischer Bedeutung' hinsichtlich der Beteiligung der Fachbehörden an den Planungen der in 4.) aufgeführten Baumaßnahmen?

Hamburg, am 08.01.2015

Ralf-Dieter Fischer                                                                      Martin Hoschützky

Fraktionsvorsitzender                                                                      Lars Frommann

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