Kleine Anfrage AfD betr. Neuer Liegeplatz für das "Medienschiff Bruno"

Kleine Anfrage gem. §24 BezVG des Abgeordneten Ulf Bischoff und der AfD-Fraktion Harburg

In der Sitzung des Hauptausschusses am 14.07.2015 wurde über eine Veränderung des Liegeplatzes des Liegers „Medienschiff Bruno“ berichtet.

Als neuer Liegeplatz ist die Zone am Treidelweg auf Höhe „Handelshof“ vorgesehen.

Der Punkt wurde unter „Verschiedenes“ vorgetragen und war den Fraktionen vorab nicht bekannt, daher war eine weitergehende Vorbereitung den Fraktionen nicht möglich.

 

Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:

1) Aus welchem Grund soll der Lieger an einen anderen Standort verholt werden? Haben sich ggf. Brandschutz- oder Sicherheitsvorschriften geändert?

2) Seit wann lag das „Medienschiff“ an seinem bisherigen Liegeplatz?

3) Ist die Verholung mit den gewerblichen Anliegern am neu vorgesehenen Liegeplatz abgestimmt?

4) Ist eine mögliche Behinderung des Ein- und Ausfahrtverkehrs der Harburger Schleuse und die Passierbarkeit der Strecke vom Verkehrshafen in Richtung Lotsekanal überprüft worden? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

5) Ist der jetzt vorgeschlagene Liegeplatz der endgültige Liegeplatz, oder wird eine weitere Verholung angestrebt?

 

Anfrage Ulf Bischoff und AfD-Fraktion
Ulf Bischoff- Fraktionsvorsitzender AfD

Harald Feineis - stellv. Fraktionsvorsitzender AfD

Peter Lorkowski