21-2579

Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburg im Katastrophenfall und zwei Neue Sirenen für Harburg - werden damit alle Haushalte im Notfall erreicht?

Gemeinsamer Antrag

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
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15.03.2023
22.11.2022
Sachverhalt

Die Ereignisse der Sturmflut 1962 haben sich gerade in Harburg ins kollektive Bewusstsein eingegraben. Die Tragödie dieser Katastrophe hat deutlich gemacht, wie wichtig ein funktionierendes Frühwarnsystem im Katastrophenfall ist, das in der Lage ist, möglichst alle Bürger:innen rechtzeitig zu erreichen.

Mittlerweile gibt es neben den herkömmlichen Sirenen mit KatWarn oder Nina auch Apps, mit denen im Katastrophenfall Menschen frühzeitig gewarnt werden können.

Leider gab es bei Probelalarmierungen in Harburg immer wieder Beschwerden über nicht wahrgenommene Sirenen. Es wurde bezweifelt, dass diese Sirenen zuverlässig funktionieren bzw. in ausreichender Zahl vorhanden sind. In Presseberichten wurde nun angekündigt, dass es in Hamburg 50 neue Sirenen geben soll, davon zwei in Harburg.

Demgegenüber sind die App-basierten Warnsysteme nicht allen bekannt und werden auch nicht von allen genutzt. Gerade Personen, die nicht technikaffin sind, werden über diese Systeme nicht erreicht.

Vor diesem Hintergrund soll im Regionalausschuss Harburg berichtet werden, welche Warnsysteme insgesamt zur Verfügung stehen und wie viele Menschen damit im Bezirk Harburg erreicht werden.

Wichtig ist insoweit auch, welche Backup-Systeme es gibt, sollte ein Frühwarnsystem ausfallen und wie resilient diese Systeme z.B. bei einem Ausfall der Stromversorgung sind.

Ebenso wichtig sind im Katastrophenfall die bestehenden Pläne bzw. Vorbereitungen es für die Evakuierung von Menschen aus Teilgebieten im Katastrophenfall.

 

 

Petitum/Beschluss

Das vorsitzende Mitglied der Bezirksversammlung wird gebeten, zuständige Vertreter der Behörde für Inneres und Sport (BIS) und des regionalen Katastrophenschutzstabes beim Bezirksamt in eine gemeinsame Sitzung von Regionalausschuss Harburg und Regionalausschuss Süderelbe einzuladen, um über das Frühwarnsystem in Harburg und deren einzelne Elemente sowie Backup-Systeme im Störfall und die Resilienz der Systeme z.B. bei einem großflächigen Stromausfall sowie die Evakuierungspläne im Katastrophenfall zu berichten.