Antrag CDU betr. Reinigungskonzept Quartierspark Elbmosaik

Antrag der Abgeordneten Brit-Meike Fischer-Pinz, Berthold von Harten, Lars Frommann (CDU) und Fraktion

Bürger beklagen seit geraumer Zeit, dass der westlich des BGZ befindliche Quartierspark, der ein attraktiver Eingangsbereich für das Wohngebiet sein soll, in erheblicher Weise durch Müll und anderen Unrat verschmutzt wird. Dieses gilt auch für das benachbarte Grabensystem zwischen Park und BGZ. Höhepunkt war bisher die Darstellung eines aufgebrachten Bürgers in der Septembersitzung des Regionalausschusses Süderelbe. Dieser hat die Situation nicht nur mit blumigen Worten geschildert, sondern auch die von ihm gesammelten Reste von Drogenkonsum einschließlich Alu-Folie und benutzter Spritzen präsentiert.

Bei der Berichterstattung der IBA über die Fertigstellung des Quartiersparks wurde deutlich, dass derzeit die Frage der Reinigung offenbar nicht hinreichend geklärt ist und daher auch nicht in gebotener Weise erfolgt. Die Vertreterin der IBA hat dargestellt, dass sich die Zuständigkeit der IBA ergäbe, solange Teile des Parks noch nicht fertiggestellt und übergeben sind. Anschließend gehen die Anlagen in die Zuständigkeit des Bezirksamtes über. Beide haben jedoch offenbar keine zusätzlichen Mittel für die dauerhafte Pflege und Reinigung des Parks.

Die Bezirksversammlung beschließt:

Die Bezirksverwaltung wird aufgefordert, unter Einbeziehung aller zuständigen Stellen kurzfristig ein dauerhaftes Reinigungskonzept für den Quartierspark Elbmosaik zu erarbeiten und umzusetzen. Sofern dazu zusätzliche Mittel erforderlich sind, mögen diese in Zusammenhang mit der Vermarktung und Fertigstellung des Wohnquartiers Elbmosaik eingeworben werden.

Hamburg, am 14.05.2020

Ralf-Dieter Fischer Berthold von Harten

Fraktionsvorsitzender Brit-Meike Fischer-Pinz  

 Lars Frommann