Antrag CDU betr. Bericht über das Sozialmonitoring für 2020
Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen hat den Sozialmonitoringbericht 2020 vorgelegt, der anhand zahlreicher Indikatoren die Einordnung der Hamburger Ortsteile unter kleinräumigen Gesichtspunkten in Gebiete von hohen bis sehr niedrigen Status enthält. Die Feststellungen basieren auf Ergebnissen Ende 2019, so dass Veränderungen durch die Coronaentwicklungen 2020 noch keine Berücksichtigung gefunden haben.
Die Bezirksversammlung beschließt:
Das zuständige Dezernat des Bezirksamtes möge im Fachausschuss Soziales, Integration, Gesundheit die Einzelergebnisse des Sozialmonitoringberichts 2020 vorlegen und erläutern.
Dabei ist im Besonderen auf die konkreten Aussagen zu Ortsteilen in Harburg und in Neugraben/ Neuwiedenthal einzugehen.
Es ist insbesondere zu erläutern, aus welchem Grunde in Harburg 12 statistische Gebiete mit niedrigem oder sehr niedrigem Status eingeordnet werden, die im Harburger Kernbereich, jedoch auch in den Ortsteilen Eißendorf, Heimfeld, Wilstorf und Neuland liegen. Dabei sind Veränderungen gegenüber den Vorjahren zu erläutern und möglichst die Gründe aufzuzeigen. Insbesondere ist auch von Bedeutung, aus welchen Gründen jeweils ein Gebiet in Eißendorf und Neuland den Status von niedrig zu sehr niedrig und ein Gebiet in Wilstorf von mittel zu niedrig gewechselt hat. Die Verwaltung möge dabei auch darstellen, welche konkreten Maßnahmen zur positiven Veränderung der Einordnung getroffen worden sind oder getroffen werden können.
Hinsichtlich des Bereiches Neugraben/Neuwiedenthal ist zu erläutern, aus welchem Grunde trotz der Bemühungen einer positiven städtebaulichen Entwicklung der letzten Jahre insgesamt noch 6 Gebiete mit niedrigem oder sehr niedrigem Status beurteilt werden, die in Hausbruch und Neugraben-Fischbek liegen. Auch hier möge die Bezirksverwaltung erläutern, welche Maßnahmen getroffen worden sind oder getroffen werden können, um eine weitere Besserung des Status zu erreichen.
Hamburg, am 08.01.2020
Ralf-Dieter Fischer Brit-Meike Fischer-Pinz
Fraktionsvorsitzender Michael Schaefer
Dr. Antje Jaeger