Antrag CDU betr. Bahnverkehr in der Metropolregion Harburg

Seit geraumer Zeit bemühen sich verschiedene Teile der Bezirksversammlung Harburg darum, die Nutzungsmöglichkeiten des ÖPNV, insbesondere auf der Schiene, im Metropolbereich Harburg zu verbessern. Unabhängig von Fragen eines veränderten Tarifsystems spielt dabei auch die Verbesserung der Nutzungsmöglichkeiten durch Ertüchtigung von Strecken, Verbesserung von Taktungen und Verlängerungen der Züge eine erhebliche Rolle.

Der Landtag in Niedersachsen hat sich dieser Problematik in einer umfassenden Entschließung, die von den Fraktionen von SPD und CDU gemeinsam eingebracht worden ist, auseinandergesetzt. Derzeit finden dazu Beratungen auch im Wirtschaftsausschuss statt. Die Initiative des Niedersächsischen Landtages enthält zahlreiche Hinweise, die unmittelbar auch zu einer Verbesserung der Nutzungsmöglichkeiten im Bezirk Harburg beitragen können. Auf die Drucksache 18/2031 des Niedersächsischen Landtages mit Entschließung und Auftrag an die Landesregierung wird Bezug genommen.

Die Bezirksversammlung beschließt:
Die Vorsitzende der Bezirksversammlung möge bei den zuständigen Hamburger Fachbehörden und den betroffenen Unternehmen darauf hinwirken, dass die vom Niedersächsischen Landtag geforderten Prüfungen, Veränderungen und Verhandlungen auch unter Einbeziehung der Freien und Hansestadt Hamburg geführt werden. Insoweit möge seitens des Senats möglichst kurzfristig dargestellt werden, welche konkreten Maßnahmen er gemeinsam mit Niedersachsen und der dortigen Landesregierung beabsichtigt.

Hamburg, am 09.01.2019

Ralf-Dieter Fischer                                             Rainer Bliefernicht
Fraktionsvorsitzender                                         Uwe Schneider
                                                                           Brit-Meike Fischer-Pinz
                                                                           Lars Frommann
                                                                           Robert Timmann