Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses !! Bitte beachten Sie: Aufgrund der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus findet diese Sitzung nicht-öffentlich statt !! vom 31.03.2020

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2020

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-1030

Abbenennungen und Benennungen der GRÜNEN Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 21-1023

Sondermittelantrag Antrag der FDP-Fraktion

Ö 4.2 - 21-1031

Überplanung Osterbekstraße prioritär behandeln – Umbau Güntherstraße weiter verfolgen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 4.3 - 21-1032

Nebenflächen Poßmoorweg: Radverkehr gleichberechtigt berücksichtigen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 4.4 - 21-1037

Mittel aus dem bezirklichen Förderfonds Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 4.5 - 21-1019

Stopp des Rückbaus der Zuwegung zum Alsterwanderweg Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 21-1027

Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 41 (Wiesendamm 30) Hier: Auswertung der öffentlichen Plandiskussion und weiteres Verfahren

Ö 5.2 - 21-1028

Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 60 (Barmbeker Gleisbogen) Hier: Auswertung der öffentlichen Plandiskussion und weiteres Verfahren

Ö 5.3 - 21-1029

Betr.: Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Ausschussinformation hier.: Datenschutzanforderungen bei personenbezogenen Sonderparkständen für behinderte Personen

Ö 5.4 - 21-0962

Arbeitsbericht Wohnraumschutz Hamburg-Nord

Ö 5.5 - 21-0920

Barrierefreier Ausbau / Sanierung der Zuwegungen zum Alsterwanderweg Rückbau asphaltierte Zuwegung zum Alsterwanderweg /ggü. Schluchtweg

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 21-1033

Baumaßnahmen an der Hamburger Straße Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 6.2 - 21-1034

Engpass in der unteren Ohlsdorfer Straße entlasten! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 6.3 - 21-1038

Tempo 30 in der Ohlsdorfer Straße! Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 6.4 - 21-1039

Engpass in der unteren Ohlsdorfer Straße entlasten! Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Ö 9

Verschiedenes