Protokoll
Sitzung des (FOLAG) Unterausschusses Bau des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel (nichtöffentlich) vom 28.10.2024

Ö 5 - 22-0143

Sitzungstermine 2025

Das Gremium nimmt zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6

Abstimmung über digitale Sitzung am 25.11.2024

Der Vorsitzendesst über den Tagesordnungspunkt abstimmen.

 

Das Gremium stimmt mehrheitlich dafür, dass die Sitzung am 25.11.2024 digital durchgeführt wird.

 

Herr Buckspricht sich für eine Sitzung in Präsenz aus. Er argumentiert, dass ein hundertprozentiger Datenschutz digital nicht eingehalten werden nne und verweist auf das am 01.08.2024 in Kraft getretene europäische Gesetz über die nstliche Intelligenz (KI-Gesetz).

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: Grüne, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, VOLT

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

: -