Protokoll
Sitzung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport vom 26.10.2021

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Die Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Gegen die Tagesordnung wurden keine Einwände erhoben.

Ö 2

Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG

Ein Antrag auf Befangenheit wurde nicht gestellt.

Ö 3

Aktuelle Bürgerfragestunde

Herr Weise, 1. Vorsitzender des SC URANIA, möchte im Nachgang zur letzten Sitzung zum Thema Interessenbekundungsverfahren (IBV) Königshütter Straße zu Protokoll geben, dass der Eindruck entstanden sei - so wie es auch in der Präsentation zur letzten Sitzung veröffentlicht wurde - dass das Bezirksamt mit dem Verein SC Urania, vor dem IBV mit dem Verein über das IBV gesprochen habe. Das sei so nicht zutreffend. Ein Gespräch hatte stattgefunden, aber inhaltlich sei es lediglich um alte Verträge und Nutzungszeiten gegangen und nicht um das IBV.

 

Herr Schröder bietet an, die Präsentation zu korrigieren und in geänderter Form zu veröffentlichen.

 

Herr Weise bleibt bei seiner Bitte um eine Verschriftlichung im Protokoll.

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2021

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

Ö 5

Anträge

Ö 6

Kultur

Ö 7

Anträge auf Förderung von Stadtteilkulturprojekten

Ö 8

Anträge auf Förderung von Projekten aus dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte"

Ö 9

Bildung

Ö 10

Sport

Ö 10.1 - 21-2788

Referent*innenanforderung Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport

Die Vorsitzende verweist auf die Stellungnahme der BIS, die erst im Frühjahr 2022 abschließende Ergebnisse mittels Referent*innen in die Fachausschüsse spiegeln könne.

 

Petitum/Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport nimmt Kenntnis.

 

 

Herr Schröder ergänzt zur Thematik „Interessenbekundungsverfahren Königshütter Straße“, dass der Vergabeausschuss in seiner Sitzung am 29.09.2021 die Entscheidung des Bezirksamtes bestätigt habe, die Sportanlage an den HSV e.V. zu übergeben.

Ö 11

Bildungskonferenzen

Ö 12

Eingänge und Mitteilungen der Verwaltung

Ö 12.1 - 21-2775

Haushaltsvoranschlag Doppelhaushalt 2021/2022 hier: Verteilung der Rahmenzuweisung 2022 "Förderung soziokultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten"

Die Vorsitzende bittet die Ausschussmitglieder um ihr Votum.

Ö 13

Verschiedenes

BKS tagt auswärts am 30.11.2021

Die Vorsitzende berichtet, dass die Bezirksversammlung den Kostenvoranschlag der Wiese e.G genehmigt hat, so dass die Sitzung des BKS am 30.11.2021 dort auswärts tagen könne.

 

Sportplatz Habichtstraße

Frau Otto bittet die Verwaltung, den Stand der Planungen vorzustellen.

Herr Schröder erläutert den Ausschussmitgliedern, dass die Planungen im RegA BUHD am 01.11.2021 vorgestellt werden. Aufgrund des auswärtigen Termins des BKS im November würde sich die Januarsitzung des BKS am 25.01.2022 für eine Präsentation eignen.

 

Barmbek Basch

Die Vorsitzende informiert über eine Nachricht von Frau Amsinck, dass die Versicherung den Schaden aus dem Lagerbrand übernommen habe.

 

Bezirklicher Sportstättenbau

Die Vorsitzende bittet die Verwaltung um ein kurzes Statement.

Herr Schröder teilt mit, dass aus dem Bereich bezirklicher Sportstättenbau des Bezirks Hamburg-Mitte noch kein Vorschlag eingereicht worden sei, der als gemeinsamer Vorschlag  dem Beirat hätte vorgelegt werden können. Mitte November werde ein Gespräch zwischen Mitte und Nord stattfinden, dessen Ergebnis dem BKS Ende November präsentiert werden könnte.

 

Kulturpreis 2019/2020

Die Vorsitzende schildert dem Ausschuss, dass sich die Vorbereitungsgruppe heute getroffen habe mit dem Ergebnis, dass aus finanziellen und organisatorischen Gründen eine Doppelverleihung für die Jahre 2019 und 2020 in Erwägung gezogen werde.

 

Die Vorsitzende schließt die Sitzung.