Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
Der Vorsitzende fragt die Befangenheit der Ausschussmitglieder ab.
Kein Ausschussmitglied meldet sich zur Befangenheit gem. § 6, Abs. 5 BezVG.
Ein Bürger berichtet, dass er Teil der Community der Tischtennisspieler im Stadtpark sei. Im April letzten Jahres sei ein Antrag auf weitere Tischtennisplatten im Stadtpark gestellt und bewilligt worden. Er erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Planungen zu den beschlossenen Tischtennisplatten im Stadtpark. Er erfragt außerdem, welche Standorte betrachtet wurden, was gegen den Platz bei den anderen Platten am Planschbecken spreche und ob es eine Möglichkeit gebe, die Platten in direkter Nähe zu diesen aufzustellen.
Protokollnotiz: Antworten der Abteilung Stadtgrün
Wie ist der aktuelle Stand der Planungen zu den beschlossenen zusätzlichen Tischtennisplatten im Stadtpark?
Nachdem die abgestimmte Planung der Tischtennisplatten auf den Sportflächen am Südring im Nachgang von den Tischtennisspielern abgelehnt wurde, ist man zur Zeit noch auf Standortsuche.
Welche Standorte wurden betrachtet und als umsetzbar beurteilt?
Es wurden von uns umsetzbare Alternativstandorte auf dem Spielplatz am Planschbecken und auf den Sportflächen am Südring zusammen mit Sand für alle vorgeschlagen. Diese Standorte wurden von den Tischtennisspieler abgelehnt.
Was spricht gegen den vorgeschlagenen Standort der Sportler*innen beim Imbiss am Planschbecken, wo bereits die anderen Platten stehen?
Bei dem Stadtpark handelt es sich um ein Gartendenkmal, was den Spielraum bei Umgestaltungen einschränkt. Daher spricht gegen den Standort die vorh. Geländemodellierung und gestalterische Gründe. Zudem hatte es ein Schreiben der Tischtennisspieler gegeben, das darlegte, dass es sich um einen Sport handelt und es gefährlich ist, wenn hier Kinder neben den Platten spielen. Daher wurde die Suche auf Sportflächen konzentriert. Inzwischen relativieren die Tischtennisspieler ihr Schreiben.
Gibt es eine Möglichkeit, Platten in direkter Nähe zu den bestehenden Platten aufzustellen?
Ein Standort auf einem Spielplatz wird weiterhin von den Tischtennisspieler abgelehnt. Dies erschwert die Suche nach einem Standort in der direkten Nähe.
Herr Schröder entnimmt den gestellten Fragen, dass von dem Angebot, auf den Sportplatz von Sand für Alle zu ziehen, abgesehen werde und dies obsolet sei. Er werde den Bereich Stadtgrün über diese Neuigkeiten informieren und Rückmeldung zu den gestellten Fragen erbeten.
Die Frage, ob dem Ausschuss eine offizielle Stellungnahme zu dem Thema vorgelegt wurde, verneint Herr Schröder. Er erläutert das bisherige Geschehen: Das Bezirksamt hatte bereits einen Standort vorgeschlagen, der jedoch von der Community der Tischtennisspieler abgelehnt wurde. Auch das Angebot, die Community auf dem Sportplatz von Sand für Alle unterzubringen, wurde abgelehnt. Seither sei keine Person auf die Abteilung Stadtgrün zugegangen. Herr Schröder vermutet, dass Stadtgrün auf weitere Rückmeldung warte und gibt den Ratschlag, sich erneut an die zuständigen Kolleg:innen zu wenden.
Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf, die Thematik weiterhin im BKS zu behandeln.
Die Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024 wird einstimmig genehmigt.
Herr Bonfert bittet um folgende Ergänzung des Petitums:
„Die Verwaltung wird gebeten, bei den oben genannten Institutionen Personalvorschläge einzuholen und sie dem Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport vorzulegen, damit dieser darüber befinden kann."
Herr Schröder erfragt, ob sich der Ausschuss einen Aufruf aus der freien Kunst wünsche. Aufgrund von Zustimmung des Ausschusses bittet er um folgende Ergänzung: „Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Bereich freie Kunst einen Aufruf zu starten."
Auf Rückfrage von Frau Lingenberg erläutert Herr Schröder, dass das Vorgehen in den vergangenen Legislaturperioden ähnlich gewesen sei. Die Kulturzentren und Geschichtswerkstätten hätten jemanden ernannt. Von den Sportvereinen und aus der freien Kunst hätten sich mehrere Mitglieder zur Wahl aufgestellt.
Frau Mieth-Gurke bittet, dass zu den Biografien der jeweiligen Personen einige Sätze aufgeführt werden.
Der Antrag wird bei Enthaltung der GRÜNEN-Fraktion einstimmig angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Herr Camp und Herr Hempel, die anwesenden Vorstandsmitglieder von Sand für Alle e.V., präsentieren anhand einer Präsentation die Tätigkeiten des Vereins und die Planungen für den „Neuen Südstrand“.
Der Verein bietet ein Sportangebot für alle Altersgruppen, hat aber einen Schwerpunkt bei Jugendlichen von 12 bis 20 Jahren. In den Wintermonaten werde Hallen-Volleyball angeboten, im Sommer Beach-Volleyball. Der Verein betreibt außerdem internationale Jugendarbeit mit einer Partnerorganisation in Tansania sowie einer Partnerorganisation in Hellas.
Sand für Alle e.V. strebt an, neue Sandinfrastruktur in Hamburg zu schaffen. Man wolle damit sportliche Vielfalt ermöglichen. Im Sommer 2024 konnte von April bis Oktober eine bislang nicht gut genutzte Sportfläche mit Naturrasen am Südring für eine Sandsport-Arena genutzt werden. Es wurden sieben Beach-Volleyball-Spielfelder und ein Spielfeld für Beach-Handball errichtet. Der Südstrand wurde jedoch zunächst wieder geschlossen (Winterpause).
Herr Hempel verdeutlicht anhand einer Karte, wo der „Neue Südstrand“ ab 2026 im Stadtpark, am Südring entstehen werde. Mit dem Bezirksamt Hamburg-Nord wurde ein Sportrahmenvertrag bis 2051 vereinbart. Das langfristige Ziel sei die ganzjährige Nutzung der Spielfelder, um in den Wintermonaten nicht auf Schulsporthallen ausweichen zu müssen. Für dieses Anliegen werde intern sowie mit der FHH zusammengearbeitet. Um den „Neuen Südstrand“ ab April 2026 eröffnen zu können und die ganzjährige Nutzung umzusetzen, sei politische Unterstützung dringend erwünscht.
Es gebe einen Sand-Jugendausschuss, in dem die minderjährigen Mitglieder ein großes Mitspracherecht haben. So werden Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene an Planung, Bau und Nutzungsplanung der Sportstätte beteiligt. Die Anlage solle inklusiv, nachhaltig und multifunktional errichtet werden. Daher werde versucht, verschiedene Ballsportarten, wie Beach-Handball und Beach-Soccer, auf der Anlage anzubieten.
Herr Schröder ergänzt, dass in einer der nächsten Ausschusssitzungen das Gesamtkonzept für die drei Naturrasenplätze am Südring präsentiert werde. Platz 2, der aktuell von Sand für Alle genutzt werde, solle in den nächsten Jahren perspektivisch ein Umkleidehaus mit Sanitäranlagen gebaut werden. Auf dem benachbarten Sportplatz befindet sich ein denkmalgeschütztes Umkleidehaus, das nicht erweitert werden könne. Ein neues Gebäude solle auf dem Platz 2 errichtet werden, weshalb Sand für Alle und das Bezirksamt Hamburg-Nord sich für einen Tausch der Plätze ausgesprochen hätten.
Aktuell besteht mit Sand für Alle ein Nutzungsvertrag für den Platz, weshalb das Bezirksamt für alle investiven Kosten verantwortlich ist. Durch den Sportrahmenvertrag ab 2026 werde der Verein den neuen Platz wie ein Eigentümer nutzen können und für alle Kosten verantwortlich sein. Dadurch werde es dem Verein ermöglicht, den Platz zu bewirtschaften und Einnahmen zu generieren.
Frau Richter hinterfragt, wie eine ganzjährige Nutzung der Beach-Volleyball-Spielfelder gewährleistet werden könne.
Herr Hempel erklärt, dass der Schleswig-Holsteinische Volleyball-Verband im Winter eine Traglufthalle betreibe und dies eine Möglichkeit darstelle.
Frau Schmidt berichtet, dass im Haushaltsausschuss ein Sondermittelantrag in Höhe von 85.000 € für den Verein eingegangen sei. Sie erfragt, wie sich die Finanzierungssummen der Bürgerschaft und der Behörden ergeben. Sie hinterfragt außerdem, ob die Mittel der Behörden und der Bürgerschaft ggf. erhöht werden könnten. Die Behörden und die Bürgerschaft verfügen im Moment über mehr finanzielle Mittel.
Herr Hempel erläutert, dass der Verein verschiedene Möglichkeiten suche, um finanzielle Unterstützung zu generieren. Die Summen der Bewilligung schwanken daher. Es werde aktuell überlegt, Investitionsanträge zu stellen.
Herr Camp ergänzt, dass der Verein zunächst selbst über die kalkulierten Kosten erstaunt gewesen sei. Der Verein versuche, die Anlage für möglichst viele Menschen zugänglich zu machen und die Kosten für diese so gering wie möglich zu halten.
Herr Gebhardt erfragt bei dem Verein und der Verwaltung, inwieweit Sand für Alle in den anstehenden Plänen der fünf Plätze integriert sei.
Herr Schröder erklärt erneut, dass das Konzept in einer der nächsten Sitzungen präsentiert werden. Die Verlagerung der Plätze stehe im Einklang mit diesem Konzept. Das Bezirksamt schlägt vor, das Gesamtkonzept für die Plätze am Südring sowie am Jahnring wieder zurück an sich zu nehmen und die Umsetzung durch das Bezirksamt zu steuern. Anfang Februar werde es einen Termin mit dem Sportstättenbau aus Hamburg-Mitte sowie dem HSB (Hamburger Sportbund) geben. Alle Vereine im Stadtpark seien mit diesem Vorhaben im Einklang. Bei der Planung des Stadtparkkonzeptes sei die Volleyballabteilung des FC St. Pauli sehr involviert gewesen. Mit der Unterstützung zur Finanzierung habe die BWFGB begonnen. Das Vorgehen von Sand für Alle, finanzielle Mittel zu generieren, sei üblich.
Herr Messaoudi lobt das Engagement im Stadtpark. Er teilt das Unverständnis darüber, weshalb die Bürgerschaft mit einer verhältnismäßig geringen Summe unterstütze. Er appelliert an die SPD- und GRÜNE-Fraktion, sich ggf. um weitere Unterstützung der Bürgerschaft zu bemühen. Das Vorhaben habe eine überbezirkliche Relevanz. Herr Messaoudi erfragt außerdem, welche Preise in Zukunft für Besucher geplant seien.
Im vergangenen Jahr sei für die 90-minütige Nutzung eines Spielfeldes von Externen eine Gebühr von 15 € erhoben worden, so Herr Hempel. Ob dieser Preis in Zukunft gehalten werden könne, hänge von der finanziellen Unterstützung ab. Es gebe Trainingsangebote für Jugendliche, die auch durch das Teilhabepaket unterstützt werden.
Herr Schröder ergänzt, dass der Verein mit etwa 80 Mitgliedern recht klein sei. Für einen geringen Vereinsbeitrag werde es den Mitgliedern ermöglicht, kostenlos auf die Beach-Volleyball-Anlage zu gehen. Im vergangenen Jahr hätten viele Vereine und Schulen das Angebot genutzt. Der „Neue Südstrand“ werde noch größer sein. Er ist überzeugt von dem Mehrwert, den der neue Südstrand bringen werde.
Herr Bonfert bedankt sich ebenfalls für das Engagement und die Präsentation. Er befürworte ein vielfältiges Sportangebot im Stadtpark, gibt jedoch zu bedenken, dass die beantragten Sondermittel etwa die Hälfte des Jahresbudgets ausmachen würden. Das Vorhaben sei jedoch sehr unterstützenswert. Er überlegt, ob eine gestaffelte Zuwendung möglich wäre.
Der Vorsitzende dankt für die Vorstellung und verabschiedet die Referenten.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
N/SR 20 stellt das Verfahren der Zuwendungsgewährung im Bereich Stadtteilkultur des Bezirksamts Hamburg-Nord anhand einer PowerPoint-Präsentation vor und gibt einen Einblick in die Tätigkeiten und Zuständigkeiten.
N/SR 20 berichtet von dem Projekt der Stellenbewertung im Bereich der Stadtteilkultur. Für die einzelnen Stellenarten wurde durch das Bezirksamt Harburg ein Bewertungsraster erstellt. Nach einer Meldung der aktuellen Stellenwertigkeiten aller Bezirke an das Bezirksamt Harburg werde der Mehrbedarf errechnet. Eine Eingruppierung und Stufenzuordnung werde es im Laufe des Jahres 2025 geben. Die Umsetzung dieser neuen Stellenwertigkeit in den Zuwendungsbescheiden werde schließlich durch das Fachamt Sozialraummanagement erfolgen. Die Umsetzung solle möglichst bis zum Sommer erfolgen.
Auf Rückfrage von Herrn Baumann erklärt N/SR 20, dass 12.452 € für die Geschichts- und Zukunftswerkstatt Langenhorn e.V. aus dem Quartiersfonds finanziert werden.
Herr Messaoudi begrüße es sehr, dass eine neue Stellenbewertung in der Stadtteilkultur erfolgen werde. Er hinterfragt, ob die Umsetzung eher zur Mitte oder zum Ende des Jahres erfolgen könne.
N/SR20 erklärt, dass die Schnelligkeit des Prozesses von dem Fachamt Ressourcensteuerung und der Personalabteilung abhänge. In diesem Prozess seien viele Instanzen involviert. Sobald konkrete Zahlen vorliegen, könne SR mit der Umsetzung beginnen.
Herr Schröder fügt hinzu, dass die Erhöhungen rückwirkend zum 01.01.2025 erfolgen werden.
Herr Gebhardt dankt SR für die gute Zusammenarbeit. Er erfragt, wann die Geschichts- und Zukunftswerkstatt Langenhorn e.V. und Kapelle 6 e.V. aus der Rahmenzuweisung finanziert werden könnten.
N/SR20 erklärt, dass die BKM darüber entscheide. Die Kulturbehörde sei für die Anerkennung der Institution zuständig. Die Rahmenzuweisung werde sich durch weitere Projekte und Einrichtungen nicht erhöhen, so N/SR20
Herr Schröder erklärt, dass es ein wichtiges Kriterium sei, in den Verband zu gehen und mitzuarbeiten. Ob die BKM die Geschichts- und Zukunftswerkstatt Langenhorn dadurch annehme und in die Rahmenzuweisung aufnehme, sei jedoch nicht vorherzusehen.
Auf Rückfrage von Herrn Baumann, bei welcher Stelle die Geschichtswerkstätten ihre Anträge auf institutionelle Förderung stellen könnten, bestätigt N/SR20, dass dies über das Bezirksamt laufe.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen.
Für-Stimmen |
: GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP, Volt |
Gegenstimmen |
: CDU |
Stimmenthaltungen |
: ./. |
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Herr Bonfert erkundigt sich bei dem Antragsteller, ob gar keine Eigenmittel eingebracht werden. Er erklärt, dass man Anträge mit Eigenmitteln grundsätzlich wohlwollender beschließe.
Die Antragsstellerin erklärt, dass sie über keine Eigenmittel verfügen, jedoch Förderung, wie Spenden, akquirieren.
Herr Bonfert wirft ein, dass der Verein über ein Vereinsvermögen verfüge. Er fände es wünschenswert, einen eigenen Betrag hinzuzugeben. Die FDP-Fraktion werde diesem Antrag jedoch zustimmen.
Herr Messaoudi widerspricht dieser Aussage. Er verweist auf die geringen Gehälter der Vereinsmitglieder. Die Vereine hätten viel zusätzliche Arbeit, seien auf Drittmittel angewiesen und können ggf. auf kein Vermögen zugreifen.
Frau Otto erklärt, dass es Aufgabe der Ausschussmitglieder sei, die Anträge kritisch zu überprüfen. Sie wiederholt die Aussage von Herrn Bonfert, dass die FDP-Fraktion den Antrag unterstützen werde. Sie hebt positiv hervor, dass die Antragssteller eine große Summe durch Spenden finanzieren werden. Die Kritik, Nachfragen zu den Finanzen zu stellen, empfinde sie als unpassend.
Herr Bonfert verweist auf den Rechtsbegriff des Vereinsvermögens. Er habe keine Vorwürfe gemacht, sondern darauf hinweisen wollen, dass das Geld der Steuerzahler für die Anträge verwendet werde.
Herr Lo ergänzt, dass der bewusste Umgang mit den finanziellen Mitteln Aufgabe des Ausschusses sei. Er bittet darum, sich ausführlich mit den Anträgen auseinanderzusetzen, um nicht zu Beginn des Jahres das gesamte Budget auszugeben.
Frau Schmidt weist darauf hin, dass im Antrag geplante Spenden und Flohmarkteinkünfte von ca. 800 € angegeben sind. Sie verstehe die Aufregung nicht.
Frau Adlung-Schönheit ergänzt, dass für die Anträge bisher keine Eigenmittel verlangt werden und daher nichts dagegenspreche, solche einzubringen. Spenden werden als Form von Eigenmitteln akzeptiert.
Herr Messaoudi stellt klar, dass einige Positionen in dem Antrag als Eigenmittel zu betrachten seien.
Die Antragstellerin erklärt, dass die Drittmittel und Spenden noch nicht bestätigt seien. Es sei demnach eine Art Risiko, diese vorab zu nennen, da der Verein diese Summen ggf. selbst erbringen müsste.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Frau Boedecker erinnert an den Antrag „Ukulele May Days“ (Drs. 22-0375) aus der Sitzung im November letzten Jahres und erkundigt sich, weshalb für den Bezirk Hamburg-Nord zwei Veranstaltungen für ein Jahr geplant seien.
Herr Bonfert würde auch bei diesem Antrag Eigenmittel befürworten, bestätigt jedoch, dass die FPD-Fraktion zustimmen werde.
Frau Otto erklärt, dass die Ukulele im Vorjahr den Kulturpreis gewann. Durch die Workshop-Einnahmen sehe sie bei diesem Antrag ein gutes Gleichgewicht.
Herr Messaoudi stimmt seinen Vorredner:innen zu. Es sei lobenswert, dass die Veranstaltung für Besucher kostenfrei angeboten werde.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Auch bei diesem Antrag würde Herr Bonfert in Zukunft Eigenmittel befürworten, die FDP-Fraktion stimme dem Antrag jedoch gerne zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Frau Otto hebt hervor, dass das Anliegen sehr unterstützungswert sei. Da der Antrag sehr kurzfristig eingegangen sei, bittet sie, bei Möglichkeit in Zukunft früher auf den Ausschuss zuzugehen.
Der Antragssteller habe Verständnis für die Kritik. Da die BKM zunächst eine andere Veranstaltung genehmigt habe, ging dieser Antrag so kurzfristig beim Bezirksamt ein.
Herr Schröder appelliert ebenfalls an eine frühere Antragsstellung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Da es sich um einen hohen Beitrag handle, bittet Frau Otto um eine Vertagung des Antrags.
Der Antragssteller ist anwesend und stellt den Verein kurz vor. Der Verein organisiere stadtteilbezogene Veranstaltungen, biete eine Plattform für Interessierte, die sich engagieren wollen und kooperiere mit weiteren Institutionen in der Jarrestadt. Die Koordinierung in der Geschichtswerkstatt sei bislang ehrenamtlich erfolgt. Der Verein wolle nun jedoch auch jüngere Bewohnerinnen und Bewohner ansprechen, wobei andere Mittel wie z.B. Social Media nötig seien. Die ehrenamtliche Arbeit solle gezielter und koordinierter geführt werden. Dafür sei eine feste Stelle notwendig.
Herr Schröder erklärt, dass die Verwaltung bei dem Antrag zunächst selbst etwas gezögert habe. Mit der Aufstockung von Geldern für ehrenamtliche Vereine in einem festen Zeitraum habe die Verwaltung in der Vergangenheit gute Erfahrungen gesammelt. Das Bezirksamt unterstütze diesen Antrag daher.
Herr Messaoudi fragt, ob es möglich wäre, die Stelle aus dem Quartierfonds zu finanzieren.
Herr Schröder bestätigt dies. Dafür sei es jedoch nötig, diesen Antrag abzulehnen und einen neuen Antrag auf Quartiersfondsmittel in den Hauptausschuss oder die Bezirksversammlung einzubringen. Es sei zeitlich gesehen nicht von höchster Relevanz, welches weitere Vorgehen genutzt werde. Es sei für die Antragsteller wichtig, die Stelle für einen Zeitraum von einem Jahr besetzen zu können.
Frau Otto könne den Antrag inhaltlich nachvollziehen. Aufgrund der hohen Summe und dem kurzfristigen Eingang bittet sie jedoch um Vertagung des Antrags.
Herr Gebhardt erkundigt sich, ob es für die Stelle einen festen Arbeitsplatz in den Räumlichkeiten geben werde.
Der Antragssteller erklärt, dass der Verein eigenen Räume im Stadtteil angemietet habe und somit ein Arbeitsplatz für die neue Position zur Verfügung stünde.
Frau Adlung-Schönheit und Herr Bonfert stimmen dem Vorschlag von Frau Otto zu, den Antrag zu vertagen und zunächst den Quartiersfonds zu überprüfen.
Der Ausschuss beschließt einstimmig, den Antrag in die nächste Sitzung zu vertagen.
Die Petentin stellt ihre Eingabe ausführlich vor. Sie erklärt, dass es in Hamburg-Nord an Möglichkeiten fehle, im Winter oder bei Regen Plätze zum Skaten zu finden.
Frau Lingenberg bittet um Erläuterung, warum das Jugendzentrum Alsterdorf keine Möglichkeit darstelle.
Die Petentin erklärt, dass die Fläche dort im Winter als Lagerraum genutzt werde.
Frau Otto berichtet, dass am Rübenkamp eine neue Skateanlage eröffnet wurde und man im Bezirk um Skatemöglichkeiten bemüht sei. Sie erfragt, ob es der Petentin um eine neue Halle oder die Überdachung einer Skateanlage gehe.
Eine Überdachung stelle ebenfalls eine Möglichkeit dar, so die Petentin. Sie betont die Dringlichkeit weiterer Skate-Möglichkeiten.
Der Vorsitzende äußert sein Verständnis für den Wunsch und Bedarf der Petentin. Durch die begrenzten Mittel sei es herausfordernd, solche Projekte zu fördern.
Er erkundigt sich, ob die Petentin bereits mit Skateboard e.V. Hamburg in Kontakt getreten sei.
Die Petentin erklärt, dass sie von einer Zusammenarbeit mit diesem Verein absehe.
Herr Schröder gibt der Petentin den Hinweis, sich an das Landessportamt zu wenden. Die betroffenen Örtlichkeiten, die die Petentin nannte, gingen über den Bezirk Hamburg-Nord hinaus. So könne der Bedarf platziert und ggf. berücksichtigt werden.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Schröder kündigt an, das Konzept über den Stadtpark in der Sitzung am 18.02.2025 vorzustellen.
Herr Bonfert erklärt, dass die FDP-Fraktion ein Mitglied für den Sportstätten-Beirat anmelden wolle.
Herr Schröder erklärt, dass in der Geschäftsordnung des Beirats festgelegt werde, dass die vorsitzende Person der BV sowie die des Sport-Ausschusses vorsitzend sein müssen und diese zwei Plätze demnach vergeben sein.
Frau Otto berichtet, dass in der vergangenen Legislaturperiode für diese Personen Vertretungen gewählt wurden und regt an, dies in dieser Legislatur ebenfalls zu tun. Sie schlägt aufgrund von Unstimmigkeiten im Ausschuss vor, sich zunächst noch einmal in den Fraktionen dazu zu beraten.
Der Vorsitzende verabschiedet sich von allen Anwesenden und schließt die Sitzung.