Protokoll

Sitzung der Bezirksversammlung - Bitte beachten Sie den geänderten Sitzungsort! Zudem sind wegen der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus sind ausschließlich Vertreter der Presse als Zuhörer zugelassen!!

Sitzung am Donnerstag, 18. Juni 2020

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-1190

Wahl eines Vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 3.2 - 21-1234

Wechsel in der Kommission für Bodenordnung Antrag der SPD-Fraktion

Ö 3.3 - 21-1249

Umbenennung im Ausschuss für Soziales Antrag der CDU-Fraktion

Ö 3.4 - 21-1252

Benennungen GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2020

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-1215

Förderung des Non-Food Einzelhandels und der Gastronomie in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 21-1116

Pilotprojekt Hamburg-Nord: Stadtradstationen mit Kindersitzen ausstatten Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 21-1153

Gastronomie stärken - mehr Sitzplätze vor den Gaststätten ermöglichen Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6.4 - 21-1156

Straßenbauvorhaben Gertigstraße auf 2021 verschieben Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.5 - 21-1221

Planung des Freizeitparks Oberalster und Sanierung des Sportplatzes Struckholt ermöglichen gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.6 - 21-1222

Bildungsgerechtigkeit auch in Zeiten von Corona sicherstellen: Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen und in der öffentlichen Unterbringung nicht vergessen! gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.7 - 21-1228

Bunker Kuhnsweg erhalten und Baugenossenschaft unterstützen!

Ö 6.8 - 21-1229

Einrichtung einer Ladezone vor Mühlenkamp 6a

Ö 6.9 - 21-1235

Sperren ist keine Lösung: Tarpenbek Arbeits- und Schauweg verkehrssicher herstellen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.10 - 21-1246

Verschenken statt wegwerfen – lokale Initiativen für Tauschschränke unterstützen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.10.1 - 21-1253

Ergänzungsantrag zu TO 6.10 "Verschenken statt wegwerfen“ Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.11 - 21-1247

Lokale Wirtschaft in Corona-Zeiten unterstützen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.12 - 21-1248

Mehr Schutz vor dem Eichenprozessionsspinner - Geeignete Maßnahmen prüfen und anwenden Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.13 - 21-1254

Hilfe zur Bewältigung der Mehrkosten durch Dachsanierung Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 21-1166

Rückbau asphaltierte Zuwegung zum Alsterwanderweg /ggü. Schluchtweg Eingabe einer Bürgerin

Ö 8.2 - 21-1241

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 10.06.2020 auf vorübergehende Änderung des Linienweges/Fahrplans der Linie 172 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)

Ö 8.3 - 21-1243

Anwohner des Grete-Zabe-Weges schützen - Durchfahrtssperre schaffen und Querungshilfe verbreitern Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-0946

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 21-1217

Weitere Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.3 - 21-1216

Vorhabenbezogene Bebauungsplan-Entwürfe

Ö 9.4 - 21-1231

Bebauungsplan-Entwurf Langenhorn 68 (östl. Langenh. Chaussee) Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Ö 9.5 - 21-1232

Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 31 (Petersenpark) Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans vom 16.12.2019 - 20.01.2020 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Ö 9.6 - 21-1242

Wo können Jugendliche in Ohlsdorf und Fuhlsbüttel skaten? Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf- Alsterdorf-Groß Borstel