Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung - Bitte beachten Sie den geänderten Sitzungsort! Zudem sind wegen der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus sind ausschließlich Vertreter der Presse als Zuhörer zugelassen!! vom 18.06.2020

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-1190

Wahl eines Vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 3.2 - 21-1234

Wechsel in der Kommission für Bodenordnung Antrag der SPD-Fraktion

Ö 3.3 - 21-1249

Umbenennung im Ausschuss für Soziales Antrag der CDU-Fraktion

Ö 3.4 - 21-1252

Benennungen GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2020

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-1215

Förderung des Non-Food Einzelhandels und der Gastronomie in Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 21-1116

Pilotprojekt Hamburg-Nord: Stadtradstationen mit Kindersitzen ausstatten Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 21-1153

Gastronomie stärken - mehr Sitzplätze vor den Gaststätten ermöglichen Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6.4 - 21-1156

Straßenbauvorhaben Gertigstraße auf 2021 verschieben Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.5 - 21-1221

Planung des Freizeitparks Oberalster und Sanierung des Sportplatzes Struckholt ermöglichen gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.6 - 21-1222

Bildungsgerechtigkeit auch in Zeiten von Corona sicherstellen: Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen und in der öffentlichen Unterbringung nicht vergessen! gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.7 - 21-1228

Bunker Kuhnsweg erhalten und Baugenossenschaft unterstützen!

Ö 6.8 - 21-1229

Einrichtung einer Ladezone vor Mühlenkamp 6a

Ö 6.9 - 21-1235

Sperren ist keine Lösung: Tarpenbek Arbeits- und Schauweg verkehrssicher herstellen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.10 - 21-1246

Verschenken statt wegwerfen – lokale Initiativen für Tauschschränke unterstützen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.10.1 - 21-1253

Ergänzungsantrag zu TO 6.10 "Verschenken statt wegwerfen“ Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.11 - 21-1247

Lokale Wirtschaft in Corona-Zeiten unterstützen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.12 - 21-1248

Mehr Schutz vor dem Eichenprozessionsspinner - Geeignete Maßnahmen prüfen und anwenden Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.13 - 21-1254

Hilfe zur Bewältigung der Mehrkosten durch Dachsanierung Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 21-1166

Rückbau asphaltierte Zuwegung zum Alsterwanderweg /ggü. Schluchtweg Eingabe einer Bürgerin

Ö 8.2 - 21-1241

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 10.06.2020 auf vorübergehende Änderung des Linienweges/Fahrplans der Linie 172 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA)

Ö 8.3 - 21-1243

Anwohner des Grete-Zabe-Weges schützen - Durchfahrtssperre schaffen und Querungshilfe verbreitern Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-0946

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 21-1217

Weitere Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.3 - 21-1216

Vorhabenbezogene Bebauungsplan-Entwürfe

Ö 9.4 - 21-1231

Bebauungsplan-Entwurf Langenhorn 68 (östl. Langenh. Chaussee) Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Ö 9.5 - 21-1232

Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 31 (Petersenpark) Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans vom 16.12.2019 - 20.01.2020 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Ö 9.6 - 21-1242

Wo können Jugendliche in Ohlsdorf und Fuhlsbüttel skaten? Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf- Alsterdorf-Groß Borstel