Die Vorsitzende beantragt,
die ursprünglich als TOP 9.2 geplante Behandlung der Drs. 22-1231 „Machbarkeitsstudie Hartplatz Essener Straße in Langenhorn - Erhöhung der Mittel gem. Angebot der Sprinkenhof GmbH“ unter TOP 7.1 sowie
die ursprünglich als TOP 9.3 geplante Behandlung der Drs. 22-1230 „Vorratsbeschluss 2025“ unter TOP 7.2 zu beraten.
Der Ausschuss folgt dem Antrag und bestätigt einstimmig die Tagesordnung in geänderter Form.
Es liegen keinen Personalien vor, die einer Vorstellung bedürfen.
Eine Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG wird nicht festgestellt.
Die Vorsitzende erklärt, dass sich nach vorheriger Absprache mit den anwesenden Bürgern die Fragen auf den TOP 6.1 beziehen und dort entsprechend behandelt werden.
Die Vorsitzende trägt einen Änderungswunsch von Herrn Heitmann zur Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2025 bzgl. des TOP 6.1.1 „Zwischenbericht Medienpädagogik Trockendock e.V.“ vor.
Der Ausschussgenehmigt einstimmig bei einer Enthaltung die Niederschrift zur Sitzung vom 18.06.2025 mit der vorgetragenen Änderung.
Herr Mileli (Abt. Jugendhilfe-, Sozial- und Gesundheitsplanung im BA Hamburg-Nord) trägt mittels des interaktiven Tools „CoSI“ (Cockpit Städtische Infrastruktur) zu relevanten Bevölkerungsdaten für die Kinder- und Jugendhilfe und deren Entwicklung von 2013 bis 2023 im Bezirk Hamburg-Nord vor. Im Schwerpunkt geht er auf die Bevölkerungsentwicklung, die Altersstrukturen, die Anzahl an Sozialwohnungen und Privathaushalten, die Arbeitslosigkeit und Leistungsbezieher ein.
Frau Leverkus fragt, welche Zielgruppen die erfassten Einrichtungen in kommunaler und freier Trägerschaft erreichen und welche Altersgruppe bedient wird? N/JA-L ordnet ein, dass es hierbei erstmal um einen Gesamtüberblick geht, um eine Idee zu haben, wie die soziale Infrastruktur verortet ist und welche spezifischen Informationen zur Verfügung stehen.
Herr Dr. Brauckmann fragt, ob die hier aufgezeigten Daten von der Stadtteil-Ebene auf die statistischen Gebietseinheiten heruntergebrochen werden können und wer die Daten überhaupt einpflegt? Herr Mileli antwortet, dass die Daten von den Behörden eingepflegt und auch aktualisiert werden. Die Bezirke selbst tun dies nicht. Die Daten können teilweise auch auf die statistischen Gebietseinheiten runtergebrochen werden.
Frau Kültür fragt, wie die Daten zu Migrationshintergrund und wie zu Alleinerziehenden erhoben werden? Herr Mileli antwortet, dass ein Erwachsener auf Grundlage des Melderegisters mit einem Kind unter 18 Jahren als alleinerziehend gilt. Die Daten zum Migrationshintergrund werden aus dem MigraPro-Melderegister gezogen.
Herr Jermann fragt, wie man die öffentlich zugänglichen Informationen findet? Herr Mileli antwortet, dass man dies über den FHH-Atlas findet.
Frau Riesle fragt, ob man die Daten zu den Einrichtungen mit den Bevölkerungsdaten zusammenbringen kann? Herr Mileli antwortet, dass das System diese Art der Analyse nicht bietet.
Herr Tormin fragt, ob Daten bzgl. des Rückgangs von Sozialwohnungen in den nächsten fünf Jahren vorliegen, also von Sozialwohnungen, die ihre Bindung verlieren? Herr Mileli antwortet, dass man den Rückgang von Sozialwohnungen lediglich rückwirkend analysieren kann.
Frau Nissen fragt, was jetzt das weitere Vorgehen ist, nachdem man anhand der Zahlen Defizite bspw. in Fuhlsbüttel und Ohlsdorf erkannt hat? Was wird nun gebaut und welche neuen Angebote werden geschaffen? N/JA-L antwortet, dass man anhand von CoSI Entwicklungen ableiten und Bedarfe ermitteln kann. Die Bevölkerung verändert sich bspw. von der Altersstruktur, die Standorte der Jugendhilfeeinrichtungen lassen sich jedoch räumlich nicht kurzfrstig entsprechend einer veränderten Bevölkerungstruktur anpassen. Veränderte Bedarfe werden daher durch veränderte Angebote abgedeckt. Hamburg-Nord wächst überproportional. CoSI und die hieraus abgeleitete Datenanalyse unterstützt hierbei den fachpolitischen Diskussionsprozess. Dabei dienen die Daten aber nicht nur dem Fachamt Jugend- und Familienhilfe, sondern auch dem Baudezernat mit dem Wohnungsbau, dem Fachamt für Soziales und Grundsicherung oder auch dem Gesundheitsamt.
N/JA30 stellt anhand der im Rats-Informationssystem ALLRIS zur Sitzung hinterlegten Präsentation die Angebote der Jugendsozialarbeit, der Familienförderung und der offenen Kinder- und Jugendhilfe in Hamburg-Nord, Region Langenhorn, Fuhlsbüttel und Ohlsdorf vor. Dazu erläutert er die entsprechenden Steckbriefe zu folgenden Einrichtungen:
Jugendclub Essener Straße,
Bauspielplatz/Spielhaus Essener Straße,
Haus der Jugend Kiwittsmoor,
Bauspielplatz Tweeltenmoor,
Jugendkeller Holitzberg,
Elternschule Langenhorn und Stadtteilhaus Bornbachstieg
Haus der Jugend Eberhofstieg und Straßensozialarbeit Langenhorn
Jugendclub Suckweg
Herr Hafkemeyer fragt, ob es nicht sinnvoll wäre, dass in jeder Einrichtung Angebote zu Medienkompetenz und politischer Bilder vorgehalten werden? Herr Uebach antwortet, dass es natürlich ein Thema ist, Demokratie und Bildung in den Einrichtungen zu verankern. Verpflichtend ist, ein Angebot im Jahr zum Thema „Sucht“ durchzuführen, bei dem dann auch Medienkompetenz in der Regel integriert wird. Dennoch werden die Angebote in den Einrichtungen partizipativ gestaltet, d.h. die Kinder und Jugendlichen entscheiden, welche Themen behandelt werden und die Gefahr besteht natürlich, dass man die Kinder und Jugendlichen verliert, wenn man Angebote als Frontalunterricht gestaltet. Frau Akar ergänzt, dass in den Einrichtungen das Thema Bildung und Teilhabe allein dadurch gelehrt wird, dass die Kinder und Jugendlichen den Alltag mitbestimmen dürfen. Das sei auch gar nicht so einfach, da viele Kinder und Jugendliche das gar nicht so kennen. Medienkompetenz wird vermehrt im Einzelgespräch vermittelt. Dadurch, dass man in den Einrichtungen kein Handyverbot hat, kommt man automatisch darauf zu sprechen.
Frau Akar fragt, ob der Anteil an weiblichen Mitarbeiterinnen Auswirkungen auf den Anteil an weiblichen Besucherinnen hat? Herr Uebach antwortet, dies nicht der Fall ist. Der Anteil an weiblichen Besucherinnen hängt stark mit dem Angebot zusammen. Boxangebote werden bspw. nahezu ausschließlich von männlichen Teilnehmern wahrgenommen, obwohl das Boxen durch zwei Mitarbeiterinnen angeboten wird. Allgemein wird bei der Gestaltung der Angebote aber darauf geachtet, dass sowohl weibliche als auch männliche Teilnehmer Zugang haben.
Protokollnotiz: Beginn Bürgerfragestunde
Zwei Bürger berichten, dass sie eine Mitteilung erhalten hat, dass in einem Wohnhaus in ihrem Wohngebiet betreutes Wohnen für Kinder zwischen sechs und 17 Jahren eingerichtet werden soll. Dazu haben sie zwei Fragen: Wie ist die Bedarfssituation für diese Altersgruppe und wer kann überhaupt Träger einer solchen Einrichtung sein? N/JA-L antwortet dass dort vermutlich eine Wohngruppe im Bereich von Hilfen zur Erziehung eingerichtet wird. Ein solches Angebot wird Eltern gewährt, wenn die Kinder nicht mehr bei ihnen leben können. Die Anbieter müssen als der Träger der Freien Jugendhilfe anerkannt sein, d.h. es müssen u.a. bestimmte Qualifikationen vorgebracht werden. Das entsprechende Genehmigungsverfahren wird in Hamburg durch die Bildungsbehörde durchgeführt. Dabei werden das Angebot, die Immobile und weitere formale Bedingungen hinsichtlich Eignung für eine solche Wohngruppe geprüft. Bei den Trägern gibt es unterschiedliche Formen der rechtlichen Gestaltung. Der Bedarf an solchen stationären Plätzen ist in Hamburg enorm groß. Die Idee ist ja weiterhin, Kinder aus Hamburg, die für eine Wohngruppe in Betracht kommen, auch in Hamburg unterzubringen, damit sie weiterhin ihre Freundesbeziehungen erhalten können und eben nicht - wie es aktuell leider häufig vorkommt - aus Hamburg wegziehen müssen. Daher begrüßt die Stadt Hamburg solche Angebote.
Die Bürger fragen weiter, ob es solche Angebote schon in Langenhorn gibt? Frau Leverkus antwortet, dass dies der Fall ist und dort natürlich auch pädagogisches Fachpersonal arbeitet.
Die Bürger fragen weiter, ob es solche Angebote auch in reinen Wohngebieten gibt? Frau Kültür antwortet, dass dies ganz häufig der Fall ist. Der Vorteil von einer wohngebietsnahen Unterbringung ist auch die soziale Integration, die nicht unterbrochen wird.
Der Ausschuss nimmt die Bürgerfragen zur Kenntnis.
Protokollnotiz: Ende Bürgerfragestunde
Herr Rosenwanger fragt, ob im Hinblick auf politische Bildung die aktuelle Situation von Juden und die Konflikte in den verschiedensten Regionen der Welt bei Jugendlichen Thema sind und wie groß der Bedarf an Demokratiepädagogik ist? Herr Uebach antwortet, dass man in den Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendhilfe diese Themen nicht überproportional stark behandelt, sondern alle Themen gleichermaßen auftreten. Der Bedarf an der Vermittlung demokratischer Strukturen ist groß, allerdings möchte man den Kindern und Jugendlichen in den Einrichtungen zeigen, dass Demokratie auch im kleinen funktioniert nach dem Motto „Jede Stimme hat einen Wert“ und „Jeder kann sich einbringen“.
Der Ausschuss nimmt die Präsentationen zur Kenntnis.
Herr Dr. Brauckmann hält das Angebot für überzogen in Anbetracht, dass bereits eine Baugenehmigung vorliegt und es sich jetzt nur um sondierende und beratende Tätigkeiten handelt. Zudem seien die Tagessetze zu hoch.
Frau Winter würde in dieser Situation der Mittelerhöhung zustimmen, zumal der Ausschuss sich ja dazu entschieden hat, den Hartplatz zu realisieren und die Jugendlichen auch weiterhin sehr engagiert sind. Bei zukünftigen Projekten - wie sie ja immer wieder kommen werden - müsse man sich im Vorfeld jedoch noch enger abstimmen.
N/JA-L führt aus, dass das Ziel dieser Machbarkeitsstudie ein valider Kostenvoranschlag sei, der für die Realisierung dieses Projekts von Bedeutung ist, um im Verlauf nicht von Kostensteigerungen überrascht zu werden. Der Preis ist nun mal der, den ein von der FHH beauftragter Träger dafür aufruft. Ziel müsse sein, nicht nur die Bedarfslagen und Wünsche der Kinder und Jugendlichen zu erhalten, sondern auch eine realisitische bautechnische und -rechtliche Klärung zu erlangen.
Herr Jermann schließt sich den Ausführungen von Frau Winter an und möchte dem Projekt nicht im Wege stehen, regt aber an, bei zukünftigen Verhandlungen mit der Sprinkenhof GmbH klare Rahmenbedingungen zu setzen.
N/JA-L ergänzt, dass die ursprünglich erwarteten Kosten ein gegriffener Betrag seitens der Verwaltung war. Vielleicht sei die bisherige Annahme durch in der Zwischenzeit eingetretene Kostensteigerungen überholt.
Herr Dr. Brauckmann ergänzt, dass er dem Angebot nicht entnehmen konnte, dass als Ergebnis ein tatsächlich umsetzbares Konzept geliefert wird.
Frau Ebeling gibt zu bedenken, dass man die Jugendlichen nicht im Behördendschungel verlieren solle. Die Jugendlichen waren schon im Ausschuss, haben sich beteiligt und freuen sich jetzt drauf. Insofern sollte man den Prozess jetzt nicht noch um vielleicht fünf Jahre verlängern
Frau Nissen fragt, ob es noch andere Anbieter gab? N/JA-L antwortet, dass dies nicht der Fall ist, da die Sprinkenhof GmbH von der FHH als Immobilienmanager und Planungsbüro eingesetzt wird. Frau Nissen ergänzt, dass das natürlich viel Geld ist, aber man die Kinder und Jugendlichen auch nicht enttäuschen wolle.
Frau Leverkus schließt sich der letzten Aussage von Frau Nissen an und hofft, dass es Veränderungen geben wird. Gleichzeitig regt sie an, die Vergabepolitik zukünftig anders zu gestalten.
Frau Winter ergänzt, dass man sehr transparent mit den Kindern und Jugendlichen kommuniziert hat, dass es kein kurzer Prozess sein wird. Trotzdem müssen man darauf hinwirken, die Machbarkeitsstudie schnellstmöglich abzuschließen, um ggf. unterhalb der Kosten zu landen. Klar ist aber auch, dass so ein Projekt rein aus bezirklichen Mitteln nicht umzusetzen ist. Der Mittelbewilligung an die Sprinkenhof GmbH müsse hinterhergeschickt werden, sich auf ein möglichst effizientes und kürzestmögliche Verfahren zu konzentrieren.
Die Vorsitzende eröffnet die Abstimmung.
Der Ausschuss empfiehlt bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen die Erhöhung der Mittel gemäß Angebot der Sprinkenhof GmbH.
Die Vorsitzende erläutert, dass Vorratsbeschlüsse eigentlich immer vor der Sommerpause kommen und dafür sorgen, dass das Jugendamt im Bezirksamt handlungsfähig bleibt, falls Träger noch Mittel aus Rückflüssen brauchen.
Der Ausschussbeschließt einstimmig den Vorratsbeschluss 2025.
Es liegen keine sonstigen Anträge vor.
N/JA-L erklärt, dass das HdJ Barmbek vorauss. im August 2026 eingeweiht und neu betrieben werden kann. Es wird eine Grundsteinlegung geben, zu der eine entsprechende Einladung folgt. Dies ist eine sehr positive Entwicklung. Beim HdJ Eberhofstieg dauert es noch etwas länger. Die Mehrzweckhalle wird abgerissen und im Rahmen des Neubaus wird das gesamte Gebäude energetisch saniert und umgestaltet. Dies wird noch bis 2027 dauern. Als Interimslösung werden die Angebote ins HdJ Kiwittsmoor verlagert, um den Bezug zu den Sozialpädagogen, den Straßensozialarbeitern und insgesamt die Angebotsstruktur für Kinder und Jugendliche erhalten zu können.
Frau Winter bedankt sich für den Sachstand und betont, dass es für beide Standorte eine funktionierende Infrastruktur geben muss. Zudem solle sich das Bezirksamt frühzeitig melden, sofern es ggf. noch finanzielle Herausforderungen gibt. Frau Winter fragt, wann hinsichtlich der Gestaltung des HdJ Eberhofstieg eine Beteiligung der Jugendlichen stattfindet? N/JA-L antwortet, dass hinsichtlich Raumkonzeption und Zuwegung entsprechende Vorüberlegungen stattfinden. Da geht es u.a. auch um Barrierefreiheit, sodass eine weitreichende und flexible Angebotsplanung möglich ist. Das wird dann auch die Voraussetzung bzgl. Bauplanung und Haushaltsmittel sein. Herr Uebach ergänzt, dass erst die Baugenehmigung erteilt sein muss, was hoffentlich im September der Fall sein wird. Dann kann im Herbst mit er Beteiligung gestartet werden. Die Jugendlichen sind über den Prozess informiert. Zudem ist so ein Beteiligungsprojekt für eine Neukonzipierung förderungswürdig. Diese Förderung ist bereits vorbesprochen. Grundlage sei aber die Baugenehmigung.
Herrn Hafkemeyer freut es ganz besonders, dass es beim HdJ Barmbek nun vorangeht, da sich die ganze Umgebung verändert und ein neues Wohnviertel entsteht? Herr Hafkemeyer fragt, was geplant ist, um diesen Standort wiederzubeleben und strukturell ins Viertel zu gehen? Herr Uebach antwortet, dass dies ein bisschen kompliziert sei, da die Leitungsstelle der Einrichtung im nächsten Jahr nachbesetzt werden muss. Zudem müsse man erst den tatsächlichen Verlauf der Planungen und die Einhaltung des Ziels 2027 abwarten. Nach dem Rückzug werde es einen kompletten Neustart geben.
Herr Dr. Brauckmann fragt, ob jetzt schon abzusehen ist, ob sich die Kosten im Rahmen halten? Herr Uebach antwortet, dass Stand jetzt davon auszugehen ist, zumal es durch die beiden Variablen „Preissteigerungen“ und „Unvorhergesehenes“ ordentlich Puffer gibt.
Der Ausschuss nimmt den Sachstand zur Kenntnis.
Es liegen keine Mitteilungen von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss vor.
Die Vorsitzende bittet um ein Meinungsbild hinsichtlich des Themenspeichers und der Sitzung im Oktober.
Herr Dr. Brauckmann fragt die Verwaltung, wie wahrscheinlich es ist, dass in der Sitzung im Oktober Haushaltsberatungen durchgeführt werden? N/JA-L antwortet, dass man sich im Oktober in den Haushaltsberatungen befindet, sofern alle Daten und Informationen vorliegen. Sofern dies widererwartend nicht der Fall sein sollte, kann man sicherlich einen Ortstermin Bauspielplatz Rübezahl gemäß Themenspeicher spontan realisieren.
N/JA-L stellt die Möglichkeit seitens des UKE zur Vorstellung der COPSY-Studie im September dar, gibt jedoch zu bedenken, dass aktuell neue Daten erhoben werden. Somit könnte das UKE die Studie Anfang nächsten Jahres mit den dann neuen Daten vorstellen.
Nach einer kurzen Aussprache legt der Ausschuss fest, die Vorstellung der COPSY-Studie im September und dann evtl. mit den neuen Daten im März durchzuführen.
N/JA-L weist auf die mit der Einladung versendete Information zum Kinderfest auf dem Alsterdorfer Markt sowie zum Programm für den Tag der Familie am ersten Septemberwochenende hin.
Die Vorsitzende schließt die Sitzung um 20:33 Uhr.