Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 16.01.2020

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 2.1

"Änderungen in Hamburg-Nord ja, aber in die richtige Richtung"

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-0745

Umbenennung RegA EWi Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 3.2 - 21-0787

Wechsel im JHA Antrag der SPD-Fraktion

Ö 4

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 14.11.2019 und 12.12.2019

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 21-0711

Arbeit vor Ort wertschätzen - Rahmenzuweisungen zum nächsten Haushaltsplan anpassen und Bezirke arbeitsfähig machen Stellungnahme der Finanzbehörde

Ö 5.2 - 21-0744

Bessere Luft für die Habichtstraße! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Ö 5.3 - 21-0750

Antrag Umbenennung der Straßen Woermannsweg, Woermannstieg und Justus-Strandes-Weg Stellungnahme der Kulturbehörde

Ö 5.4 - 21-0749

Rückbenennung der Straße „Justus-Strandes-Weg“ in „Réesweg“ Stellungnahme der Kulturbehörde

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-0751

Barrierefreier Umbau Club & Hafen des Norddeutschen Regatta Vereins (NRV) Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.2 - 21-0755

Einrichtung eines Inklusions- Beirates für Menschen mit Behinderungen in Hamburg-Nord Interfraktioneller Antrag

Ö 6.3 - 21-0776

P+R-Gebühren abschaffen – neue Anreize für Umstieg auf die Bahn Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.4 - 21-0781

100 barrierearme Sitzbänke für Hamburg Nord Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.5 - 21-0789

Aussichtsplattform Holtkoppel: Attraktivität für Spaziergänger*innen und Radfahrer*innen erhöhen, Aufenthaltsqualität wiederherstellen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.6 - 21-0788

Sondermittel Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 21-0779

Maßnahme Plan bezirklicher Sportstättenbau 2020

Ö 8.2 - 21-0777

Barrierefreien nördlichen Zugang in den U-Bahnhof Sengelmannstraße erstellen Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-0747

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 21-0792

Wohnungsbauprogramm Hamburg-Nord - Entwurf der Fortschreibung des Wohnungsbauprogramms für das Jahr 2020 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses