Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität vom 15.05.2024

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Aktuelle Bürgerfragestunde

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2024

Ö 4

Tagesordnungspunkte mit Referentenbeteiligung

Ö 4.1

Vorstellung der kommunalen Wärmeplanung (BUKEA)

Ö 5

Anträge

Ö 5.1 - 21-5403

Stellungnahme zur Radroute plus - Abschnitt Süd (N26) - Gemeinsamer Antrag von GRÜNE und SPD-Fraktion

Herr Schmidt erklärt, dass der vorliegende Antrag eine umfangreiche Stellungnahme von GRÜNE- und SPD-Fraktion zu den Planungen des Abschnitts N26 sei, mit denen man aber grundsätzlich sehr zufrieden sei. Primär seien es zusätzliche Anregungen, insbesondere zur weiteren Sicherheit des Radverkehrs sowie Vorschläge, ungenutzte Flächen als Straßenbegleitgrün zu gestalten. Zu den Planungen des 2. Abschnitts habe auf eine Stellungnahme bewusst verzichtet werden können.

 

Frau Dettmer ergänzt, dass die Schlussverschickung zu allen drei Abschnitten der Radroute Plus nach der Sommerpause vor Versand an die TöB noch einmal im KUM vorgestellt werde.

 

Der Antrag wird einstimmig mit den Stimmen von GRÜNE-Fraktion und SPD-Fraktion bei Enthaltung der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der FDP-Fraktion beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: CDU, DIE LINKE, FDP

 

 

Ö 6

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 6.1 - 21-5157.2

Fortschreibung des bezirklichen Radverkehrskonzepts hier.: Prioritätenliste und Lückenschlüsse

Ö 6.2 - 21-5397

Planung von hvv switch Punkten im Bezirk Hamburg-Nord hier.: Umsetzung weiterer Standorte

Ö 6.3

Mitteilungen zum Linienverkehr

Ö 7

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 8

Verschiedenes