Protokoll
Sitzung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport vom 07.05.2024

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG

Ö 3

Aktuelle Bürgerfragestunde

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.04.2024

Ö 5

Anträge auf Förderung von Stadtteilkulturprojekten

Ö 6

Anträge auf Förderung von Projekten aus dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte"

Ö 6.1 - 21-5365

Antrag auf Zuwendung im Rahmen der Stadtteilkulturförderung interkultureller Projekte 2024 - Antragsteller/in: Goldbekhaus e.V. Projekt: Filmvorführungen zum Thema Demokratie und Vielfalt stärken

Der Vorsitzende bittet zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen.

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LLINKE, FDP

Gegenstimmen

: ./.

Stimmenthaltungen

: CDU

 

 

Ö 6.2 - 21-5366

Antrag auf Zuwendung im Rahmen der Stadtteilkulturförderung interkultureller Projekte 2024 - Antragsteller/in: Goldbekhaus e.V. Projekt: Interkulturelles Frauenfrühstück

Der Vorsitzende bittet zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

 

Ö 6.3 - 21-5364

Antrag auf Zuwendung im Rahmen der Stadtteilkulturförderung interkultureller Projekte 2024 - Antragsteller/in: Kulturhaus Dehnhaide e.V. (Kulturpunkt Barmbek Basch) Projekt: "Hof Musik - Ein Hauch von Welt - Ein Stück zu Hause"

Der Vorsitzende bittet zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

 

Ö 7 - 21-5368

Förderung aus Sondermitteln für interkulturelle Projekte 2024 Mittelstand vom 17.04.2024 (BKS 07.05.2024)

Herr Gronau möchte darauf hinweisen, dass die Gelder erschöpft seien.

 

Herr Schröder erläutert zum Verfahren, dass es der neu gewählten Bezirksversammlung obliege, Gelder für die neue Legislatur zur Verfügung zu stellen.

 

 

Ö 8

Sport

Ö 9

Eingänge und Mitteilungen

Ö 9.1 - 21-5367

Statement des Kommunalen Gesundheitsförderungsmanagements (KGFM) zum Antrag Drs 21-5150 "Einrichtung von öffentlichen Tanzflächen"

Die Protokollführung informiert kurz darüber, dass keine der angeschriebenen Referent*innen heute anwesend sein kann. FYTT Location aus Groß Borstel lässt ausrichten, dass Räume für Tanzveranstaltungen angemietet werden können.

 

Herr Schröder möchte auf einen Punkt des Statements des Kommunalen Gesundheitsmanagements hinweisen, der öffentliche Plätze wie z.B. den Marie-Jonas-Platz oder das unbefüllte Plantschbecken im Hayna Park für die Durchführung vorschlage, weil dies technisch einfacher sei, als Holzpodeste auf- und abzubauen.

 

Herr Noß sagt, heute zu einer Entscheidung zu kommen, gestalte sich schwierig, da sich sämtliche Informationen auf Punkt 1 des Petitums d.h. das Sammeln von Informationen beziehen würden. Es gebe viele Möglichkeiten, Tanzen im öffentlichen Raum zu gestalten.

Auf diese Expertise sollte nicht verzichtet werden. Daher werde vorgeschlagen, den Antrag zu vertagen.

 

Herr Camp erklärt, dass eine Vertagung zur nächsten Legislatur aus formalen Gründen nicht möglich sei. Daher werde vorgeschlagen, die Nicht-Befassung zu beschließen oder den Antrag zurückzuziehen, um in der nächsten Legislatur erneut um Referent*innen zu werben und sich mit demselben oder einem ähnlichen Antrag zu befassen.

 

Herr Noß fände es schade, den Antrag abzuschmettern, da die Idee, Menschen zu wegen gut sei und weil in allen Fraktionen große Sympathien für dieses Thema gegeben seien.

 

Frau Permien sagt, es spricht nichts dagegen, diesen Antrag in der neuen Legislatur erneut einzureichen.

 

Frau Heimfeld zieht den Antrag Drs. 21-5150 "Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Hamburg-Nord ermöglichen" zurück und kündigt für die neue Legislatur einen neuen Antrag an.

Ö 10

Anträge

Ö 10.1 - 21-5310

Zugang zur Zweifeldhalle von der Dehnhaide ermöglichen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion (vertagt v. 16.04.2024)

Herr Gronau erinnert an die in der letzten Sitzung geäußerten Bedenken zur Einrichtung einer 30er-Zone in der Dehnhaide und berichtet von einem Vor-Ort-Termin, bei dem diese Frage erörtert wurde. Die Bedenken können nicht geteilt werden, daher werde Zustimmung signalisiert.

 

Herr Baumann möchte an den Bedenken festhalten, denn der Zugang an der Zeisigstraße und der Von-Essen-Straße seien ausreichend. Aus gutem Grund hätten die Schulen bisher keinen zusätzlichen Übergang erhalten. Weder die schrittweise Einführung einer Tempo-30-Zone noch der Antrag werden daher befürwortet.

 

Der Vorsitzende bittet zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen.

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD

Gegenstimmen

: CDU, DIE LINKE

Stimmenthaltungen

: FDP

 

 

Ö 11

Verschiedenes