Protokoll
Sitzung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport vom 01.06.2021

Der Vorsitzende begrüßt alle Teilnehmer*innen der Sitzung, ruft zur Feststellung der Anwesenheit/Stimmberechtigungen die Ausschussmitglieder namentlich auf und eröffnet die Sitzung.

Gegen die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.

Frau Balzer erklärt ihre Befangenheit zu TOP 7.1.

Herr Haß erklärt seine Befangenheit zu TOP 8.1 und TOP 8.2.

Es sind keine Bürgerfragen angemeldet worden.

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

Frau Permien übernimmt für diesen TOP den Ausschussvorsitz und bittet zunächst Herrn Jessen um Vorstellung des geänderten Petitums.

Herr Jessen erwähnt, dass in der letzten Sitzung konsentiert worden sei, dass die Situation auf der Alster und den Alsterkanälen dringend einiger Maßnahmen bedürfe und aufgrund einiger Kritikpunkte am Petitum, dieses nochmal nachgeschärft worden sei. Es werde nun ein Maßnahmenkatalog vorgeschlagen, um die Situation zu verbessern. Es handle sich um  Maßnahmen, die kurzfristig und mittelbar umgesetzt werde können und um langfristige Maßnahmen, die aber heute schon einmal angeschoben werden sollten. Kurzfristig sollten  Informationen bereitgestellt werden, digital und vor-Ort, damit Verhaltensregeln, die auf der Alster gelten sowie Regeln für die Benutzung der Uferzonen die Menschen erreichen.

Langfristig brauche es mehr Einsatzstellen, die in Zusammenarbeit von Verwaltung und Regionalausschüssen priorisiert werden könnten.

Herr Lindenberg erwähnt eine NDR-Nachricht mit dem Titel „zu viel los auf der Alster - GRÜNE wollen Probleme lösen“ und äußert sich verärgert über die gezielte Vertagung dieses Antrags aus der letzten Sitzung, nur um diese Idee zu kapern und als eigene Konzeption zu veröffentlichen. Eher würden vernünftige Anträge von kleineren Oppositionsparteien vertagt, als sich mit dem Antragsteller zusammenzutun.

Die Zusammenarbeit in den vergangenen 11 Jahren sei stets konstruktiv und lösungsorientiert gewesen und das sollte auch die Marschrichtung in dieser Legislatur sein. Ein derartiges Verhalten sei in diesem BKS jedenfalls noch nicht vorgekommen.

Herr Lindenberg bittet die Ausschussmitglieder, dem Antrag heute zuzustimmen, um nicht noch mehr Zeit zu verlieren. Es stehe zudem jeder Fraktion frei, durch neue und eigene Ideen Lösungsvorschläge zu beantragen.

Herr Camp führt aus, dass das Thema ca. um den 8.April schon einmal im Rahmen einer ersten digitalen Planungswerkstatt in den Medien gewesen sei, an der viele Bürger*innen teilgenommen hatten. Der NDR-Bericht bezog sich auf die zweite Planungswerkstatt. Der heutige Antrag sei nachdem das Thema bereits medial aufgenommen wurde, gestellt worden. Daher treffe die Vokabel „kapern“ hier nicht zu. Auch in ALLRIS könne man die Genese zu diesem Thema nachlesen, das auch schon andere politische Parteien bewegt habe.

Hinsichtlich des vorliegenden Antrags könne diesem in weiten Teilen zugestimmt werden, allerdings werde zu Punkt 3 des Petitums ein Änderungsantrag eingereicht und die Punkte 5 und 6 abgelehnt.

Herr Camp führt weiter aus, dass die Punkte 5 + 6 abgelehnt werden, weil zunächst abgewartet werden solle, wie das Bezirksamt auf die Prüfaufträge reagiere und welche Ergebnisse entstehen.

Herr Baumann sagt, mit dem geänderten Petitum sei abschließend ein guter Antrag eingereicht geworden, dem in Gänze zugestimmt werden könne. Herr Baumann unterstützt die Ausführungen von Herrn Lindenberg und nennt ähnliche Beispiele aus der Vergangenheit.

Herr Messaoudi teilt auch die Wahrnehmung von Herrn Lindenberg, dass Anträge kleinerer  Oppositionsfraktionen kaum zugelassen werden. Allerdings müsse hier konstatiert werden, dass dem Antrag wenigstens in Teilen zugestimmt werden solle.

Die Ablehnung der Punkte 5 + 6 könne nicht nachvollzogen werden. Herr Messaoudi fordert, den fair demokratischen Umgang miteinander wieder aufleben zu lassen, so wie es bislang in der Bezirksversammlung und insbesondere im BKS gut gelaufen sei.

Die Vorsitzende lässt die einzelnen Punkte des Petitums abstimmen und ruft die Stimmberechtigten Ausschussmitglieder einzeln auf:

Petitum - Punkt 1:  

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Petitum - Punkt 2 + 4:

Abstimmungsergebnis: 

Einstimmig beschlossen.

Petitum - Punkt 3:

Protokollnotiz:

Der Änderungsantrag zu Punkt 3 des Petitums lautet:

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen, die Bezirksverwaltung mit folgendem Auftrag auszustatten:

„In Zusammenarbeit mit den Wassersportverbänden und der Wasserschutzpolizei zu prüfen, welche Inhalte zur Verbreitung auf Infotafeln geeignet sind und an welchen Stellen diese aufgestellt werden können“

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Petitum - Punkte 5 + 6

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt.

Frau Permien übergibt den Vorsitz wieder an Herrn Lindenberg.

Der Vorsitzende schlägt vor TOP 7.1 - TOP 7.3 sowie TOP 7.5 - TOP 7.7 en block abzustimmen, wobei selbstverständlich zu jedem TOP Redebeiträge zugelassen seien, die auch verschriftlicht werden.

Gegen das Prozedere werden keine Einwände erhoben.

Frau Permien befürwortet dieses Projekt, da es von Studierenden ins Leben gerufen worden sei und im öffentlichen Raum die Rolle der Werbung kritisch hinterfrage. Es sei unabhängig vom Pandemiegeschehen gut durchzusetzen und könne auch von einem Publikum, welches möglw. sonst zu Kunst keinen regelmäßigen Zugang habe, niedrigschwellig angenommen werden.

Herr Messaoudi lobt dieses innovative Projekt, da die Kunst unter den momentanen Bedingungen auf die Menschen zugehe und sie zum Nachdenken anrege. Das sei unter dem Gesichtspunkt der sozialen Ausgewogenheit bemerkenswert. Außerdem sei der emanzipatorische Charakter dieses Projekts zu loben, weil Menschen dazu angeregt werden, ihr Umfeld zu hinterfragen. Gespannt könne man auf den Kurzfilm sein, der dieses Projekt dokumentieren werde.

Frau Otto schließt sich den Ausführungen an und weist darauf hin, dass gerade für solche innovativen Projekte, deren Reichweite über den Bezirk Hamburg-Nord hinausgehe, auch die Kunstkommission als Ansprechpartner geeignet sein könnte.

Herrn Baumann erklärt, aufgrund der Befangenheitserklärung, den Antrag ablehnen zu wollen.

Der Vorsitzende bittet zur Abstimmung und ruft die stimmberechtigten Mitglieder namentlich auf.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Frau Otto befürwortet das Projekt und die Höhe der finanziellen Unterstützung, allerdings gehe dieses Festival beinahe in eine kommerzielle Richtung, hinsichtlich Werbung sowie Höhe der Eintrittspreise und Veranstaltungskosten. Der Veranstalter solle kontaktiert und aufgefordert werden, auch einmal ein anderes Konzept zu überlegen, als immer auf die Stadtteilkulturmittel zurückzugreifen. Im BKS wolle man gern auch kleinere Projekte unterstützen und keine Dauerfinanciers von Festivals werden.

Frau Permien schließt sich den Ausführungen an und äußert sich im Hinblick auf alle eingereichten Anträge, positiv über die vielen kreativen Outdoor-Angebote, die niedrigschwellig und familienfreundlichen seien.

Frau Permien bietet an, den Veranstalter darüber zu informieren, dass der Ausschuss eine Dauerfinanzierung kritisch sehe und dass er sich bis zum nächsten Jahr Zeit Alternativen  überlegen müsse.

Der Vorsitzende äußert sich kritisch dahingehend, dass der Bezirk Hamburg-Nord in diesem Fall auch für überbezirkliche Veranstaltungen aufkomme. Die Kulturbehörde habe ein Programm aufgelegt, das mit der Aktion „Kultursommer“ Hamburg-weite Projekte finanziere. Herr Lindenberg bittet die Verwaltung, zu eruieren, ob derartige Veranstaltungen nicht grundsätzlich in diesen Aktionsfonds hineingehören. Dem Antrag solle aber zugestimmt werden, da Kultur nach der langen Auszeit unbedingt wieder stattfinden müsse.

Herr Messaoudi kann sich der Kritik, in Bezug auf die Regelmäßigkeit und die Überbezirklichkeit nicht anschließen, denn gerade der Verwaltung müsse zugetraut werden, dass sie die Finanzierung der Projekte nur hinsichtlich der bezirklichen Aspekte abrechne. Allerdings seien die Eintrittspreise zu kritisieren. Es könne nicht sein, dass für Eintrittskarten auf dem Dulsberg gleichermaßen wie in der Elphi 22€ genommen werden. Das dürfe mit öffentlichen Mitteln nicht finanziert werden. Hier müsse ein Gespräch mit dem Veranstalter geführt werden.

Frau Permien erwähnt dass die Bewerbungsfrist für die Aktion Kultursommer leider  abgelaufen sei.

Herr Haß erläutert zur Preisgestaltung, dass bereits bei der Planung eine Kalkulation aufgesetzt werden müsse, die mit Eintrittspreisen und Fördermitteln die Gagen gegenfinanzieren könne. Dann sei es egal, ob die Veranstaltung auf dem Dulsberg oder in der Elbphilharmonie stattfinde. Und bei dem (vom BKS geforderten) Pflicht-Eigenanteil sei man oft in der Zwickmühle die Preise so zu gestalten, dass sich die Veranstaltung trage.

Auf Grundlage der EindämmungsVO, dürften die großen Häuser wie z.B. die Elbphilharmonie  bis zu 600 Leute im Saal unterbringen und hätten eine Gegenfinanzierung durch die Eintrittspreise.

Kleinere Häuser, wie die Stadtteilkulturzentren, dürften momentan max. 50 Besucher einlassen, was bedeute, dass die Kalkulation sich jeweils an den Gegebenheiten orientieren müsse. Möchte man darüber hinaus noch soziale Blickwinkel mit einbeziehen, würden mehr Fördermittel benötigt.

Bei der Aktion „Kultursommer“ sei die Frage, ob Indoor-Veranstaltungen auch immer Outdoor funktionieren würden. Insofern wären einzelne Aspekte der Gitarrentage da gar nicht gut aufgehoben, weil z.B. Workshops dort keinen Platz finden würden.

Herr Gerloff sagt, es sei richtig, dass es in der Elbphilharmonie auch günstige Karten gebe, allerdings zu einem minimalen Anteil bei 2500 Plätzen. Alle anderen privat veranstalteten Konzerte gingen bei 30€ los und würden tlw. bis 400€ kosten.

Im Übrigen müssen Künstler und Veranstalter vernünftig bezahlt werden, daher seien die Eintrittspreise gerechtfertigt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Herr Schröder schlägt vor, zunächst mit dem Bürgerhaus Kontakt aufzunehmen, um zu eruieren, ob das Projekt auch mit einem geringeren Betrag durchgeführt werden könne.

Der Antrag wird ohne Beschlussempfehlung in die Bezirksversammlung überwiesen (s. Diskussionsverlauf zu TOP 7.9).

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Herr Schröder schlägt vor, da sich der vorliegende Antrag auf einen 1-jährigen Förderzeitraum beziehe, für das laufende Jahr die beantragte Summe zu halbieren und 5000€ zu genehmigen. Im neuen Jahr müsse ein neuer Antrag, ausgestellt auf die Restsumme, gestellt werden.

Frau Permien schlägt vor, diesen Antragsteller ebenso zu kontaktieren, um eine Finanzierungslösung zu finden, auch im Hinblick darauf, dass bis zum Ende des Jahres noch Projekte gefördert werden können.

Frau Otto merkt an, dass selbst die Hälfte der Fördersummen der Anträge 7.8 und 7.9 das Budget der Stadtteilkulturmittel in einem hohen Maße belaste.

Herr Messaoudi bevorzugt eine Lösung, wie die Anträge 7.8 und 7.9 kurzfristig bearbeitet werden können, da die Projekte zeitnah beginnen sollen. Es werde vorgeschlagen, beide Anträge ohne Beschlussempfehlung in die Bezirksversammlung zu überweisen, ob mit den Antragstellern bis dahin ein Gespräch geführt werden konnte und ob die vorgeschlagene Lösung von Herrn Schröder eine Realisierung des Projekts tatsächlich möglich mache.

Herr Schröder wird mit dem Antragsteller Kontakt aufnehmen (auch mit dem Antragsteller zu 7.8).

Gegen das Prozedere, die Anträge 7.8 und 7.9 ohne Beschlussempfehlung in die BV zu überweisen, werden keine Einwände erhoben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Herr Haß führt aus, dass aufgrund der Pandemie die Digitalisierung bei der Entwicklung der Programme, die die  Stadtteilkulturzentren entwickeln würden, deutlich an Fahrt aufgenommen habe. Als der Antrag „Digitalisierung der Stadtteilkultur“ im November gestellt wurde, sei das  Pandemiegeschehen noch nicht absehbar gewesen.

Ein Punkt des Antrags habe sich auf die Entwicklung neuer Formate bezogen. Der erste Ansatz sei gewesen herauszuarbeiten, was in den einzelnen Kulturzentren notwendig sei und eine gemeinschaftliche Strategie zu entwickeln.

Im Nachklang zu diesem Teilprojekt sei deutlich geworden, dass dies (weiter-)andauernder Prozess sei und dass noch nicht absehbar sei, welche Herausforderungen noch bewältigt werden müssen.

Die neueste Entwicklung beschäftige sich mit der Frage, was nach der Pandemie geschehe,

- z.B. mit den Formaten, die aufgrund des Pandemiegeschehens entwickelt wurden und

- wie sich das Publikum verhalten werde und

- wie die Entwicklung sein werde bei Menschen, die nach wie vor Hemmungen hätten, sich in analoge Zusammenhänge zu begeben und

- ob man für diese Menschen weiterhin digitale Formate offen halten müsse

- und wie man das zusammenbringe, dass Menschen nun wieder Kontakt/Berührung/Enge suchen und

- wie man das Programm darauf einstellen könne.

Herr Kolb, Geschäftsführer der Kunstklinik Eppendorf (früher bekannt als Kulturhaus Eppendorf), berichtet, dass der Umzug in das alte Krankenhaus Bethanien in 2019 noch vollzogen werden konnte, der Start des Projekts sei vom Pandemiegeschehen jedoch ausgebremst worden sei und konnte erst im Herbst 2020 (bis Ende 2020) durchgeführt werden.

An dem Projekt seien 6 Kulturzentren aus dem Bezirk Hamburg-Nord beteiligt gewesen, wobei zunächst eine Beratungsfirma beauftragt worden sei, mit deren Hilfe ein systematischer Einstieg in allen Einrichtungen, hinsichtlich Soft- und Hardware, Netzwerk,  Datenbanken sowie die Programmseiten, Öffentlichkeitsarbeit, Webseiten, Newsletter sowie socialMedia, gelungen sei.

Gut an dem Projekt sei gewesen, dass jede der 6 Einrichtungen aufgesucht worden sei und einen individuellen Abschlussbericht erhalten habe, deren Inhalte nun sukzessive umgesetzt werden sollen.

Im Zuge dessen sei eine Netzwerkrunde „Digitalisierung“ gegründet worden, in der die verschiedenen Ebenen aller Kultur- und Stadtteilzentren einbezogen seien und man nun  dabei sei, gegenseitig die Online-Angebote, die in den letzten Monaten entwickelt worden, zu bewerben. Das sollte in den Bezirken noch bekannter gemacht werden.

Momentan werde auch daran gearbeitet, die Webseiten Barriere ärmer zu gestalten, auch dies sei ein Ergebnis der Beratungen aus dem Projekt gewesen.

Außerdem sei ein Fachaustausch „Software“ gegründet worden, um untereinander die Vernetzung in den nächsten Jahren voranzubringen.

Ab Januar 2021 sei nun die 2.Ebene des Projekts mit dem Ausbau des internen Netzwerks in Richtung Digitalisierung erreicht.

Herr Haß ergänzt, dass die Anzahl der Kulturinteressierten bei gestreamten Projekten, der Publikumsgröße, die sonst im Saal seien, entsprochen habe. Zu beobachten sei gewesen, dass eine Veranstaltung, die z.B. 120 Besucher im Saal verzeichne, plötzlich 1200 Clicks habe, wo man aber nicht wisse, wieweit das ganze Programm wahrgenommen werde. Die Fragestellung dahinter sei, ob das Regionale auch dann noch das Regionale bleibe, wenn es  überall in der Welt wahrgenommen werde könne und ob das u.U. auch Rückwirkungen auf die Förderentscheidungen habe, weil man die Projekte dann nicht mehr mit der Verortung im Bezirk begründen könne.

Der Vorsitzende dankt den Referenten für ihre Berichte und lobt insbesondere die Bemühungen um einen barrierefreien digitalen Ausbau der Webseiten.

Herr Pinto regt an, dieses Thema im BKS weiter zu bewegen und führt aus, dass die Entwicklung gerade auf der inhaltlichen und der Reichweitenebene sehr spannend sei und man dies auch im Theater verfolgen könne. Auf der einen Seite gebe es die positiven Effekte der Reichweite, aber auf der anderen Seite auch die Frage, wie die Digitalisierung die Stadtteilkultur, die auf der lokalen, räumlichen und nachbarschaftlichen Nähe basiere, verändere. Herr Pinto fragt die Referenten nach deren persönlichen Einschätzung.

Herr Kolb ist überzeugt, dass Live-Veranstaltungen in den nächsten Jahren weiterhin eine wichtige Rolle spielen und weiter wahrgenommen werden. Wichtig sei die Kombination von digital und analog.

Herr Haß ergänzt, dass hinsichtlich eines barrierefreien Zugangs, viele dieser digitalen Mittel auch Möglichkeiten speziell für Leute bieten, die aufgrund körperlicher Einschränkungen bei Live-Events nicht teilnehmen können. Im digitalen Ausbau seien viele Chancen enthalten, wobei die eigentlichen Kernkompetenzen der Stadtteilkulturzentren allerdings aufrechterhalten werden sollten.

Herr Dr. Nölke berichtet von einer Veranstaltung, die ursprünglich im Ernst-Deutsch-Theater hätte stattfinden sollen, die dann aber als Film aufgenommen und im Netz gesendet worden sei. So habe man statt 80 Personen, 1400 Personen weltweit ansprechen können. Unter dem Aspekt der weltweiten Erreichbarkeit und der Weitergabe von Information sei die Digitalisierung sehr zu begrüßen. Unter dem Aspekt des persönlichen Kennenlernens und der Emotionalität einer Live-Veranstaltung vor Ort, gebe es nichts Vergleichbares. Und wenn es um Stadtteilkultur gehe, sei der wesentliche Schwerpunkt nicht die weltweite Vermittlung von Informationen, sondern es gehe darum, dass die Menschen untereinander ein Wir-Gefühl empfinden oder entwickeln. Dazu sei eine Live-Veranstaltung vor Ort nicht zu ersetzen. 

Zukünftig müsse allerdings die Frage bearbeitet werden, ob dies mit der jüngeren Generation, die vielleicht gar nicht mehr zu diesen kulturellen Veranstaltungen gehe, enden werde.

Herr Harke, Abteilungsleiter Sport, schlägt vor einen ständigen TOP „aktueller Sachstand Sportinfrastruktur“ mit aufzunehmen, um die Ausschussmitglieder über die laufenden Bauprojekte im Bezirk Hamburg-Nord auf dem Laufenden zu halten.

Herr Messaoudi befürwortet den Vorschlag.

Der Vorsitzende bittet darum, den aktuellen Sachstand zum Kulturpreis im Protokoll zu verschriftlichen.

Protokollnotiz

Anmerkung der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung:

„Das Präsidium hat sich darauf verständigt, dass in diesem Jahr auch eine Kulturpreisverleihung stattfinden soll. Zeitliche Orientierung Herbst 2021. Format und Ausgestaltung möge von der AG Kulturpreis vorgeschlagen werden. Es wird eine digitale bzw. Hybrid-Lösung begrüßt.

Es ist geplant mit dem Preisträger 2019 eine Übergabe des Preises im kleinen Rahmen zu realisieren.“