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Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 74 (Kapstadtring 5)
hier: Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans vom 25.02. - 26.03.2019
hier: Zustimmungsempfehlung an die Bezirksversammlung und den Hauptausschuss

Mitteilungsvorlage Bezirksamt

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
25.04.2019
Sachverhalt

 

29.06.2017StekA Aufstellungsinformation

25.09.2017Grobabstimmung

22.02.2018öffentliche Plandiskussion (ÖPD)

26.04.2018StekA - Auswertung ÖPD, öffentlich

26.09.-
26.10.2018Beteiligung Träger öffentlicher Belange (TöB)

26.11.2018Arbeitskreis I

31.01.2019StekA - Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung

25.02. -

26.03.2019Öffentliche Auslegung

 

Im Rahmen der Kenntnisnahmeverschickung vom 21.12.2018 11.01.2019 sind 8 Stellungnahmen von Behörden und Trägern öffentlicher Belange zum Bebauungsplan-Entwurf eingegangen.

 

 

Die sich daraus ergebenden kleineren Anpassungen wurden bereits in die Unterlagen zur öffentlichen Auslegung eingearbeitet. Die in den Stellungnahmen vorgebrachten Themen, Anregungen und Änderungsnsche sind der Abwägungstabelle zu entnehmen (siehe Anlage).

 

Im Rahmen der öffentlichen Auslegung vom 25.02. 26.03.2019 zum Bebauungsplan-Entwurf sind keine Stellungnahmen eingegangen.

 

Abwägung:

Aus der öffentlichen Auslegung haben sich keine Änderungen ergeben. Sämtliche Träger öffentlicher Belange und betroffenen Dienststellen wurden mit Schreiben vom 27.03.2019 informiert, dass auf die Durchhrung eines Arbeitskreises II verzichtet werden soll.

 

Der Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Winterhude 74 wird zwischen dem Bezirksamt Hamburg-Nord (Fachamt SL) und dem Vorhabenträger abgestimmt. Die Unterzeichnung des Vertrags soll nach der Rechtsprüfung durch das Rechtsamt und vor dem Beschluss der Bezirksversammlung erfolgen. Der Durchführungsvertrag trifft neben der Durchführungsverpflichtung auch inhaltliche Regelungen zur Sicherung der Gestaltung des Hochbaus, der Freiflächen und Außenanlagen und zur Herrichtung der Begrünungsmaßnahmen. Des Weiteren regelt der Durchführungsvertrag Baumschutzmaßnahmen während der Bauzeit, die Herstellung der Gehwegüberfahrten sowie die sonstigen für die Sicherung der Erschließung erforderlichen Straßenumbaumaßnahmen. 

 

Petitum/Beschluss

Der Stadtentwicklungsausschuss wird gebeten, das Ergebnis der öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfs Winterhude 74 zur Kenntnis zu nehmen und der Bezirksversammlung die Zustimmung zur Feststellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfs Winterhude 74 zu empfehlen.