21-0553

Verkehrssituation in der Jarrestrasse - Metrobuslinie 17
Kleine Anfrage 21-0553 nach § 24 BezVG

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

In der Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude am 6. Mai 2019 nahm der Regionalausschuss die Planungen von sechs Bushaltestellen in der Jarrestraße zur Kenntnis. Im Nachgang stellte sich bei einem Termin mit der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) heraus, dass die Baukosten über Mittel aus der bezirklichen Rahmenzuweisungen zu zahlen sind. Ein Schreiben der BWVI sollte laut Protokollnotiz noch folgen um den Umgang mit der "Nutzung der im Bezirk befindlichen Reste" und der "Finanzierung von ÖPNV-Maßnahmen" zu thematisieren.