Überplanung Straßenzug Saarlandstraße / Schleidenstraße / Biedermannplatz / Adolph-Schönfelder-Straße; Hier: Vorstellung des Projektes durch eine(n) Referent(in) des LSBG/BSW
Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Der Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg hat sich in seiner Sitzung am 01.04.2019 mit dem o.g. Thema auf Grundlage eines Antrages der CDU-Fraktion befasst und einstimmig die nachfolgende Beschlussempfehlung verabschiedet:

„Die Bezirksamtsleitung wird aufgefordert, sich bei der/den zuständige/n Fachbehörde LSBG/Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen dafür einzusetzen, dass sobald aktuelle Planungen vorliegen, eine Referentin/ein Referent des LSBG/Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen die Planungen im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg vorstellt und Fragen des Ausschusses beantwortet.“

Begründung:

Wiederholt wurde im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg in Debatten erwähnt, dass der Straßenzug Saarlandstraße/Schleidenstraße/Biedermannplatz/Adolph-Schönfelder-Straße vor einem umfassenden Umbau steht. Auch in einigen Antworten auf Kleine Anfragen, die die CDU zu unterschiedlichen Themen im Umfeld des genannten Straßenzugs gestellt hatte, wurde ergänzend auch erwähnt, dass ein umfangreicher Umbau kurzfristig bevorsteht. Tatsächlich ist im Internet im Portal "Ausschreibungen Deutschland" unter der Refe-renznummer der Bekanntmachung: 2017-021003 (17-061361-001) der Text der (bereits beendeten) Ausschreibung vom 06.09.2017 mit einer kurzen Beschreibung des Vorhabens zu finden: "Ziel der Überplanung ist die Überprüfung der Straßenquerschnitte, die Errichtung von regelkonformen Radverkehrsanlagen und Gehwegen sowie die Sanierung von Nebenflächen und Fahrbahnen." Als Auftraggeber ist die Freie und Hansestadt Hamburg, Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer genannt.

Zwar handelt es sich bei dem genannten Straßenzug um Landesstraßen, doch ist das Projekt grundsätzlich auch für den Bezirk Hamburg-Nord und den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg interessant.

Der Hauptausschuss folgt der Beschlussempfehlung einstimmig.

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt hierzu wie folgt Stellung:

Es ist eine Vorstellung des aktuellen Planungsstandes nach der 1. Verschickung der Planunterlagen an die Träger öffentlicher Belange (TöB) im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg geplant. Sobald diese Planungsphase erreicht ist, wird der LSBG den Regionalausschuss über das Bezirksamt HH-Nord informieren. Im Übrigen siehe Antwort zu Bürgerschaftsdrs. 21/16739.

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

Dagmar Wiedemann