21-0725

U5-Planung im Gebiet des Bezirks Hamburg-Nord
Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Mitteilungsvorlage vorsitzendes Mitglied

Letzte Beratung: 22.01.2020 Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität Ö 6.3

Sachverhalt

 

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität hat sich in seiner Sitzung am 26.11.2019 mit o.g. Thematik befasst und einstimmig die nachfolgende Beschlussempfehlung verabschiedet:

 

Die Hamburger Hochbahn AG wird gebeten, Referierende zum Thema U5 in Hamburg-Nord in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität zu entsenden, sofern sich wesentliche Teile der U5-Planung im Gebiet des Bezirks Nord (bspw. Lage und Zugänge zu Haltestellen) gegenüber der letzten Vorstellung im Verkehrsausschuss verändert haben.

 

Der Hauptausschuss folgt der Beschlussempfehlung einstimmig.

 

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt hierzu wie folgt Stellung:

 

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovationwird zunächst keine Referentin bzw. Referenten entsenden und empfiehlt, dies vorerst auf einen späteren Termin im kommenden Jahr zu vertagen.

 

Sobald ein entsprechender Planungsstand erreicht sein wird, wird die Hochbahn im Ausschuss berichten. Für welchen der kommenden Ausschusstermine dies der Fall sein wird, ist derzeit noch nicht absehbar.

 

 

Petitum/Beschluss

 

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 

 

Sina Imhof

 

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