Melde-Michel
Kleine Anfrage Nr. 65/2019 von Herrn Bernd Kroll, CDU

Über den Melde-Michel haben die Bürger die Möglichkeit, dem Bezirksamt Mängel im öffentlichen Bereich zu melden. Hiervon machen die Bürger ganz offensichtlich auch regen Gebrauch – nur danach passiert häufig offensichtlich nichts.

Die Regelantwort des Bezirksamtes lautet:

Rückmeldung:

Ihr Anliegen wird bearbeitet. Die Situation wird im Rahmen eines Ortstermins eingeschätzt und erforderliche Maßnahmen werden gegebenenfalls eingeleitet. Bitte beachten Sie: Es ist nicht in allen Fällen möglich, gemeldete Anliegen sofort und in vollem Umfang umzusetzen. Hierfür bitten wir um Ihr Verständnis.

 

Eine Aktualisierung der Rückmeldung erfolgt in der Regel nicht. Unklar ist, ob die Bürger überhaupt je erfahren, was aus Ihrer Meldung wurde.

 

Vor diesem Hintergrund frage ich die Leitung des Bezirksamtes:

 

1.    Wie viele Meldungen sind über den Melde-Michel im Jahre 2018 eingegangen?
Bei wie vielen davon wurde die oben zitierte Rückmeldung als Rückmeldung eingestellt?
Bitte jeweils nach Stadtteilen auflisten.

 

Siehe Tabelle.

Die Auswertung kann nicht nach einzelnen Textbausteinen und Stadtteilen differenziert werden.

 

 

2.    Wie viele Meldungen sind über den Melde-Michel bis Ende April im Jahre 2019 eingegangen?
Bei wie vielen davon wurde die oben zitierte Rückmeldung als Rückmeldung eingestellt?
Bitte jeweils nach Stadtteilen auflisten.

 

Siehe Tabelle.

Die Auswertung kann nicht nach einzelnen Textbausteinen und Stadtteilen differenziert werden.

 

3.    Welche der unter 1. gemeldeten Mängel wurden bisher nicht beseitigt und warum jeweils nicht?
Bitte jeweils nach Stadtteilen auflisten.

 

Dazu können aus dem Melde-Michel keine Auswertungen gemacht werden. Mit dem Abschluss der Meldung im System ist die Meldungsbearbeitung beendet. Bei der Mängelbeseitigung wird nicht nach Mängeln aus dem Melde-Michel oder anderen Quellen unterschieden.

 

 

4.    Welche der unter 2. Gemeldeten Mängel wurden bisher nicht beseitigt und warum jeweils nicht?
Bitte jeweils nach Stadtteilen auflisten.

 

Siehe Antwort zu Frage 3.

 

5.    In wie vielen Fällen der unter 1. und 2. aufgeführten Meldungen haben die Bürger jeweils eine finale Antwort bzgl. a. Mängelbeseitigung bzw. b. Nichtmängelbeseitigung erhalten?

 

Mit dem Abschluss der Meldung im System ist die Meldungsbearbeitung beendet. Ansonsten siehe Antwort zu 4.

 

20.05.2019

 

Ralf Staack