Einrichtung von Schulstraßen in Hamburg hier: Stand des Pilotprojekts und Standorte im Bezirk Hamburg-Nord
Die Freie und Hansestadt Hamburg hat sich zum Ziel gesetzt, zur Verbesserung der Schulwegsicherheit die Einrichtung von Schulstraßen zu ermöglichen. Darunter werden Straßen oder Straßenabschnitte im Umfeld von Schulen verstanden, die an Schultagen während der maßgeblichen Hol- und Bringzeiten für den motorisierten Verkehr gesperrt werden.
Seit 2024 arbeitet unter der Federführung der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) eine behördenübergreifende Arbeitsgruppe daran, die dafür erforderlichen rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen zu schaffen. Hierbei wird ein Umsetzungsverfahren zur Einrichtung von Schulstraßen und Elternhaltestellen entwickelt und an fünf ausgewählten Standorten in drei Hamburger Bezirken erprobt. Die Pilotierung des Verfahrens umfasst auch die Überprüfung der Wirksamkeit der Maßnahme sowie eine Anpassung bei Bedarf. So soll sichergestellt werden, dass die Schulstraßen auch an weiteren Standorten langfristig wirksam und praxistauglich umgesetzt werden können.
Zu den Standorten, an denen im Rahmen dieser Pilotierung des Verfahrens Schulstraßen eingerichtet werden sollen, gehören auch zwei Schulen im Bezirk Hamburg-Nord, nämlich die Schule Knauerstraße in Eppendorf und die Adolph-Schönfelder-Schule in Barmbek-Süd mit ihrem Standort an der Brucknerstraße. Sie sind ausgewählt worden, da sie unter den Schulstandorten, mit denen das Bezirksamt im Projekt Schulmobilität zusammenarbeitet, bisher als einzige für den Einsatz des Instruments Schulstraße in Frage kamen.
Mittlerweile sind die wegerechtlichen Fragestellungen geklärt, sodass die konkreten Überlegungen hinsichtlich des räumlichen und zeitlichen Umfangs sowie sonstiger Regelungen wie Ausnahmegenehmigungen, Beschilderungen oder Elternhaltestellen im direkten Umfeld der Schulstraße weitergeführt und finalisiert werden können. Dazu sollen in Kürze auch Dialogveranstaltungen für die Schulgemeinschaften und die Nachbarschaften stattfinden. Die Einrichtung der Schulstraßen ist dann für Ende 2026 bzw. Anfang 2027 vorgesehen.
Beschluss/
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Dr. Bettina Schomburg
Bezirksamtsleitung
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