21-0372

Bitte warten! Die ewige Suche nach den Depotcontainern im Tornberg!
Anfrage gem. § 27 BezVG

Anfrage nach § 27 BezVG

Sachverhalt

 

Am Standort Tornberg/Sodenkamp sind die vorhandenen Depotcontainer für Altpapier nicht ausreichend. Seit Beginn des Jahres 2018 wurde das Problem mit der Stadtreinigung be-sprochen.

 

Laut Aussage der Stadtreinigung wartet diese wiederum auf eine Antwort des Bezirksamtes. Für die Erweiterung eines Depotcontainer-Standplatzes bedarf es der Ab- und auch Zustim-mung des zuständigen Bezirksamtes sowie der Polizei.

 

Für die Aufstellung eines dritten Depotcontainer am Depotcontainer-Standplatz Tornberg war die Herrichtung des Untergrundes erforderlich.

 

Mit der Drucksache 20-5990 vom 06.09.2018 wurde klar, die Stadtreinigung (SRH) hat am 25.01.2018 das Bezirksamt und das PK35 per Mail über den Wunsch informiert, zwei zu-sätzliche PPK-Container aufzustellen. In diesem Zuge wurde auch darauf hingewiesen, dass die Fläche hergerichtet werden müsse. Der zuständige Wegewart hat im Rahmen eines Ortstermins die generelle Machbarkeit des Vorhabens mit der SRH abgestimmt. Um tätig zu werden, sollte jedoch die schriftliche Gesamtzustimmung aus dem koordinierten Genehmi-gungsverfahren vorliegen. Sobald dies der Fall ist, wollte MR23 die Herrichtung des Contai-nerstandortes beauftragen. Augenscheinlich ist dies geschehen. Siehe Foto. Das PK35 hat am 26.01.2018 mitgeteilt, dass keine Einwände gegen die Erweiterung bestehen.

 

Vor diesem Hintergrund frage ich die zuständige Behörde:

 

  1. Warum wurden die angekündigten Depotcontainer für Altpapier noch nicht aufgestellt?

 

Die Anfrage beantwortet die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) unter Beteiligung der Stadtreinigung Hamburg (SRH) wie folgt:

 

Zu 1.:

 

Zwischen SRH, Polizei und Bezirksamt wurde der Ausbau des Standplatzes abgestimmt. Hierzu sollte die befestigte Fläche erweitert werden. Allerdings wurde die Fläche in die falsche Richtung erweitert, sodass aktuell wegen der dortigen Litfaßule keine weiteren Depotcontainer aufgestellt werden können.

Das Bezirksamt hat gegenüber der SRH den Fehler telefonisch eingeräumt und eine korrekte Fertigstellung bis Ende Oktober zugesagt.

 

2. Wann werden diese endlich aufgestellt?

 

Zu 2.:

 

Ein zusätzlicher Depotcontainer wird nach korrekter Fertigstellung der Fläche zeitnah aufgestellt. Ein weiterer möglicher Depotcontainer auf dem Standplatz wird nach Bedarf ggf. zu einem späteren Zeitpunkt hinzugefügt.

 

 

 

Andreas Schott Martina Lütjens

Fraktionsvorsitzender Dr. Petra Sellenschlo