Beleuchtung Verbindungsweg Pergolenviertel Nord-Süd Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG der GRÜNE-Fraktion

Im Pergolenviertel gibt es einen – bislang namenlosen – öffentlichen Weg durch eine Grünanlage, der Nord- und Südteil des Pergolenviertels verknüpft. Im Norden beginnt er am Dakarweg zwischen der Radroute und der Nord-Kita, im Süden endet er am sogenannten „Anger“ neben der dortigen Süd-Kita. Der Weg ist unbeleuchtet. Obwohl er als Grünanlage klassifiziert ist, wird er eher nicht für Ruhe und Erholung aufgesucht, sondern um ganz konkrete Ziele zu erreichen: Schwimmbad, Kita, Kiosk, Hofladen und Café im Norden, Kita oder Freunde besuchen im Süden.

Gerade weil die Kitas sich unmittelbar an den jeweiligen Start- und Endpunkten des Weges befinden, kommen andere Routen für denselben Weg kaum in Frage. Gerade in der dunklen Jahreszeit fühlen sich viele Menschen – besonders Frauen – auf diesem Weg aber nicht sicher, weil andere Menschen schlecht zu sehen sind.

Der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude hat daher in seiner Sitzung im November 2024 beschlossen, dass das vorsitzende Mitglied der BV sich bei der Hamburg Verkehrsanlagen GmbH dafür einsetzen möge, dass der Weg beleuchtet werden wird (Drs. 22-0403 [1]). Dem Fragestellenden ist keine Antwort auf diesen Beschluss bekannt.

Wir fragen:

1. Gibt es eine Antwort der Hamburg Verkehrsanlagen GmbH (HHVA) zu Drs. 22-0403? Falls ja: Bitte anfügen. Falls nein: Warum nicht?

2. Gibt es eine Antwort einer anderen ggf. zuständigen Behörde zum Beschluss aus Drs. 22-0403? Mit welcher Drs.-Nr. wurde diese veröffentlicht?

3. Was hat das Bezirksamt unternommen, um eine Antwort von der zuständigen Stelle zu bekommen?

4. Wenn es keinerlei Antwortdrucksachen gibt: Warum wird der Beschluss nicht der der Liste der offenen Beschlüsse des RegAs EWi geführt?

5. Welche Behörden oder städtischen Unternehmen müssen zustimmen, damit ein Weg in einer Grünanlage dauerhaft beleuchtet werden kann?

6. Was hat das Bezirksamt bereits unternommen, um eine solche Zustimmung zu erreichen?

7. Mit welchen Argumenten wurde der Wunsch nach Beleuchtung gegenüber dem Bezirksamt abgelehnt? Bitte alle nennen und besonders schwerwiegende hervorheben.

8. Welche Behörde würde üblicherweise die Investitionskosten für eine Beleuchtung in Grünanlagen tragen, welche die Betriebs- und Unterhaltungskosten?

9. Sind dem Bezirksamt vergleichbare Wege in Grünanlagen in Hamburg-Nord bekannt, die eine hohe verkehrliche Wirkung haben und daher beleuchtet sind?

[1] http://sitzungsdienst-hamburg-nord.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1014521

Dakarweg

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