Bebauungsplan-Entwürfe Barmbek-Nord 60 (Gleisbogen) und Barmbek-Nord 61 (Hellbrookstraße - Rübenkamp) Teilung des Planverfahrens Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
Letzte Beratung: 15.09.2022 Bezirksversammlung Ö 9.3
Der Stadtentwicklungsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 30.06.2022 mit der o.g. Thematik befasst und die Drucksache 21-3580 mit geändertem Petitum einstimmig wie folgt verabschiedet:
„Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die Verkleinerung des Bebauungsplanentwurfes Barmbek-Nord 60 (Gleisbogen) sowie die Neuaufstellung des Bebauungsplanentwurfes Barmbek-Nord 61 (Hellbrookstraße - Rübenkamp) zur Kenntnis und empfiehlt dem Hauptausschuss den Beschluss.“
Hintergrund:
Die frühzeitige öffentliche Beteiligung sowie frühzeitige Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan Barmbek-Nord 60 haben bereits in den Jahren 2019/2020 stattgefunden. Aufgrund umfangreicher Gutachten stockte das Verfahren in der Zwischenzeit.
Nun zeichnet sich zunehmend ab, dass einerseits die Bodensanierungen auf den als Gemeinbedarf vorgesehenen Flächen aufgrund der entsprechenden Gutachten sowie die Planung der Kerngebietsfläche weiterhin Zeit in Anspruch nehmen und eine kurzfristige Lösung der jeweiligen Problemstellungen nicht absehbar ist, während die Planungen der Parkanlage im nördlichen Bereich des Bebauungsplans fortschreiten.
Damit hier die Planungsziele entsprechend der bestehenden Möglichkeiten zeitnah umgesetzt werden können, wird der Geltungsbereich für den Bebauungsplan Barmbek-Nord 60 verkleinert. Die Kerngebietsfläche (MK) sowie die Gemeinbedarfsflächen werden dazu in dem bestehenden Geltungsbereich belassen. Für den die Parkanlage betreffenden Teil wird ein neuer Bebauungsplan (Barmbek-Nord 61) aufgestellt, damit der „abgespaltene“ Teil (Parkanlage) schnellstmöglich in die Behördenbeteiligung gehen kann. Das Planungsziel des Bezirks ändert sich im Grundsatz nicht.
Der Hauptausschuss folgt der Beschlussempfehlung.
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