22-2503

Barrierefreies Markt-WC Langenhorn Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG der DIE LINKE-Fraktion

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

Sachverhalt

Auf dem Wochenmarkt Langenhorn befindet sich im Marktmeisterhaus eine Toiletten-Anlage, in der auch ein barrierefreies WC vorhanden ist. Ein Langenhorner Bürger, der auf den Rollstuhl angewiesen ist, berichtete uns verzweifelt, dass diese Toilette mittlerweile nur noch zu den Marktzeiten an zwei Tagen in der Woche zugänglich ist. Für ihn war die Toilette zuvor auf seinen Wegen ein notwendiger Zwischenstopp, der es ihm erlaubte, im Stadtteil unterwegs zu sein. Durch die Einschränkung der Öffnungszeiten ist er in seinem Bewegungsradius und damit seiner sozialen Teilhabe eingeschränkt, weil er kein „Malheur“ riskieren möchte.

Das Bezirksamt hat einen Zettel an die Tür gehängt und schreibt: „Das Behinderten-WC ist wegen Vandalismus nur noch während der Marktzeiten (dienstags und samstags) geöffnet. Im Bedarfsfall wenden Sie sich bitte an das Marktbüro, damit Ihnen geöffnet wird.“

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Bezirksamtsleitung:

  1. Seit wann ist das barrierefreie Markt-WC nur noch eingeschränkt geöffnet?

Das barrierefreie WC ist seit dem 31.08.2024 nur noch an Markttagen geöffnet.

  1. Zu welchen Zeiten war das barrierefreie Markt-WC vorher geöffnet?

Durch den Zugang mit einem Euroschlüssel war es rund um die Uhr zugänglich. Eine Aufsicht, Reinigung sowie Auffüllung von Verbrauchsmaterial erfolgten auch vorher nur an den zwei Markttagen.

  1. Ist das WC jetzt während der Marktzeiten frei zugänglich oder muss man sich zu den Marktzeiten im Marktbüro melden?

Der Schlüssel wird von der Toilettenaufsicht ausgehändigt.

  1. Wann kam es zu welchen Vandalismus-Schäden in welcher Höhe?

Jahr

Schaden

Kosten gerundet in EUR

2017

Schiebetür

1.592

2018

Schiebetür

1.580

2020

Schiebetür

2.836

2024

Notrufanlage

808

Die Schäden waren jeweils so schwerwiegend, dass die WC-Anlage für die Dauer der Reparatur nicht nutzbar war.

  1. Welche Varianten wurden geprüft oder in Erwägung gezogen um erneute Vandalismus-Schäden zu verhindern und was waren die jeweiligen Vor- und Nachteile?

Siehe Antwort zu Frage 6.

  1. Wurde geprüft, das barrierefreie Markt-WC mit einem Euroschloss auszustatten, damit nur noch berechtigte Personen Zugang außerhalb der Marktzeiten haben? Falls ja, warum kam das Euroschloss nicht in Frage? Falls nein: warum nicht?

Die Toilette war mit einem Euroschloss ausgestattet, wodurch es insbesondere außerhalb der Markttage zu zweckfremden Nutzungen kam, die einen erheblichen Reinigungs-, Unterhaltungs- und Reparaturaufwand erforderten. Da ein Euroschlüssel den Zugang rund um die Uhr ermöglicht, eine Aufsicht aber nur während der Marktzeiten anwesend ist und Schäden, Reparaturen und Unterhaltungspflicht erheblich zu Lasten des Budgets der Wochenmärkte für den ganzen Bezirk ging, wurde entschieden, das WC nur während der Marktzeiten zugänglich zuhalten. Bei der Abwägung wurde berücksichtigt, dass es auf der anderen Straßenseite nahe der U-Bahnstation ein barrierefreies WC gibt, das täglich geöffnet ist.

Dr. Bettina Schomburg 03.09.2026

Bezirksamtsleitung

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