Barmbek-Nord 11 - Baumfällungen und Rodungen Kleine Anfrage Nr. 16/2018 von der Gruppe Piraten

Laut Berichten der Bürgerinitiative Dieselstraßenland [1] sowie Presseberichten [2] und der Informationsseite zu Barmbek-Nord 11 [3] wurden in den letzten Wochen Baumfällungen und Rodungen im Bereich des Bebauungsplans Barmbek-Nord 11 durchgeführt.

Vor diesem Hintergrund haben wir folgende Fragen:

1a) An welchen Tagen wurden seit der Vorweggenehmigungsreife des Bebauungsplans

Barmbek-Nord 11 Rodungen und Baumfällungen auf dem Gelände durchgeführt?

Vorbemerkung:

Bekanntlich ist die Steg Hamburg mbH im Auftrag des Landesbetriebes für Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) mit der Kommunikation zu den Vorhaben im Bereich des Bebauungsplans Barmbek Nord 11 betraut (http://www.ausguck-barmbek.de/neuigkeiten-details-bb11/infoforum-stattgefunden-44.html). Die Flächenfreimachung wird durch das Amt für Hochbau und Bauordnung (ABH) organisiert, wobei die Firma Sweco GmbH die ökologische Baubegleitung übernommen hat. Die einzelnen Schritte bei Baumfällungen und Rodungen sind im Rahmen des Infoforums am 7. November 2017 öffentlich vorgestellt worden.

Das Bezirksamt hat über den Zeitpunkt der Umsetzung der genehmigten Rodungen und Baumfällungen innerhalb des genehmigten Zeitraumes keine Kenntnis.

b) In welchen Arealen auf dem Gelände fanden diese statt, wie viele Bäume und

weiteres Grün wurde an diesen Tagen jeweils gefällt oder gerodet und wann wurden

die Genehmigungen hierfür jeweils erteilt? Bitte den auf der Informationsseite

angegebenen Bescheid N/SL3/00099/2017 beifügen.

Genehmigt wurden Gehölzrodungen für das Baufeld 1, die Straßenerweiterung am Wittenkamp und für den Abbruch der ehemaligen Schiffsbauversuchsanstalt („Opernfundus“) einschließlich der Kleingartenflächen, die nicht erhalten werden können.

Genehmigungen:

Baufeld 1: Gz.: N/SL3/00089/2015 vom 01.10.2015.

Straßenerweiterung Wittenkamp /Kleingartenfläche: Gz.: N/SL3/00097/2017 vom 24.11.2017.

Straßenerweiterung Wittenkamp: Die auf öffentlichem Grund stehende durchgewachsene Hainbuchenhecke aus 28 Einzelgehölzen wurde im November/Dezember 2017 nach erfolgter Ausgleichszahlung für die zu rodenden Gehölze durch den Bauherren (Baufeld 1) gefällt. Da die Fällung nach Freigabe durch das Fachamt Stadtgrün des Bezirksamtes und den Bauherren erfolgte, ist die Angabe eines konkreten Zeitpunktes nicht möglich.

Abbruch Opernfundus und Kleingartenflächen, die im Rahmen der Neubebauung nicht erhalten werden: Gz.: N/SL3/00099/2017 vom 18.12.2017 (siehe Anlage).

c) Wie begründet das Bezirksamt die Baumfällungen und Rodungen für die

konkret angegebenen Zeitpunkte jeweils?

Die Baumfällungsgenehmigungen und die Freigabe durch das Fachamt Stadtgrün des Bezirksamtes wurden jeweils für den zulässigen Fällzeitraum (01.10 – 28.02.) vor dem jeweils terminierten Beginn der Abbruch- und Räumungsarbeiten gemäß dem Allgemeinen Artenschutz (Schutzfrist gemäß § 39 Abs.5 Nr.3 BNatSchG: 1. März – 30.Sept.) erteilt.

d) Wurden die AnwohnerInnen und Kleingartenvereine vor Ort über die Baumfällungen

und Rodungen über die Informationsseite (s. Einleitung) hinaus zusätzlich informiert?

Wenn ja, wann und auf welche Weise? Wenn nein, warum nicht?

Laut Protokoll der Veranstaltung sollte die Kommunikation hierzu über den Landesbund der Gartenfreunde (LGH) erfolgen, der die Informationen an die ansässigen Kleingartenvereine weitergeben sollte.

2a) Für welche im Bebauungsplan ausgewiesenen Gebäude der einzenen Baufelder im

Norden, Westen und Süden gibt es inzwischen interessierte Investoren?

Die Baufelder 2c, 3b, 4a und 4b wurden am 28.09.2017 durch den LIG ausgeschrieben (Konzeptausschreibung). Das Baufeld 3a soll für Baugemeinschaften ausgeschrieben werden. Die eingegangenen Angebote werden zurzeit ausgewertet.

b) Fanden oder finden Baugenehmigungsverfahren statt und in welchem Stand befinden

sich diese?

Bisher nur für das Baufeld 1. Die Bauantragsstellung erfolgte am 01.12.2016, die Erteilung des Baugenehmigungsbescheids am 07.08.2017, der Baubeginn am 23.10.2017. Die Fertigstellung ist für September 2019 geplant.

3) Zu welchem Termin ist der Abriss des als Opernfundus bekannten Gebäudes

geplant? Ist dieser Termin immer noch realistisch und wird anvisiert?

Folgende Termine werden anvisiert: Umzüge des Kulissenfundus bis Ende Juli 2018 und der Dekorationswerkstätten bis Ende August 2018 (Umzug nur in den Sommerferien).

Dann erfolgt bis Mai 2019: Rückbau ober- und unterirdisch, ggf. Kampfmittelsondierung, Bodenangleichungen.

4) Gab es Absprachen zwischen der Stadt Hamburg und den Kleingartenvereinen, dass

bis zum Ende des Sommers diesen Jahres keine Rodungen oder Baumfällungen

stattfinden sollen? Wenn ja, warum wurden diese nicht eingehalten?

Dies ist dem Bezirksamt nicht bekannt. Es ist bereits in der oben zitierten öffentlichen Veranstaltung dargelegt worden, dass für die Baustraßen und zur Vorbereitung der Abbrucharbeiten Gehölzrodungen erforderlich sein werden.

5) Laut der Bürgerinitiative wurden Igel durch die Rodungen und Baumfällungen aus

dem Winterschlaf gerissen und verendeten dadurch. Welche Maßnahmen müssen

regelhaft durchgeführt werden, um dies zu verhindern? Sind diese in diesem

Verfahren durchgeführt worden und wenn nein, warum nicht?

Bäume werden aus Gründen des Allgemeinen Artenschutzes (Vögel, Fledermäuse, etc.) im Winterhalbjahr (01.10 bis 28.02.) gefällt. Der Schutz von Winterschlaf haltenden Tieren (hier Igel) ist bei Ausführung der Rodungsarbeiten im Gelände zu beachten. Im Falle des Igels sind potenzielle Winterquartiere wie Kompost- oder Laubhaufen unangetastet zu lassen. So wurde im Gelände auch vorgegangen, da lediglich Gehölzrodungen beauftragt und durchgeführt wurden. Das Thema der Winterquartiere wurde aufgrund des auf der Straße vorgefundenen verendeten Igels von der ökologischen Baubegleitung nochmals angesprochen und die ausführende Firma auf die erforderliche Rücksichtnahme auf wildlebende Tiere hingewiesen.

07.02.2018

Harald Rösler

[1] http://rettet-mein-barmbek.lima-city.de/
[2]
https://www.hamburgerwochenblatt.de/app/download/12659898031/Barmbek_KW04-2018.pdf?t=1516719293
[3]
http://www.ausguck-barmbek.de/neuigkeiten-details-bb11/baumfaellarbeiten-45.html

BN 11 Dieselstraße – Abriss Opernfundus