Änderung der Niederschrift vom 25.11.2019
Antrag der GRÜNEN-Fraktion

Die Niederschrift des RegA EWi vom 25.11.2019 möge wie folgt geändert werden:

Im Beitrag von Frau Meister unter TOP 5.2 wird der Satz

„Außerdem seien mit einer Tempo 30 Zone viele Überprüfungen und rechtliche Maßnahmen verbunden, weshalb es zu erheblichen Verzögerungen komme.“

ersetzt durch:

„Außerdem seien für die Einrichtung einer 30er-Zone Baumaßnahmen erforderlich, die eine zeitaufwendige Planung benötigen.“

Im Beitrag von Herrn Schmidt unter TOP 5.3 wird der Satz

„Der Parkplatzerhalt sei bewusst nicht in den Antrag aufgenommen worden, da dieser nicht mit den anderen Zielen vereinbar sei.“

ersetzt durch

„Der Parkplatzerhalt sei bewusst nicht in den Antrag aufgenommen worden, da dieser in Abwägung mit den anderen Zielen eine geringere Priorität habe.“

Im ersten Beitrag von Frau Imhof unter TOP 5.3 werden die Sätze

„Frau Imhof erklärt, dass die Einrichtung einer Tempo-30- Zone in der Martinistraße, anders als in der Semperstraße, aufgrund der Gegebenheiten unproblematisch sei. Der Antrag der FDP-Fraktion unterschlage vielmehr einige soziale Einrichtungen, die gelegen im mittleren Teil der Straße, von der Tempo-30-Regelung ausgeschlossen werden sollen.“

ersetzt durch

„Frau Imhof betont, dass der Antrag der FDP-Fraktion einige soziale Einrichtungen im mittleren Teil der Martinistraße unterschlage, die so nicht von einer Tempo-30-Regelung geschützt würden.“

Im zweiten Beitrag von Frau Imhof unter TOP 5.3 werden die Worte

„bezirklichen Radverkehrskonzeptes“

ersetzt durch

„Bündnisses für den Radverkehr“.

Um Zustimmung wird gebeten.

Für die GRÜNE Fraktion

Sina Imhof