Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Inklusion und Sport vom 31.01.2019

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift am 29.11.2018

Ö 3

Arbeit des Pflegestützpunktes (Das Referat entfällt)

Ö 4

Anträge

Ö 5

Vorlagen/Mitteilungen

Ö 5.1 - 21-4937

Integrationskonferenz 2019

Frau Celikkol bittet das Fachamt SR, die Integrationskonferenz 2019 um den Aspekt "Jugend und Integration" zu ergänzen (s.a. SIS am 28.06.2018, TOP 8)

Der Ausschuss nimmt die Mitteilung ansonsten zur Kenntnis.

Ö 6

Verschiedenes

Quartiersfonds 2019

Frau Lill teilt mit, dass alle diesbezüglich verabschiedeten Beschlüsse und Vorbehaltsbeschlüsse der Bezirksversammlung (BV) und des Hauptausschusses umgesetzt würden. Die Träger seien informiert und die Zuwendungsanträge würden entsprechend bearbeitet. Nach derzeitigem Stand ist der Quartiersfonds knapp überbucht, eine ausgeglichene Bilanz aber im Lauf des Jahres zu erwarten. 

Dem Hinweis von Herrn Ramlow, dass die Billstedter Träger noch nicht informiert seien, wird Frau Lill nachgehen.

(Nachtrag: Nach Rücksprache wurden alle Träger nach erfolgter Beschlussfassung informiert, alle eingegangenen Anträge befinden sich in Bearbeitung.)

 

 

Soziale Infrastruktur in Hamburg-Mitte

Frau Lill berichtet, dass die Ergebnissse des Beteiligungsverfahrens für den Bereich Horn am 25.02.2019 von 17-19 Uhr im Wichern-Saal des Rauhen Hauses vorgestellt werden. Die Einladungen werden in Kürze an die Fraktionen verschickt (s.a. BV am 24.01.2019, Drs. 21-3363.1)

 

Zu der von Herrn Knode erwähnten, im gestrigen JHA geäußerten Kritik, dass die Politik an derartigen Prozessen nicht, bzw. nicht ausreichend beteiligt würde, teilt Frau Lill mit, dass es sich um unterschiedliche Projekte in unterschiedlicher Federführung handle.

 

Bürgerpreis (SIS am 29.11.2018, TOP 6)

Frau Lill erinnert an den zeitlichen Vorlauf zur Vorbereitung einer derartigen Veranstaltung.