Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 30.09.2024

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Herr Knode teilt mit, dass heute ein vorsitzendes Mitglied gewählt werden muss, da Herr Dassow und Frau Blaschka nicht anwesend sein können. Da es keine Vorschläge gibt, übernimmt Herr Knode den Vorsitz und eröffnet die Sitzung. Im Weiteren macht Herr Knode darauf aufmerksam, dass die Sitzung zu Protokollzwecken aufgezeichnet wird.

 

Es findet eine Fragestunde zum Thema "Interessensbekundungsverfahren für das ehemalige Quo Vadis" statt.

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift am 24.06.2024

Herr Herkenrath bittet darum, bei TOP 4.1 seine Befangenheit zu protokollieren.

 

Der Ausschuss stimmt der Niederschrift mit der Änderung einstimmig zu.

Ö 3

Beschlussfassung über die Niederschrift am 29.07.2024

Der Ausschuss stimmt der Niederschrift einstimmig zu.

Ö 4

Anträge und Vorlagen zur Beschlussfassung

Es liegen keine Anträge vor.

Ö 5

Mitteilungen

Herr Rietz teilt mit, dass sich die Fachamtsleitung des Jugendamtes noch immer in der Nachbesetzung befindet. Nächste Woche finden die Auswahlgespräche statt.

 

Frau Simon stellt fest, dass das Interessenbekundungsverfahren für die Beratungsstelle Wilhelmsburg erfolgreich war.

 

Ö 6

Unterausschuss Haushalt

Ö 6.1

Bericht aus der Sitzung vom 02.09.2024

Herr Klahn berichtet, dass sich der Ausschuss mit den Anträgen zum Doppelhaushalt auseinandergesetzt habe. In der nächsten Sitzung wird der Unterausschuss einen Beschlussvorschlag erarbeiten.

 

Herr Kunde hätte es begrüßt, wenn die freien Träger einbezogen worden wären.

Ö 6.2

Neuer Termin UA Haushalt

Die nächste Sitzung findet am 07.10.2024 statt.

Ö 7

Vorlagen bzw. Bericht der Verwaltung

Ö 7.1

Änderungsanträge durch die Tarifsteigerung

Siehe Vorlage unter TOP 7.2.

Ö 7.2 - 23-0117

Nutzung von kommunalen Restmitteln aus 2023 für Tarifkostensteigerungen sowie dringende Renovierungs- und Sanierungsmaßnahmen

Ö 7.3

Workshop Mümmelmannsberg (Benennung der Teilnehmer des JHA)

Herr Klahn informiert darüber, dass ein Workshop am 14.10.2024 zur Bedarfslage in Mümmelmannsberg vorgenommen werden solle. Die Einladung sei vorbereitet und Akteure identifiziert. Pro Fraktion solle eine Person entsandt werden.

 

Daraufhin melden die Fraktionen folgende Teilnehmenden:

SPD-Fraktion: Miriam Natur

GRÜNE-Fraktion: Sven Dahlgaard

Fraktion DIE LINKE: Maureen Schwalke

CDU-Fraktion: Peter Herkenrath

Volt-Fraktion: Sarah Veigel.

 

Der Ausschuss stimmt der Vorlage einstimmig zu.

Ö 8

Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften des JHA

Ö 8.1

AG § 78 SGB VIII Offene Kinder- und Jugendarbeit

Herr Kunde informiert darüber, dass das Haus der Jugend Mümmelmannsberg eine neue Leitung bekommen habe. Dieses solle umgehend und in voller Stärke / Öffnungszeiten geöffnet werden, obwohl es viele neue Mitarbeitenden gebe. Er plädiert dafür, genügend Zeit für die Einarbeitung zu lassen und z.B. nicht gleich die volle Öffnungszeit anzubieten.

 

Herr Klahn teilt die Bedenken nicht, bedankt sich jedoch für die Sorge um die Mitarbeiter:innen, da die neue Leitungskraft kompetent und erfahren sein muss. Auf Nachfrage von Frau Schwalke stellt er klar, dass sich die Öffnungszeiten immer an der Auslastung des Personals orientieren müssen.

Ö 9

Verschiedenes

Ö 9.1

„Tage der OKJA“ vom 23.09. bis 29.09.2024

Herr Knode informiert über die bundesweite Aktionswoche, insbesondere über die Veranstaltung am 26.09.2024 auf dem Gänsemarkt.

Ö 9.2

Besuche der Jugendhilfeausschussmitglieder in den Kinder- und Jugendeinrichtungen

Frau Hanifah Soylu bittet darum, Vorsprachen der Bezirkspolitik in öffentlichen Einrichtungen vorher anzumelden.

 

Herr Knode wäre dankbar, wenn dieser Hinweis im neu gewählten Jugendhilfeausschuss erneut zur Sprache käme.

Ö 9.3

Neuwahl des Jugendhilfeausschusses

Auf Nachfrage von Herr Kunde teilt Herr Knode mit, dass zurzeit noch nicht feststehe, wann der Jugendhilfeausschuss eingesetzt und die Mitglieder gewählt werden.

 

Herr Kunde weist darauf hin, dass die mögliche konstituierende Sitzung des Jugendhilfeausschusses für den 28.10.2024 vorgesehen sei und somit mitten in den Herbstferien liege.

 

Anschließend beendet Herr Knode um 19:00 Uhr die Sitzung und verabschiedet die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses.