Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
Anschließend begrüßt Frau Fremder-Sauerbeck den Ausschuss zu seiner digitalen und öffentlichen Sitzung. Sie weist darauf hin, dass die Sitzung aufgezeichnet werde und fragt sodann die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und Sitzungsteilnehmer sowie das Verfahren zum Abstimmungsverhalten der Fraktionen ab.
Die Fraktionen einigen sich einstimmig darauf, das Abstimmungsverhalten durch die Fraktionssprecher/innen bekannt geben zu lassen.
Der Ausschuss stimmt der Niederschrift über die Sitzung vom 23.02.2021 einstimmig zu.
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Frau Fremder-Sauerbeck Herrn Schmidt vom Fachamt Management des öffentlichen Raumes.
Herr Schmidt stellt sich zunächst vor und beschreibt seinen beruflichen Werdegang.
Herr Dworzynski begrüßt Herrn Schmidt im Namen der SPD-Fraktion, die sich auf die zukünftige Zusammenarbeit freue.
Auf Nachfrage von Frau Tietzel antwortet Herr Schmidt, dass die im öffentlichen Raum zu findenden Hundekotbeutel nicht vom Bezirksamt Hamburg-Mitte stammen würden sondern auf Privatinitiativen zurückzuführen seien. Zu den nachgefragten Verschmutzungen im öffentlichen Verkehrsraum durch Hundekot erklärt Herr Schmidt, dass hier nicht das Bezirksamt sondern die Stadtreinigung zuständig sei. Die Wegewarte seien dennoch dazu angehalten, Verschmutzungen zu erkennen und sie den entsprechenden Stellen zu melden. Er hebt in diesem Zusammenhang hervor, dass die zur Verfügung stehenden Mittel nicht ausreichen würden, um mehrfach zu reinigen. Reinigungen würden nur nach festen Intervallen durchgeführt.
Herr Mewes begrüßt Herrn Schmidt ebenfalls und berichtet, dass Privatflächen oftmals mit Salz, teilweise auch mit Split gemischt, gestreut werden. Dies würde die Vegetation erheblich schädigen. Er betont, dass dieses Thema in den Focus genommen werden müsse. Abschließend fragt er, wie man Herrn Schmidt erreichen könne.
Herr Schmidt erklärt, dass das Thema Salz auch nach seinem Dafürhalten angegangen werden müsse. Dazu sei es erforderlich, dass alle Beteiligten zusammenarbeiten und an einem Strang ziehen. Seine Kontaktdaten werde er nachrichtlich zu Protokoll geben.
Auf Nachfrage von Frau Fremder-Sauerbeck antwortet Herr Schmidt, dass gemeinsam mit der Stadtreinigung grundsätzliche Zuständigkeitsfragen über Wegereinigungen geklärt werden müssten.
Abschließend bedankt sich Frau Fremder-Sauerbeck bei Herrn Schmidt und verabschiedet ihn.
Nachsatz zu Protokoll:
Die Kontaktdaten von Herrn Schmidt lauten folgendermaßen:
Tel.: 428 59-2053
E-Mail: ralf.schmidt@hamburg-mitte.hamburg.de <mailto:ralf.schmidt@hamburg-mitte.hamburg.de>
Sondermittelanträge lagen nicht vor.
Herr Gadhof erläutert den Antrag.
Es lag nichts vor.
Verkehrsthemen lagen nicht vor.
Baumfällungen auf öffentlichem Grund lagen nicht vor.
Es lag nichts vor.