Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Wochenmärkte und Tourismus vom 27.10.2021

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Herr Blum begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt sodann die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.

 

Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.

 

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung (des Ausschusses für Wochenmärkte vom 23.06.2021)

Ö 3

Projekt „Wochenmarkt der Zukunft“ (Vertreter der Hamburger Kreativgesellschaft mbH)

Herr Haustein und Frau Dahncke erläutern anhand einer Präsentation die Ergebnisse der von der Hamburg Kreativ Gesellschaft durchgeführten Untersuchung, und ihres daraus erstellten, detaillierten Maßnahmenkatalogs  "Wochenmärkte der Zukunft" (s. Anlage). Herr Haustein und Frau Dahncke gehen u.a. ein auf die Untersuchungsmethoden zweier Wochenmärkte im Bezirk Hamburg-Mitte, Beteiligungsprozesse, Problemlagen der bezirklichen Wochenmärkte und daraus abgeleitete Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen.

In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Frau Dahncke und Herrn Haustein weitere Aspekte, u.a.

- Maßnahmen zu Erhalt und Attraktivitätssteigerung der Wochenmärkte

- Erfordernisse zur Umsetzbarkeit und Prioritätensetzung entsprechender Maßnahmen

- Kommunikationsstrategien und Informationsangebote.

 

Ö 4

Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1

Aktuelle Lage auf den Wochenmärkten

Herr Müller teilt mit, dass bislang keine weiteren einschränkenden Maßnahmen auf den  Wochenmärkten erforderlich waren. Trotz der gebotenen Abstandsregelungen der Corona-Eindämmungsverordnung konnten nahezu alle Händlerinnen /Händler auf den Märkten zugelassen werden.

Anfragen für Corona- Schnellteststationen auf Wochenmärktflächen lägen nur noch für die Lange Reihe vor.

Auf den unter freiem Himmel stattfindenden Wochenmärkten sei, unter der Bedingung, dass ein geimpft- oder genesen-Nachweis vorliege, die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske für Händlerinnen /Händler an den Marktständen inzwischen entfallen.

 

Unter Hinweis auf den unter TOP 3 vorgestellten Maßnahmenkatalog "Wochenmärkte der Zukunft" teilt Herr Müller mit, dass der auf dem Wochenmarkt Hamm angedachte Abendmarkt aufgrund der geringen Interessenbekundung der Händlerschaft nicht stattgefunden habe. Ein neuer Anlauf werde im Jahr 2022 unternommen.

 "Runde Tische"  fanden für die Wochenmärkte Hamm und Billstedt statt.

Zudem wurden auf den bezirklichen Wochenmärkten sog. Probierstände angeboten, um ggf. neue Händlerschaft zu gewinnen.

 

 

 

 

Ö 4.2

Wirtschaftlichkeitsberechnung der Wochenmärkte

Herr Müller erläutert anhand einer Präsentation die aktuellen Daten zur Wirtschaftlichkeitsberechnung der Wochenmärkte. Diese Daten sind vorläufig und noch nicht abschließend qualitätsgesichert. 

Demnach habe sich die finanzielle Situation der bezirklichen Wochenmärkte insgesamt weiter verschlechtert, und liege, außer in Billstedt, deutlich unter einer Kostendeckung.

Herr Müller skizziert diese Entwicklung im Überblick einer mehrjährigen Erhebung.

Frau Aust und Frau Jakob bemängeln, dass die Zahlen dem Ausschuss nicht vorab zur Verfügung gestellt wurden.

Nach weiterer Diskussion kommt der Ausschuss überein, diesen TOP in der nächsten Sitzung im November erneut aufzurufen. Hierzu möge die Verwaltung die o.g. Daten zur nächsten Sitzung aufbereitet und analysiert vorlegen, und den Ausschussmitgliedern bereits vor dem Sitzungstag zur Verfügung stellen.

Ö 4.3

Anstehende Infrastrukturmaßnahmen des Wochenmarktes mit der Neugestaltung des Großneumarktes zur Sanierung

Herr Kerl  teilt mit, dass ein vom Bezirksamt beauftragtes Ingenieurbüro den erforderlichen Umfang sowie  geschätzte Kosten für die Ertüchtigung der elektrischen Infrastruktur auf deutlich über 300.000,--€ berechnet habe. Derzeit werde der bauliche Umsetzungsrahmen geprüft, u.a. um den Betrieb des Wochenmarktes möglichst ohne größere Einschränkungen weiterführen zu können.

Frau Aust, Frau Jakob  und Frau Dr. Wehrkamp bitten die Verwaltung zur nächsten Sitzung um einen aktuellen Sachstand, inwieweit eine Kostenfinanzierung aus Mitteln der Fachbehörde, bzw. des Senats geprüft wurde, und welcher zeitliche Ablaufplan vorgesehen sei  (s.a. Drs. 22-1635.1).

Der Ausschuss kommt überein, diesen TOP in der nächsten Sitzung im November erneut aufzurufen.

In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Herrn Kerl weitere Aspekte u.a. zu

- technischem Instandsetzungs- und Investitionsbedarf

- Koordinierung und Abstimmung mit weiteren beteiligten Fachämtern

- Synergien und Kostenfinanzierung.

 

 

Ö 4.4 - 22-2290.1

Wochenmarkt; Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt

Nach eingehender Erörterung schlägt Frau Aust schlägt folgende Formulierung als Stellungnahme des Ausschusses vor:

"Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Wochenmärkte und Tourismus unterstützt den Antrag der Stadtteilkonferenz Neustadt und bittet die Verwaltung zu den einzelnen Petitumspunkten eine Stellungnahme abzugeben."

Frau Dr. Wehrkamp gibt u.a. zu bedenken, dass angestrebt werden sollte, eine Strategie für alle bezirklichen Wochenmärkte in Hamburg-Mitte zu entwickeln.

 

Ö 5

Anträge der Politik

Es liegen keine Anträge vor.

Ö 6

Verschiedenes

Ö 6.1

Sitzungsplanung

Der Ausschuss kommt überein, zur nächsten Sitzung eine Vertreterin des Fachamtes für Wirtschaftsförderung (WF) einzuladen.

Der Ausschuss bittet hierzu, die Arbeit des Fachamtes WF, sowie eine Übersicht der derzeitigen WF-Bearbeitungsthemen und -projekte, zeitliche Rahmensetzung und zur Verfügung stehende Budgets aktueller und zukünftiger Projekte, vorzustellen.

 

Herr Blum regt zudem an, das Thema Tourismus in der übernächsten Sitzung zu erörtern; eine genauere Themen-Benennung, sowie Fragestellungen und gewünschte Referenten werden der Verwaltung noch benannt.