Herr Sielmann eröffnet die Sitzung als dienstältestes Mitglied der Bezirksversammlung und begrüßt die anwesenden Mitglieder und ständigen Vertreter/innen.
Herr Sielmann stellt fest, dass die Einladung allen Mitgliedern und ständigen Vertreter/innen zugegangen ist.
Der Namensaufruf ergibt, dass alle Mitglieder und ständigen Vertreter/innen außer Frau Barth, Frau Blaschka, Frau Krantz, Herr Lange, Frau Langer, Frau Dr. Rose, Herr Schubert und Frau Zühlsdorf anwesend sind. Der Ausschuss ist somit beschlussfähig.
Das Vorschlagsrecht liegt bei der GRÜNE - Fraktion. Frau Lena Zagst wird als vorsitzendes Mitglied vorgeschlagen. Die Wahl erfolgt durch Handaufheben.
Der Ausschuss wählt einstimmig Frau Lena Zagst zum vorsitzenden Mitglied.
Frau Zagst nimmt die Wahl an und übernimmt sogleich den Vorsitz.
Das Vorschlagsrecht liegt bei der GRÜNE 2 - Fraktion. Herr Tümer Göker wird als stellvertretendes vorsitzendes Mitglied vorgeschlagen. Die Wahl erfolgt ebenfalls durch Handaufheben.
Der Ausschuss wählt einstimmig Herrn Tümer Göker zum stellvertretenden vorsitzenden Mitglied.
Herr Göker nimmt die Wahl an.
Nachsatz:
Nach § 17, Absatz 5 BezVG können in den Ausschüssen ständige Vertretungen eingerichtet werden. Dieser Personenkreis hat die einzige Funktion, das stimmberechtigte Mitglied zu vertreten und ansonsten mitzuhören und zu beraten. Daher können ständige Vertretungen nicht die Funktion des vorsitzenden bzw. stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds wahrnehmen.
Frau Zagst verpflichtet Frau Beyerlein, Herrn Horst, Frau Kamjo, Herrn Kamp und Herrn Waernecke für die Tätigkeit im Ausschuss.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Auf Nachfrage von Frau Jakob geht Herr Hinz auf die vorliegenden Rahmenzuweisungen ein und teilt mit, dass die Verteilung dem Status Quo entspreche. In 2-3 Jahren werde es mit dem "Erhaltungsmanagment Grün" belastbarere Zahlen geben. Hinsichtlich der Grünanlagen werden noch Gespräche wegen Unterhaltungsmittel mit der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) geführt. Die Zweckzuweisung für Planten und Blomen bestehe weiterhin.
Herr Hinz informiert auf Nachfrage von Frau Wolfram, dass es noch keine belastbaren Details zum Zusammenwachsen des Wilhelmsburger Inselparks bezüglich der Wegeverbindungen und Fahrradwege gebe.
Herr Sielmann vertritt für seine Fraktion die Auffassung, dass die Rahmenzuweisungen insgesamt gesehen nicht auskömmlich sind. Er regt an, dass die Verwaltung in der nächsten Sitzung anhand dessen über Pläne bzw. Maßnahmen berichten sollte.
Herr Hinz schlägt vor, dass in der nächsten Sitzung das Bauprogramm der investiven Maßnahmen vorgestellt und in der darauffolgenden Sitzung dann auf die konsumtiven Mittel eingegangen werde.
Es liegen keine Anträge vor.
Herr Hinz teilt auf Nachfrage von Herrn Busch mit, dass Klimaschäden an Bäumen durchaus vor allem durch den heißen Sommer im letzten Jahr zu beobachten sind.