Herr Blum begrüßt die Anwesenden und weist darauf hin, dass aufgrund der Coronasituation auf Mikrophone verzichtet wird. Er bittet die Mitglieder, laut und deutlich zu sprechen.
Nachtrag zum Protokoll:
Da überwiegende Belange des öffentlichen Wohles dies erfordern, tagt der Ausschuss für Wochenmärkte am 24.06.2020 ohne Öffentlichkeit. Somit findet keine öffentliche Fragestunde statt.
Herr Jordan stellt nochmals die Vorlage zur Personalstruktur der Marktverwaltung vor.
Frau Lattwesen möchte wissen, wie die Coronabedingten Auswirkungen auf die Wochenmärkte eingeschätzt werden. Weiterhin möchte sie wissen, ob Auswirkungen auf das Einkaufsverhalten sichtbar wurden. Welche Lockerungen sind vorgesehen und welche Einschränkungen sollen bestehen bleiben.
Darauf antwortet Herr Jordan wie folgt:
- da die Allgemeinverfügung des Senates zunächst nur den Verkauf von Lebensmitteln auf Wochenmärkten vorsah, stiegen folgerichtig die Umsätze der Lebensmittelhändler
- andere Händler hatten aufgrund des Verkaufsverbotes Einbußen
- die bestehende Abstands- und Maskenpflicht erwies sich als schwierig – u.a. kann aufgrund dessen nun nicht genug Platz für alle Interessenten zur Verfügung gestellt werden
- zu Lockerungen und Einschränkungen sind Voraussagen nicht möglich, da dazu stets anhand der jeweils aktuellen Lage entschieden werden müsse – ein Weiterbestehen der Masken- und Abstandspflicht scheint jedoch absehbar
Abschließend würdigt Herr Jordan, den Elan und die Einsatzbereitschaft, mit der die Mitarbeiter die hohen Belastungen der spontan entstandenen Situation gemeistert haben. Ganz besonders in der ersten Zeit haben die Mitarbeiter sehr hohe Leistungen erbracht.
Herr Busch fragt an, ob die Zahl der Marktbeschicker für Lebensmittel zugenommen habe. Dazu merkt Herr Jordan an, dass es neue Interessenten mit unterschiedlichen Angeboten gäbe. Lebensmittelangebote haben immer Vorrang auf den Wochenmärkten.
Im Weiteren wird die Frage gestellt, warum die Versendung der Gebührenbescheide per Post aufwändiger sei, als die Kassierung vor Ort. Dazu erläutert Herr Jordan den Umfang der verwaltungstechnischen Tätigkeiten.
Frau Jakob möchte wissen, ob die Finanzbehörde beabsichtige, ein Defizit aufgrund der Verringerung der Marktstände mit einer Gebührenanpassung auszugleichen. Dazu liegen Herrn Jordan derzeit keine Informationen vor.
Im Weiteren möchte Frau Jakob wissen, wie weit die digitale Datenerfassung auf den Märkten voran geschritten sei. Dazu teilt Herr Jordan mit, dass eine entsprechende Ausschreibung in Vorbereitung sei.
Herr Zoltkowski berichtet über eine Initiative an der Katharinenkirche, welche unter dem Motto „Nachhaltigkeit“ einen Lebensmittelmarkt an mehreren Tage anbiete. Er regt an, dass die Verwaltung solche Initiativen unterstützen möge.
Herr Jordan informiert, dass es sich dabei um eine Jubiläumsaktion der Katharinenkirche handle.
Herr Kazanci regt an, dass die Vertreter der Hamburg Kreativ Gesellschaft (siehe Niederschrift vom 29.01.2020 – TOP 3.1 ) in eine Zusammenkunft der Fachsprecher eingeladen werden sollten. So könne man sich unter Einhaltung aller Regeln zeitnah zu Ideen und Vorstellungen austauschen.
Weiterhin möchte er wissen, in welchem Umfang, Erkenntnisse aus einem Gutachten aus dem Bezirk Bergedorf zur Marktbewirtschaftung, in Mitte umgesetzt werden könnten. Zur letzten Frage kündigt Herr Jordan weitere Informationen in der nächsten Sitzung des Ausschusses an.
Bezüglich der Hamburg Kreativ Gesellschaft weist Frau Jakob darauf hin, dass dies bislang nur eine Idee gewesen sei. Die Zielstellung, der finanzielle Rahmen sowie die Kundenwünsche seien bislang völlig unklar. Sie regt an, dass man ggf. weitere Interessenten suchen solle. Nachfolgend hätte man unter Umständen mehrere Angebote und könne vergleichen. Weiterhin sollten Fachleuten zu allen Angeboten angehört werden. Als Vertreter des Landesverbandes des Ambulanten Gewerbes und der Schausteller Hamburg e.V. könne z.B. Herr Thal als Fachmann gehört werden.
Dazu erwidert Frau Aust, dass die Hamburg Kreativ Gesellschaft zunächst eingeladen werden soll, um Ideen vorzustellen. Auch Kundenumfragen vor Ort seien vorstellbar und Herr Thal solle selbstverständlich einbezogen werden.
Herr Blum regt an, zu prüfen, inwieweit Unterstützung durch die Universität Hamburg möglich sei.
Zum Ende der Diskussion wird Herr Jordan gebeten, möglichst einen zeitnahen ersten Gesprächstermin (Fachsprecher/ Vertreter der Hamburg Kreativ Gesellschaft / Herr Thal) zu vereinbaren und an alle zu übermitteln.
Herr Jordan verweist auf die Zusammenkunft, die am 23.06.2020 stattfand, und wird die Ergebnisse für die nächste Sitzung des Ausschusses aufbereiten.
Frau Oestreich bittet darum, dass die Mitteilung aktualisiert und mit aktuelleren Zahlen nochmals vorgelegt wird.
An dieser Stelle regt Herr Blum eine Erweiterung der Angaben an: Es soll angegeben werden, auf welchem Markt, welche Investitionen/Ausgaben kurz- und langfristig notwendig sind/werden.
Zum Auftakt der Diskussion weist Frau Jakob darauf hin, dass besonders bei Projekten zur Veränderung des Großneumarktes beachtet werden müsse, dass der Wochenmarkt nur einen Teil der Fläche einnimmt und somit auch nur teilweise an Kosten beteiligt werden solle. Der Wochenmarkt nutze eine Teilfläche an 2 halben Tagen der Woche.
Sofern möglich, sollen entsprechende Vorhaben/Konzepte in der Stadtteilkonferenz Neustadt vorgestellt werde.
Zu diesem Thema weist auch Frau Aust darauf hin, dass der Großneumarkt im Senatsplan aufgeführt werde. Ein „Fußgängerkonzept Neustadt“ wird bearbeitet. Generell solle es zu solchen und ähnlichen Themen stets eine umfassende Abstimmung mit allen Beteiligten (auch zu Kosten und Gestaltung) geben.
Frau Oestreich gibt zu bedenken, dass die Wochenmärkte nicht nur im Zentrum, sondern auch in den Randgebieten erhalten bleiben müssen.
Es leigen keine Anträge vor.
Frau Burmeister weist darauf hin, dass am Billstedter Wochenmarkt seit Wochen Bauarbeiten von Stromnetz Hamburg durchgeführt werden und möchte wissen, wann diese beendet sein sollen.
Herr Jordan erwidert, dass in diesem Bereich derzeit 2 Baustellen zu finden sind, die bis zum 28.08.2020 genehmigt wurden. Der Wochenmarkt sei insofern betroffen, als dass auf 2 Stände verzichtet werden müsse.
Frau Jakob betont, dass hier eine Baustellenkoordination gefragt sei und bis zur kommenden Sitzung eine Übersicht über alle Beteiligten, alle Maßnahmen und deren Dauer vorgelegt werden soll.
An dieser Stelle betont Herr Jordan, dass dies in der geforderten Form nicht leistbar sei. Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes sei im Übrigen an einen anderen Fachausschuss angebunden. Für solche Anliegen könne eine Anfrage an die Baustellenkoordination des Bezirksamtes gerichtet werden.
Frau Hirche berichtet, dass Lokale auf St. Pauli aufgefordert wurden, Konzerte künftig zu unterlassen. Dies stehe nicht im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Absender dieser Auffordnung sei das Fachamt Verbraucherschutz. Viele Adressaten räumen seit Jahren (bislang) unbekannten und/oder jungen Künstlern/Künstlerinnen diese Art des "Bekanntwerdens"/erste Auftrittsmöglichkeiten ein. Ein Wegfall stelle aus ihrer Sicht, einen Schaden für die Szene in Hamburg dar.
Frau Hirche bittet Herrn Jordan, dies fachamtsintern zu prüfen. Entsprechende Mitteilungen zum Sachverhalt und zur evtl. Perspektive sind an den Fachausschuss und/oder die Fraktionsgeschäftsstellen zu richten.
Herr Kazanci berichtet, dass auf dem Stübenplatz die Bodensteine aufwändig gereinigt wurden. Er bittet um Informationen zu:
- Kosten der Reinigung
- Zeitrahmen der Reinigung
- Reinigungsplanung für die Wochenmarktflächen (Intervalle)
Dazu sichert Herr Jordan einen Nachtrag zu.
Angesichts der Corona-Pandemie regt Frau Jakob eine Unterstützung der DOM-Beschicker an. Beispielsweise könne geprüft werden, inwieweit ihnen Plätze auf Wochenmärkten zur Verfügung gestellt werden könnten. Sie möchte wissen, ob es dazu bereits geplant würde und wo ggf. Plätze zur Verfügung gestellt werden können.
Herr Jordan berichtet, dass seitens des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes entsprechende Überlegungen angestellt werden. Die Arbeit der Wochenmärkte dürfe jedoch dadurch weder behindert noch eingeschränkt werden. Andererseits wurde auch bislang wenig Interesse bekundet.