Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
Frau Wenzel schlägt zum TOP 9.1 der Niederschrift vor, dass sie sich mit Frau Kuhlwilm bezüglich der Baumfällungen auf der Rasenfläche westlich vom U-Bahn-Eingang Hammer Steindamm bilateral austauschen werde.
Frau Wöhlk schlägt vor, den Antrag zur weiteren Befassung an den Ausschuss für Sozialraumentwicklung abzugeben, da dort über den Masterplan Sport verfügt wird.
Es liegen keine Anträge vor.
Frau Wöhlk teilt auf Nachfrage von Frau Domanski mit, dass ihrer Kenntnis nach die Spendenläufe während der regulären Schulzeit stattfinden.
Auf Nachfrage von Herrn Jordan erklärt Frau Wöhlk, dass durch die Veranstaltungen Spenden für einen guten Zweck gesammelt werden und regelmäßig stattfinden.
Herr Hoitz ergänzt, dass es sich hierbei nicht um kommerzielle Veranstaltungen handele und solche bislang auch nicht abgelehnt wurden. Diese Spendenläufe finden grundsätzlich für wohltätige Zwecke statt. Zudem werden die Parks nicht gesperrt.
Frau Wöhlk teilt mit, dass sich Angelika Landwehr um den Stadtteil verdient gemacht habe, dort sehr aktiv war und sich im Besonderen für Frauenrechte stark gemacht habe. Sie habe das Theater, was heute unter dem Namen "Theater das Zimmer" bekannt ist, gegründet. Da es sich hier jedoch um keine öffentliche Fläche handelt, regt sie an, dass der Petent Kontakt zu den Eigentümerinnen und Eigentümer zwecks Zustimmung zur Benennung aufnimmt. Danach kann erneut eine Befassung im Ausschuss erfolgen.
Herr Johannsen schlägt folgende Formulierung einer Stellungnahme vor:
Der Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde äußert sich grundsätzlich positiv zum Benennungsvorschlag. Der Ausschuss kann sich aber erst inhaltlich damit befassen, wenn alle Zustimmungen der Eigentümerinnen und Eigentümer tatsächlich vorliegen.
Damit werde der Petent gebeten, die nötigen Zustimmungen einzuholen. Im Anschluss kann eine erneute Befassung im Ausschuss erfolgen.
Es liegen keine Verkehrsthemen vor.
Es liegen keine Baumfällungen auf öffentlichen Grund vor.
Frau Wenzel berichtet, dass die Maßnahme Boulespielzone -Stand jetzt - bis Ende drittes Quartal 2023 umgesetzt werden solle. Die Sanierung und Zusammenlegung der Tischtennisplatten an einem Standort solle dem Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur (KUMS) zur Priorisierung vorgelegt werden.
Die kurzfristige Überarbeitung des südlichen Schachplatzes sei aus Denkmalschutzgründen nicht sinnvoll und müsse ggf. ebenfalls im KUMS neu priorisiert werden.
Die Sicherung und Erhaltung des Parkteichs und Renaturierung des Bachlaufs aus dem Programm "Biologische Vielfalt" ist für 2024 geplant.
Frau Kuhlwilm teilt mit, dass die Verlagerung des Schachfeldes auf den Terrassengarten ein Vorschlag vom Bezirksamt gewesen sei, dem bereits zugestimmt wurde. Das Verfahren sei bereits finalisiert. Auch die Denkmalschutzfrage wurde längst geprüft.
Herr Johannsen schlägt vor, den Sitzungsbeginn wieder auf 18:30 Uhr zu verlegen, da der vorher stattfindende Unterausschuss für Bauangelegenheiten recht zeitig zu Ende ist und es dadurch viel Leerlauf gebe. Vielleicht wäre dies bereits zur nächsten Sitzung möglich.
Der Ausschuss äußert sich zustimmend.
Nachsatz:
Über eine Änderung des Sitzungsbeginns ist zunächst die Zustimmung des Hauptausschusses einzuholen.
Frau Domanski bittet um einen aktuellen Sachstand zur Situation am See. Mittlerweile wurden die Absperrungen, die Anfang des Jahres aufgestellt wurden, umgeworfen.
Frau Kuhlwilm teilt mit, dass das Wartehäuschen nur unvollständig hergestellt wurde, so fehle beispielsweise eine Schutzwand. Die eine Sitzbank wurde direkt neben der fehlenden Schutzwand errichtet, zudem fehle eine zweite Bank. Sie bittet um Nachbesserung, da bereits Beschwerden insbesondere von älteren Bürgerinnen und Bürgern vorliegen.
Frau Kuhlwilm führt aus, dass der Käufer des denkmalgeschützten Gebäudes geplant habe, dort wieder ein Restaurant zu errichten. Die Eröffnung sei für Sommer 2023 geplant. Derzeit stehen die Bauarbeiten jedoch still. Vielmehr als ein großes Schild gebe es dort nicht. Ihrer Kenntnis nach habe beispielsweise die Kampfmittelsondierung zur Verzögerung geführt. Sie bittet um Rückmeldung wie es dort jetzt weitergeht.
Herr Holm bittet zu prüfen, wie weit das Bauantragsverfahren fortgeschritten ist. Ggf. sollte ein Baugebot in Erwägung gezogen werden, da die Ruine weder für die Markbesucherinnen und Marktbesucher noch für Passanten attraktiv ist. Der Denkmalschutz an der Stelle ist sorgfältig zu berücksichtigen.
Frau Kuhlwilm bittet um Rückmeldung dahingehend, was die Prüfung zusätzlicher Fahrradbügel am Hammer Markt ergeben habe.
Frau Wenzel teilt mit, dass die Prüfung noch nicht abgeschlossen ist.