Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Mobilität vom 22.01.2020

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 18.12.2019

Ö 3

„ Änderungen im öffentlichen Nahverkehr in Hamburg-Mitte zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019. Information über neue Angebote und potentiell neue Verbindungen, z.B. Expressbus- oder Quartiersbusnetz.“ (Bezug: Drs 22-0429) (Vertreter des HVV)

Herr Wiucha erläutert anhand einer Präsentation die Änderungen im öffentlichen Nahverkehr in Hamburg-Mitte zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019, und geht insbesondere ein auf 

- Maßnahmen im Schnellbahnnetz und Regionalverkehr

- Expressbuslinien als neues Produkt im HVV

- Änderungen im MetroBus-Netz I MetroBus-Plus

- Neues Nachtliniennetz

- Angebotsausweitung zur Erschließung I neue Stadtbuslinien und Quartierslinien

(s. Präsentation als Anlage zur Sitzung).

Herr Wiucha teilt mit, dass es sich um eine der bislang umfassendsten Angebotsausweitungen und

-verdichtungen handle. Der Bezirk sei mit Schreiben vom November 2019 über die Maßnahmen im ÖPNV- Angebot zum Jahresfahrplan 2020 vorab informiert worden (s.Anlage für die Politik; Hinweis: das Schreiben lag der Gremienbetreuung bislang nicht vor).

 

Auf Nachfragen von Herrn Fuß, Herrn Dworzynski, Frau Jakob und Herrn Haase u.a. zur mangelnden Verlässlichkeit der S3 / S31, einer Buslinie zwischen Finkenwerder bzw. Wilhelmsburg und U-/-S-Bahn-Elbbrücken, sowie zur Drucksache 22-0425.2, erläutert Herr Wiucha u.a., dass die Auswirkungen für die S-Bahn bei einer Vielzahl von Störungen im Schienennetz, z.B bei fremden Personen im /am Gleis, gravierend seien, da aufgrund der Vorgaben der Eisenbahnbetriebsordnung sicherheitshalber jeweils weite Strecken stromlos geschaltet werden müssten. Zukünftig seien aufwändige Maßnahmen geplant, um u.a. die Streckenabschnitte, die ggf. stromlos geschaltet würden, möglichst kurz halten zu könnten.

Herr Wiucha erläutert zudem, dass die Streckenführung einer Buslinie von Finkenwerder bzw. Wilhelmsburg zu den Elbbrücken wenig zielführend sei, da sehr zeitaufwendig, die Innenstadt und Altona bereits durch Fähre, Bus 150 oder S-Bahn angebunden, zwischen Köhlbrandbrücke und Elbbrücken kaum Ein-Aussteigenachfrage zu erwarten, und eine Buslinie als Ersatz für ausfallende S-Bahnen in Wilhelmsburg nicht realistisch sei. Hierzu wären ggf.pro Langzug der S-Bahn, mit bis zu 1000-1200 Fahrgästen, jeweils mindestens 10 Gelenkbusse pro S-Bahn-Takt erforderlich; dies sei schon aufgrund infrastruktureller Gegebenheiten, Baustellentätigkeiten und fehlender Buskapazitäten kaum durchführbar.

Eine Verlängerung der bestehenden Linie 256 zur U-Bahn Elbbrücken sei perspektivisch möglich, derzeit jedoch u.a. aufgrund der bestehenden Baustellensituation in der Hafencity, und fehlenden baulichen Infrastruktur zum Wenden der Busse etc., nicht umsetzbar. 

Frau Aust weist darauf hin, dass sie es für unabdingbar halte, absehbare ÖPNV-Probleme aufgrund von Baustellenengpässen in Finkenwerder u.a. durch eine Verstärkung des Fährbetriebs abzufedern.

Frau Klein beschreibt eindringlich die Problematik, dass insbesondere die S-Bahnverbindung von Harburg und Wilhelmsburg über die Elbe häufig gestört, bzw. unterbrochen sei, und appelliert an Herrn Wiucha, sich für einen verlässlichen Ersatzverkehr einzusetzen. Herr Wiucha teilt auf weitere Nachfrage von Frau Klein mit, dass aktuell keine Änderungen der Buslinie 34 geplant sind.

 

In der weiteren Diskussion erörtern die o.g. Ausschussmitglieder, sowie Frau Zickendraht und die Herren Johst, Wörner-Schönecker, Behrendt und Karismaz mit Herrn Wiucha weitere Aspekte, u.a.

- Erfahrungen mit den neuen Buslinien

- Besonderheiten im S-Bahn-Betrieb

- Fahrzeug-, Fährschiff- und Personalbedarfe / - kapazitäten

- bauliche Infrastrukturerfordernisse sowie personelle und finanzielle Kapazitäten

- Elbquerungsverkehre, Ausweich- und Ersatzrouten

- Mittel- und Langfriststrategien

- Tarifgestaltung und Fahrgastnachfrage

- Schnellbusangebot und -nachfrage

- Antriebskonzepte, autonomes Fahren, E-Mobilität,

- Marketingkampagne für den ÖPNV

- Einbindung weiterer Regionen angrenzender Bundesländer in den HVV-Bereich

- digitale Fahrplanauskunft und Fahrgastinformationen im Störungsfall

- Ausbau der Linie U 4 und U 2.

 

 

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 22-0673

Untere Straßenverkehrsbehörde in den Bezirksämtern ansiedeln (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

Herr Fuß erläutert den Antrag.

Ö 5

Vorlagen und Mitteilungen

Ö 5.1 - 22-0429.2

Referentenanforderung - HVV / BWVI und ioki

Ö 6

Verschiedenes

Sitzungsplanung

Nach eingehender Erörterung kommt der Ausschuss überein, zur nächsten Sitzung Vertreterinnen des Bezirksamtes sowie der BWVI einzuladen.

Hier sollte über die Themenbereiche "Bezirkliches Fahrradkonzept" sowie "Fahrradkonzept des Senats in Bezug auf Hamburg-Mitte" berichtet werden. Dazu solle u.a. auch auf folgende Aspekte eingegangen werden

- Planungen zum Ausbau des Radverkehrs (incl. Sprung über die Elbe) und Instandsetzung / Sanierung von Radwegen

- Übergeordnete Planungen u.a. im Hinblick auf Velorouten

- Finanzielle Ausstattung zur Umsetzung der Planungen

- Bike &Ride- Konzept, Fahrradparkhäuser, Radverkehrsbrücken.

 

Zu einem späteren Zeitpunkt sollen Vertretungen von Radfahrverbänden /-organisationen /- initiativen eingeladen werden. Der Ausschuss wird sich zu gegebener Zeit hierzu beraten.

 

Vorschläge zu weiteren Referatsthemen werden zunächst in den Fraktionen erörtert, und dem Ausschussvorsitzenden übermittelt.

 

Zuständigkeiten

Herr Fuß bittet die Fraktionen um Beachtung der thematischen Zuständigkeit des Ausschusses für Mobilität.