Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Billstedt vom 18.04.2023

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine öffentliche Fragestunde statt, in der Gäste Fragen und Anregungen zu dem

 

- Großfeuer in der Billstraße und möglichen Auswirkungen auf  Gewässer und Umwelt

sowie des

- Zustandes des Wanderweges am Schleemer Bach

 

an die Ausschussmitglieder richten.

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 21.03.2023

Ö 3

Verkehrsthemen

Hierzu liegen keine Anmerkungen vor.

Ö 4

Sondermittelanträge

Ö 4.1 - 22-3777

Sondermittelantrag 28 / 2023 - B + B Beschäftigung und Bildung gGmbH

Herr Ramlow bemängelt den fehlenden Eigenanteil des Antragstellers und die Kostenhöhe. Vor diesem Hintergrund schlägt Herr Ramlow vor, eine Zuwendung von max 2.000,-€ aus Sondermitteln zu bewilligen, unter der Voraussetzung, dass der Antragsteller ebenfalls eine Eigenbeteiligung in mindestens gleicher Höhe aufbringe. Herr Busch, Herr Dahlgaard und Frau Schwalke schließen sich dieser Auffassung an.

Ö 4.2 - 22-3803

Sondermittelantrag 29 / 2023 - Spiel- und Sportverein Wichern-Schule e.V.

Der Ausschuss stellt fest, dass der  Sondermittelantrag in den Regionalausschuss Horn / Hamm /Borgfelde (HHB) gehört hätte.

 

 

Ö 4.3 - 22-3807

Sondermittelantrag 30 / 2023 -Stiftung Kulturpalast Hamburg

Ö 5

Anträge

Ö 5.1 - 22-3788

Schaffung eines Grillplatzes im Schleemer Park (Antrag der GRÜNE-Fraktion)

Herr Dahlgaard erläutert den Antrag, den Frau Schwalke unterstützt. Herr Ramlow und Herr Busch sehen Probleme u.a. in fehlenden Sanitäranlagen. Herr Diaman und Herr Herkenrath lehnen das Grillen in dieser Parkanlage grundsätzlich ab, und verweisen u.a. auf mögliche Anwohnerbeschwerden. 

Ö 6

Vorlagen / Mitteilungen

Ö 6.1 - 22-3802

Nutzung öffentlicher Flächen

Ö 7

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Ö 7.1 - 22-3778

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Ö 8

Verschiedenes

Ö 8.1

Sitzungsplanung

Der Ausschuss kommt einvernehmlich überein, das aus terminlichen Gründen ausgefallene Referatsthema "Landschaftsachse Horner Geest; wie sieht die derzeitige Planung des geplanten Radweges vom Hauptbahnhof zum Öjendorfer See aus" auf die Sitzung im Juni zu vertagen. Hierzu spezifische Fragestellungen könne der Ausschuss vorab Herrn Rudolph zuleiten, um das angefragte Referatsthema entsprechend vorzubereiten.

Für die Sitzung im Mai solle über den aktuellen Stand "Schienenersatzverkehr im Rahmen der U4-Verlängerung" mit Vertretungen der Hamburger Hochbahn AG berichtet werden.

Ö 8.2

Entfernung der Baumstümpfe auf dem Billstedter Marktplatz (Bezug: Drs. 22-3355.1)

Herr Ramlow teilt mit, dass die Baumstümpfe inzwischen entfernt wurden (s.a. Drs. 22-3355.1).

Ö 8.3

Radweg Möllner Landstraße

Herr Herkenrath bemängelt den Pflegezustand des Radweges, auf dem Unkraut wachse. Herr Rudolph verweist erneut auf die Möglichkeit, entsprechende Hinweise ggf. direkt an den "Meldemichel" weiterzuleiten.

Ö 8.4

Öffentliche Beleuchtung Kandinskyallee

Herr Zoltkowski bemängelt verschmutzte Straßenlampen. Herr Rudolph verweist auf die Möglichkeit, Störungs- und Schadensmeldungen für öffentliche Lichtsignal- und Beleuchtungsanlagen in Hamburg  direkt telefonisch oder per mail an die Hamburg Verkehrsanlagen GmbH (HHVA) zu melden.

Ö 8.5

Quartiersmanagement Billbrook

Herr Tibes erläutert den derzeitigen Kenntnisstand bezüglich des Großbrandes in Billbrook. Für die besorgte Bevölkerung wurde zwischenzeitlich eine Informations-Hotline des Bezirksamtes Hamburg-Mitte eingerichtet.