Herr Blum eröffnet die Sitzung und teilt mit, dass diese zu Protokollzwecken aufgezeichnet wird.
Herr Blum verpflichtet sodann Frau Floren (AfD), die als ständige Vertreterin im Ausschuss für Musik, Kultur und Kreatives benannt wurde.
Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
Es liegen keine Anträge vor.
Vor Eintritt in diesen TOP erläutert eine Vertreterin der Bücherhalle Mümmelmannsberg den aus der letzten Sitzung vertagten Antrag K 16 / 2024.
Der Ausschuss fasst folgende Beschlüsse:
K 16/2024:
Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig in voller Höhe von 4.000,--€ zu
K 24/2024:
Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig in voller Höhe von 3.000,--€ zu
K 25/2024:
Herr Zoltkowski (SPD) schlägt vor den Antrag abzulehnen, da er nicht in die Zuständigkeit des Ausschusses falle. Frau Stoop (Die Linke) schließt sich dieser Auffassung nicht an, und würde dem Antrag zustimmen.
Der Ausschuss lehnt sodann den Antrag mehrheitlich ab -gegen Die Linke- und Grüne-Fraktion.
K 28/2024:
Der Ausschuss lehnt den Antrag einstimmig ab -bei Enthaltung der Grüne-, Die Linke- und AfD-Fraktion.
K 29/2024:
Herr Zoltkowski (SPD) schlägt vor den Antrag abzulehnen, da er nicht den Förderkriterien für Stadtteilkultur entspreche. Frau Lund (Die Linke) schließt sich dieser Auffassung nicht an, und würde dem Antrag zustimmen. Herr Schmidt (Grüne) schlägt vor, den Antrag mit 2.000,--€ zu bewilligen.
Der Ausschuss lehnt sodann den Antrag mehrheitlich ab -gegen Die Linke- und Grüne-Fraktion.
K 30/2024:
Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig in reduzierter Höhe von 2.000,--€ für Sachkosten zu
K 31/2024:
Herr Dr. Böttcher (CDU) schlägt vor den Antrag abzulehnen, da bereits im Hauptausschuss eine Zuwendung bewilligt wurde. Der Ausschuss lehnt sodann den Antrag mehrheitlich ab -gegen Die Linke-Fraktion.
K 32/2024:
Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig in reduzierter Höhe von 2.000,--€ zu.
K 33/2024:
Der Ausschuss stimmt dem Antrag -gegen Die Linke- und Grüne-Fraktion- in reduzierter Höhe von 2.883,--€ mehrheitlich zu.
K 34/2024:
Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig in reduzierter Höhe von 3.500,-- € zu.
K 35/2024:
Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig in voller Höhe von 2.000,-- € zu.
K 36/2024:
Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig in reduzierter Höhe von 1.700,-- € zu.
K 37/2024:
Herr Knode (GRÜNE) und Herr Stietz-Leipnitz (Die Linke) sehen die Förderkriterien für Stadtteilkultur nicht erfüllt.
Der Ausschuss lehnt sodann den Antrag -gegen die AfD- mehrheitlich ab.
K 38/2024:
Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig -bei Enthaltung Die Linke- Fraktion- in reduzierter Höhe von 390,-- € zu.
K 39/2024:
Der Ausschuss lehnt den Antrag einstimmig ab.
K 40/2024:
Die Linke- und Grüne- Fraktion unterstützen den Antrag in voller Höhe.
Der Ausschuss lehnt diesen Vorschlag mehrheitlich ab, und beschließt sodann einstimmig -bei Enthaltung der AfD-, dem Antrag in reduzierter Höhe von 1.250,--€ zu bewilligen.
K 41/2024:
Herr Schmidt (Grüne) teilt vorab mit, dass er gem. § 6 (5) Bezirksverwaltungsgesetz an der Abstimmung des Antrages K 41 / 2024 nicht teilnimmt.
Nach eingehender Erörterung kommt der Ausschuss einstimmig überein, den Antrag an den Hauptausschuss am 14.05.2024 abzugeben. Bis dahin möge mitgeteilt werden, ob die beantragte technische Ausstattung ggf. auch geliehen bzw. gemietet, oder eine Nutzung der Technik z.B. der HipHop-Academy ermöglicht werden könne.
K 42/2024:
Der Ausschuss lehnt den Antrag einstimmig ab -bei Enthaltung der AfD- .
K 43/2024:
Die Linke- und Grüne- Fraktion und AfD unterstützen den Antrag in voller Höhe.
Der Ausschuss lehnt diesen Vorschlag mehrheitlich ab, und beschließt sodann einstimmig, dem Antrag in reduzierter Höhe von 1.466,--€ zu bewilligen.
Herr Gögge erläutert den aktuellen Sachstand der diesjährigen "Woche des Gedenkens" im Bezirk Hamburg-Mitte, und weist auf die vielfältigen Veranstaltungen, Ausstellungen, Bekanntmachungen, Schulprogramm, Kooperationen, beteiligte Initiativen, Einrichtungen und Akteure, sowie die zentrale Veranstaltung und Preisverleihung am 24. April 2024 hin.
Frau Martens berichtet aus der Kunstkommission, und skizziert die dort erörterten Themen, u.a. bezüglich der eingereichten Projekte und Verfügbarkeit der Fördermittel, sowie der zur Zeit unbesetzten Position einer Stadtkuratorin bzw. eines Stadtkurators.
Aus Anlass dieser letzten MKK-Sitzung bedankt sich der Ausschuss bei allen Beteiligten für die gute und konstruktive Zusammenarbeit in dieser Legislatur.