Herr Johannsen begrüßt den Ausschuss zur digitalen Sitzung und erläutert deren Ablauf. Er fragt sodann die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer und das Verfahren zum Abstimmungsverhalten der Fraktionen ab.
Eine öffentliche Fragestunde findet zu folgenden Themen statt:
- Vorschlag im Rahmen der Sanierung des Bolzplatzes Eitzensweg eine eingezäunte Hundeauslauffläche inkl. Hundesport durch Agility-Geräte auf der dahinterliegenden Rasenfläche zwischen Braußpark und Rückersweg einzurichten sowie Gestaltung Grünzug Droopweg,
- Quartierbeiräte,
- Personalbestand im Fachamtes Management des öffentlichen Raumes,
- Übernahme einer Grünpatenschaft im Kräutergarten im Hammer Park sowie Instandhaltung und Neubebauung in der Umgebung
Frau Wöhlk stellt den Antrag vor und teilt mit, dass PARKSPORTINSEL e.V. finanziell nicht in der Lage sei, die Sachkosten für die Ausweitung des Sportangebots im Dratel´schen Park zu übernehmen. Damit das Projekt verwirklicht werden kann, können dem Verein aus den Sondermitteln des Regionalbereichs 5.500,- € zur Verfügung gestellt werden. Die Geräte werden in einem Container verwahrt.
Sie teilt auf Nachfrage von Herrn Jordan mit, dass die Gelder dazu gedacht sind, die Sachkosten abzudecken.
Auf Nachfrage von Frau Sievert führt Frau Wöhlk aus, dass 4 ParksportpilotInnen benötigt werden. Unterstützung kommt auch vom Hamburg-Horner Turnverein von 1905 e.V. Es werden mehrere kleinere Sportgeräte angeschafft.
Frau Wöhlk teilt auf Nachfrage von Frau Clemens mit, dass es sich um ein niedrigschwelliges Angebot handelt, bei dem keine Kosten entstehen und keine Vereinsmitgliedschaft erforderlich ist. An einem Tag am Wochenende sind die ParksportpilotInnen 3-4 Stunden vor Ort und geben bei Bedarf Anleitung.
Auf Nachfrage von Herrn Jordan hält Herr Regh fest, dass PARKSPORTINSEL e.V. bereits über mehrere Jahre teilweise über den Quartiersfonds finanziell unterstützt werde. Er weist auf entsprechende Angebote in Wilhelmsburg, im Öjendorfer Park oder im Hammer Park hin. Der Verein ist bekannt und leistet herausragende Arbeit. Nun möchte dieser sein Angebot gerne auf den in Rede stehenden Park ausweiten. Die ParksportpilotInnen werden durch lizensierte Trainer angeleitet. Es handelt sich insgesamt gesehen auch in den anderen Parks um ein niedrigschwelliges und offenes Angebot.
Herr Regh teilt auf Nachfrage von Herrn Huber mit, dass der Verein einen formalen Antrag auf Sondermittel stellen muss. Der Verwendungsnachweis werde anschließend von der Verwaltung geprüft.
Frau Wöhlk erklärt auf Nachfrage von Herrn Jordan, dass im vorliegenden Fall kein Eigenanteil nötig ist. Der Verein beziehe Gelder aus unterschiedlichen Quellen, da verschiedene Posten wie Sach- und Honorarmittel betroffen sind. Finanziert werden die Sportangebote jedes Jahr durch den Quartiersfonds.
Frau Wöhlk begründet den Antrag und macht auf die Gefahrensituation vor Ort für Fußgängerinnen und Fußgänger aufmerksam. Um die Gefahr zu entschärfen ist entweder der Radverkehr umzuleiten oder ein Schild "Radfahrer absteigen" aufzustellen. Die Baustelle werde dort noch ca. 4 Jahre bis zur Fertigstellung der U4 bestehen.
Herr Gonska schlägt vor, im Petitum "den Bezirksamtsleiter" durch "die Verwaltung" zu ersetzen.
Er teilt auf Nachfrage von Herrn Jordan mit, dass mit dem vorliegenden Antrag auf einen Missstand aufmerksam gemacht und dessen Beseitigung gefordert werde.
Es liegen keine Sondermittelanträge vor.
Frau Wöhlk teilt mit, dass die 1971 gepflanzte Platane ein Zeichen der Völkerverständigung sei. Im Zuge der U4-Baumaßnahme musste der Baum entfernt werden. Sie kritisiert, dass eine Neupflanzung erst ab 2024 nach der Bauzeit angedacht ist. Das sei nicht sehr wertschätzend dem Verein gegenüber, der sich ebenfalls für eine frühere Pflanzung einsetze. Sie bittet darum, dass das Fachamt Management des öffentlichen Raumes in Absprache mit dem Verein einen Baum ein Stück weiter entfernt pflanzt, damit wäre der Zweck ebenfalls erfüllt. Zumal es in dem Gebiet vor kurzem Neupflanzungen gab. Sie regt daher eine entsprechende Prüfung mit dem Verein an und bittet um Rückmeldung.
Herr Regh bittet zur Herrichtung des Bolzplatzes Eitzensweg um einen aktuellen Sachstand. Er macht auf das am 09.03.2021 stattgefundene Beteiligungsverfahren aufmerksam. Es handelt sich hierbei um ein Teilprojekt des Modellvorhabens "Mitte machen".
Herr Gonska informiert über die Befassung im Stadtteilrat Rothenburgsort. Das Gesamtverfahren sei bereits recht weit fortgeschritten. In dem Zusammenhang kann zusätzlich auch über Maßnahmen im Hammer Park (Betriebshof) berichtet werden.
Herr Regh hält fest, dass eine Doppelbefassung zu vermeiden ist und lediglich Informationen zum Bolzplatz gewünscht sind. Er teilt mit, dass der Ausschuss für Sozialraumentwicklung regelmäßig über einen aktuellen Sachstand zum Modellvorhaben "Mitte machen" informiert werde.
Nachsatz:
Der Grünbewuchs an den Ballfangzäunen soll im Oktober nach der Vogelbrut entfernt werden. Der Tennenbelag ist in Ordnung.
Das Bezirksamt gibt nachfolgend einen Überblick zum zeitlich Ablauf:
- am 09.03.2021 hat ein digitales Beteiligungsverfahren stattgefunden,
- am 15.03.2021 gab es zur Vorbereitung des Koordinierungsgesprächs mit dem Bund ein baufachliches Beratungsgespräch gemäß RZ-Bau mit der Bundesbauabteilung (BBA),
- am 29.03.2021 wird ein weiterer Termin mit der BBA zur Erstellung einer Liste der erforderlichen Bauunterlagen stattfinden,
- Im April ist das Koordinierungsgespräch mit dem Bund vorgesehen, danach können der Zuwendungsantrag gestellt und die Bauunterlagen erarbeitet werden. Zur Prüfung des Antrags benötigen der Bund und die BBA ca. 2-3 Monate. Mit der Realisierung der Planungen kann frühestens im Jahr 2023 begonnen werden.
Herr Götz bittet um einen aktuellen Sachstand hinsichtlich der geplanten Instandsetzung des Kräutergartens im Hammer Park. Dabei soll neben den Plänen und Kosten auch auf die Fortschritte bei den Grünpatenschaften eingegangen werden.
Nachsatz:
Das Bezirksamt hat im ersten Schritt eine Firma beauftragt, die Verkehrssicherheit im Kräutergarten wieder herzustellen und eine Grundpflege bzw. „Substanzrettung“ in den Beeten durchzuführen.
Im April ist ein Treffen mit interessierten Grünpatinnen und Grünpaten geplant. Hierbei soll erörtert werden, ob die erforderlichen Pflanzenkenntnisse vorhanden sind und wie die weiterführende Pflege aussehen könnte.
Um den Kräutergarten halbwegs in einen ursprünglichen Zustand zu überführen sind 14.500 € konsumtive Mittel erforderlich. Aufgrund vieler prioritärer Verkehrssicherungsmaßnahmen und Berücksichtigung der begrenzten Unterhaltungsmittel ist eine Beauftragung der notwendigen Leistungen nicht mehr in diesem Jahr vorgesehen.
Aus dem Projekt „Mitte machen“ gibt es folgende Punkte zum Sachstand Haus der Jugend (HdJ) und Kräutergarten:
- Im Laufe des kommenden Monats soll ein digitales Beteiligungsverfahren zu den Außenanlagen des HdJ organisiert werden. Der Kräutergarten wird hier in die Überlegungen einbezogen und es können Wünsche zur Umgestaltung geäußert werden.
- Investive Maßnahmen im Kräutergarten, die mit der Funktion des HdJ verknüpft sind (z. B. Kochkurs etc.) können über das Modellvorhaben „Mitte machen“ finanziert werden, keine reinen Instandhaltungsaufgaben (=nicht förderfähig).
- Auf Basis der Beteiligungsergebnisse werden nun diverse weitere Planungsunterlagen erarbeitet, die dann zusammen mit dem Zuwendungsantrag eingereicht werden. Mit der Planung ab LPH3 (Entwurfsplanung) und Umsetzung des Projekts kann erst nach Erteilung des Zuwendungsbescheids begonnen werden.
- Die Projektlaufzeit ist von 2020 bis 2024 anberaumt.
Frau Fisch sieht durchaus Bedarf an einer Vorstellung der Umgestaltungsmaßnahmen im Hammer Park.
Herr Johannsen schlägt vor, dass sich hierzu die Sprecherinnen und Sprecher im Ausschuss austauschen sollten.
Herr Regh macht diesbezüglich auf die unterschiedlichen Zuständigkeiten der jeweiligen Ausschüsse aufmerksam. Das Modellvorhaben "Mitte machen" ist im Ausschuss für Sozialraumentwicklung verortet. Sollte es Fragen geben, könne hierzu mit der Fraktion Rücksprache gehalten und über diese Fragen im jeweiligen Ausschuss platziert werden.
Herr Gonska berichtet, dass die Hochbahn dem Ausschuss die Planung zum 2. Aufzug an der U2-Hammer Kirche vorstellen möchte.
Der Ausschuss begrüßt einen entsprechenden Vortrag in seiner nächsten Sitzung.